von der Leyen und die Internetwirklichkeit
Gespeichert von Prof. Dr. Thomas Hoeren am
Heise berichtet:
Familienministerin will Kinderporno-Sperren bald umsetzen
Ursula von der Leyen (CDU) will Deutschland schon bald einem internationalen Länderverbund anschließen, der den Zugang zu kinderpornografischen Websites sperrt. Nötige Gesetzesänderungen seien schon in Abstimmung mit zuständigen Ministerien.
http://www.heise.de/newsticker/meldung/119663
Ich frage mich: Was soll der Unfug? Wir diskutieren und streiten seit vielen Jahren über die Möglichkeiten und Grenzen von Sperren im Internet. Differenzierte Denkansaätze sind dabei entstanden; auch die Grenzen von Zwangsproxies, URL-Sperren u.a. wurden lang und breit erörtert und erforscht (man denke nur an die Düsseldorfer Sperrverfügungen gegen NW-Access-Provider). Und nun kommt eine Ministerin und tut so, als habe es das alles nicht gegeben. Niemand will Kinderpornos im Netz, aber niemand will auch eine undifferenzierte, oberflächliche Regulierung ohne Blick für technische Gegebenheiten und die wissenschaftliche Diskussion. Warum macht eine von der Leyen das? Ist sie betriebsblind? Geht es um den bald beginnenden Wahlkampf? Oder findet sich hier sogar eine gefährliche Kombination von beidem?