Veröffentlicht am 31.03.2021 von Prof. Dr. Jörn PatzakAm 22.4.2020 trat die SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung in Kraft. Mit ihr wurden Ausnahmen und Ergänzungen in folgenden Gesetzen und Verordnungen geregelt: SGB V, Apothekengesetzes ( ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtBetäubungsmittelrechtCorona5088 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.03.2021 von Prof. Dr. Jörn PatzakDas LG Braunschweig hat am 28.1.2020 zwei Angeklagte, die in einer von ihnen betriebenen „Hanfbar“ Hanfblütentee mit einem Wirkstoffgehalt von 0,2% THC oder weniger verkauft hatten, wegen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtBetäubungsmittelrecht5121 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.03.2021 von Prof. Dr. Jörn PatzakDas VG Berlin hat in einem Eilverfahren entschieden, dass Lebensmittel, die Cannabidiol (CBD) enthalten, nur vertrieben werden dürfen, wenn sie entsprechend der Novel-Food-Verordnung zugelassen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Öffentliches RechtVerwaltungsrechtStrafrechtBetäubungsmittelrecht4710 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.02.2021 von Prof. Dr. Jörn PatzakDer BGH hat diese Woche eine interessante Entscheidung zu einem erfolglosen Schmuggelversuch in eine JVA unter Mitwirkung eines JVA-Bediensteten veröffentlicht (BGH, Urt. v. 18.11.2020 – 2 StR ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht4758 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.01.2021 von Prof. Dr. Jörn PatzakDer BGH hat kürzlich ein Urteil des LG Limburg aufgehoben, das die nicht geringe Menge von Opium bei 4,5 g Morphin-Hydrochlorid festgelegt hat; der BGH verlangte vor allem die Hinzuziehung eines ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtBetäubungsmittelrecht7239 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.01.2021 von Prof. Dr. Jörn PatzakUnabhängig von der geplanten Neuaufnahme verschiedener Stoffe in das BtMG, über die ich in meinen Beitrag vom 17.1.2021 berichtet habe, sind durch die 21. Verordnung zur Änderung von Anlagen des ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtBetäubungsmittelrecht4964 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.01.2021 von Prof. Dr. Jörn PatzakDes Weiteren soll die BtMVV wie folgt geändert werden: 1. An mehreren Stellen in § 5 BtMVV, der die Verschreibung von Substitutionsmitteln regelt, soll die Formulierung „zu verabreichen oder ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtBetäubungsmittelrecht3293 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.01.2021 von Prof. Dr. Jörn PatzakFolgende Änderungen des BtMG sind ausweislich eines Referentenentwurfs geplant, um die Anl. II und III des BtMG an den aktuellen Stand der Erkenntnisse anzupassen: 1. In Anl. II sollen 3 neue ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtBetäubungsmittelrecht8323 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.01.2021 von Prof. Dr. Jörn PatzakEin bewaffneter Drogenhändler wird mit 200 Gramm Marihuana erwischt, das er zuvor in den Niederlanden für 900 Euro gekauft hatte und gewinnbringend weiterverkaufen wollte. Gegen ihn wird ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht2847 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.12.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakEin Landgericht hat die Einziehung von Betäubungsmitteln (mal wieder) rechtsfehlerhaft auf § 73 StGB gestützt, wie sich aus dem Beschluss des BGH vom 9.12.2020 ergibt (Az. 5 StR 185/20 = BeckRS ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht11434 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.12.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakDer 2. Strafsenat hat sich in seinem Beschluss vom 6.10.2020 (2 StR 311/20 = BeckRS 2020, 34269) ausführlich mit der Festlegung der nicht geringen Menge bei Opium durch das Landgericht bei 4,5 g ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtBetäubungsmittelrecht3954 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.12.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakIn der Leitsatzentscheidung des BGH vom 30.1.2019, 2 StR 325/17 (BGHSt. 64, 69 = NStZ 2020, 29), ging es ebenfalls um den Tod eines Patienten in einem Altenpflegeheim nach einer Überdosis ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrecht4594 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.12.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakDer BGH hat sich in einer aktuellen Entscheidung und einer Entscheidung von Januar 2019 jeweils mit der Frage befasst, wie der Tod eines Patienten im Altenpflegeheim nach einer Überdosis Morphin ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht4276 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.11.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakDas Amtsgericht hat einen Angeklagten wegen unerlaubten Überlassens von Betäubungsmitteln zum unmittelbaren Verbrauch an einer Person unter 18 Jahren gemäß § 29a Abs. 1 Nr. 1 BtMG zu einer ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht3448 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.10.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakDas OLG Celle hat auf eine Sprungrevision ein amtsgerichtliches Urteil wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte in Tateinheit mit vorsätzlicher Körperverletzung aufgehoben und das ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtBetäubungsmittelrechtStrafverfahrensrecht5341 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.10.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakBei Anwendung des minder schweren Falles nach § 30a Abs. 3 BtMG darf die Strafe nicht milder sein als im Strafrahmen der verdrängten Vorschriften vorgegeben, sofern dort nicht auch ausnahmsweise ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtBetäubungsmittelrecht4494 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.09.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakWie Erwerb und Besitz setzen auch Abgabe und Veräußerung von Betäubungsmitteln die Erlangung einer tatsächlichen Verfügungsgewalt voraus. Unter Abgabe ist die unerlaubte Übertragung der eigenen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtBetäubungsmittelrecht4271 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.09.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakErwerb und Besitz von Betäubungsmitteln setzen die Erlangung einer tatsächlichen Verfügungsgewalt voraus. Maßgeblich hierfür ist ein tatsächliches Herrschaftsverhältnis, d. h. eine auf eine ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtBetäubungsmittelrecht4513 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.08.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakSchon wieder eine Entscheidung des BGH zur rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung: Diesmal lag es an der zuständigen Strafkammer, die ein Betrugsverfahren, in dem der Angeklagte nicht in ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrecht3858 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.08.2020 von Prof. Dr. Jörn PatzakBei meinem Blog-Beitrag vom 31.7.2020 zu einer von der Staatsanwaltschaft zu vertretenden Verfahrensverzögerung bin ich von einem seltenen Einzelfall ausgegangen. In einer gestern ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StrafrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrecht4022 Aufrufe
Seiten