Veröffentlicht am 23.05.2015 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat sich im Beschluss vom 29.4.2015 - XII ZB 214/14 - mit 117 Abs. 2 Satz 2 ZPO befasst und festgestellt, dass diese Regelung den Gegner eines Antrags auf Prozess- oder ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GegnerPKH-UNterlagenEinsichtsechtVergütungs- und Kostenrecht
2804 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.05.2015 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Nach Aufhebung des § 11 a I ArbGG wird die prozessuale „Waffengleichheit“ in arbeitsgerichtlichen Verfahren durch § 121 II Alt. 2 ZPO hergestellt. Es kommt somit darauf an, ob der Gegner durch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnwaltAnwaltsbeiordnungGegnerrückwirkende ProzesskostenhilfebewilligungVergütungs- und Kostenrecht
2983 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.08.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Terminsgebühr in der Entstehungsvariante der außergerichtlichen Besprechung hat erneut den BGH beschäftigt. Im Urteil vom 01.07.2010 - IX ZR 198/09 - hat sich der BGH auf den Standpunkt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
TerminsgebührKlageauftragGegnerVergütungs- und Kostenrecht
3314 Aufrufe
3