Betäubungsmittelrecht

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LG Berlin legt die Frage der Verwertbarkeit von EncroChat-Daten dem EuGH vor

Veröffentlicht am 04.12.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Thema EncroChat-Daten beschäftigt die Gerichte schon länger. Zuletzt haben der 4. Strafsenat (siehe meinen Blog-Beitrag vom 9.9.2022 ) und der 5. Strafsenat des BGH (siehe meinen Blog- ... Weiterlesen

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LG Dresden legt die nicht geringe Menge von Levomethamphetamin, der schwächeren Variante von Methamphetamin, fest

Veröffentlicht am 11.11.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Dem BtMG sind drei Varianten aus der Gruppe der Methamphetamine unterstellt, zwei spiegelbildlich verschiedene Varianten von gleicher chemischer Konstitution und ein Gemisch beider Varianten: ... Weiterlesen

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Änderungen der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV) geplant

Veröffentlicht am 31.10.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Referentenentwurf zur Änderung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV) vorgelegt, der sich gerade im Anhörungsverfahren befindet. Es ... Weiterlesen

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BGH zur Strafbarkeit beim Handeltreiben mit CBD-haltigem Nutzhanf

Veröffentlicht am 13.10.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Strafbarkeit beim Handeltreiben mit CBD-haltigem Nutzhanf mit niedrigem THC-Gehalt wird seit einiger Zeit diskutiert. Es wird die Meinung vertreten, dass wegen der Ausnahmevorschrift in ... Weiterlesen

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Änderung des NpSG mit Unterstellung von 1-V-LSD in Kraft getreten - was das mit Trump zu tun hat?

Veröffentlicht am 08.10.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Am 6.10.2022 ist die 3. Verordnung zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden (BGBl. I, 1552), sie trat gestern in Kraft. Wie bereits ... Weiterlesen

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Strafzumessung: Wie gefährlich ist Ecstasy?

Veröffentlicht am 03.10.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ecstasy zählt nach ständiger Rechtsprechung zu den Betäubungsmitteln mittlerer Gefährlichkeit, so dass der Umgang mit Ecstasy weder strafmildernd noch strafschärfend berücksichtigt werden darf. ... Weiterlesen

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BGH legt nicht geringe Menge von 2C-B fest

Veröffentlicht am 23.09.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der 3. Strafsenat des BGH hat die Grenze zur nicht geringen Menge für das Betäubungsmittel 2C-B - der Vorinstanz folgend - bei 1 g festgesetzt und dies wie folgt begründet (BGH Beschl. v. 9.8. ... Weiterlesen

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Änderungen des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) geplant

Veröffentlicht am 14.09.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Bundesministerium der Gesundheit plant das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) durch Rechtsverordnung zu ändern. Die BR-Drs. 348/22 vom 27.7.2022 zielt darauf ab, die neu hinzugekommenen ... Weiterlesen

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Auch der 4. Strafsenat des BGH erklärt EncroChat-Daten für verwertbar

Veröffentlicht am 09.09.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nach dem 5. Strafsenat des BGH (s. meinen Blog-Beitrag vom 26.3.2022 ) erklärt nun auch der 4. Strafsenat EncroChat-Daten im deutschen Strafverfahren für verwertbar. In diesem Fall geht es um ... Weiterlesen

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BGH zum Betreiber eines sog. Kokstaxis

Veröffentlicht am 03.09.2022 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Für den Handel mit Kokain ist in Großstädten eine neue „Geschäftspraxis“ entstanden. Das Kokain wird über eine Messenger-App, z.B. Telegram, bestellt und sodann vom Verkäufer an den vom Käufer ... Weiterlesen

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