Die Eltern stritten sich heftig über das Sorgerecht und das Gericht beauftragte eine Sachverständige. Diese sollte sich gutachtlich zur Erziehungskompetenz der Eltern und dazu äußern, bei ... Weiterlesen
Als diese Entscheidung 2000 veröffentlicht wurde, hat doch so manche Kaffeerunde drüber gelacht. Der Familienrichter hatte eine Familiensache am 11.11. um 11.11 Uhr terminiert. Hier die ... Weiterlesen
So geht das natürlich nicht: Ergänzend bemerkt der Senat, dass ein Antrag auf Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit generell bedin-gungsfeindlich ist (so auch Senge ... Weiterlesen
Der nichtsorgeberechtigte Vater des nichtehelichen Kindes macht sein Umgangsrecht vor Gericht geltend. In dem Erörterungstermin bezeichnet ihn die Richterin mehrfach als Erzeuger . Der prompt ... Weiterlesen
Gelegentlich mag einer der beiden Betriebspartner im Verlaufe der Sitzung einer Einigungsstelle den Eindruck bekommen, dass die oder der Vorsitzende befangen sein könnte. Dann stellt sich die ... Weiterlesen
In einem einstweilgen Anordnungsverfahren wegen Umgangs war der Vater mit der Mitarbeiterin des Jugendamts offensichtlich unzufrieden und lehnte diese als befangen ab. Das geht nicht, meint das ... Weiterlesen
Manchmal geht es ja hoch her bei Gericht. So war es sicher auch hier (AG Siegburg, NZV 2010, 367 übersandt und mit Leitsatz versehen von FA für Straf- und Verkehrsrecht M. Seibel, Koblenz): Die ... Weiterlesen
Schön, was man bei der Lektüre von BGH-Entscheidungen so lernen kann. Ich etwa kenne neuerdings den Begriff "sich aufmandeln" . Das hat ein Vorsitzender einer Strafkammer zum Verteidiger in ... Weiterlesen