VStGB

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Missglückte Generalprobe für das deutsche Völkerstrafrecht

Veröffentlicht am 30.09.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Nach den Äußerungen des Gerichtsvorsitzenden im Rahmen der Urteilsverkündung sowie der ersten Stellungnahmen der Bundesanwaltschaft wie der Verteidigung nach der Urteilsverkündung war der erste ... Weiterlesen

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OLG StuttgartVölkerstrafgesetzbuchVStGBMaterielles StrafrechtStrafrecht
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So langsam kommt das Völkerstrafgesetzbuch in der Praxis an: Ruandischer Rebellenführer Ignace Murwanashyaka bleibt weiter in Haft

Veröffentlicht am 31.07.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Das bereits am 30. Juni 2002 in Kraft getretene deutsche Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) kam die Aufgabe zu, das deutsche materielle Strafrecht an das Römische Statut des Internationalen ... Weiterlesen

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KongoVerbrechen gegen die MenschlichkeitVölkerstrafgesetzbuchVStGBIgnace MurwanashyakaMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Wo soll gegen Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz ermittelt und verhandelt werden?

Veröffentlicht am 13.05.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Um mehr Rechtssicherheit zu erreichen, hatten sich bereits im Koalitionsvertrag die Regierungsparteien darauf geeinigt, Ermittlungen und Prozesse gegen Bundeswehrsoldaten bei einer "besonderen ... Weiterlesen

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GerichtsstandAfghanistanVStGBSoldatenAuslandseinsatzStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Generalbundesanwalt ermittelt wegen der möglichen völkerstrafrechtlichen Konsequenzen zum Luftschlag auf die zwei Tank-Lastwagen in Afghanistan

Veröffentlicht am 08.11.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Vielleicht wird die bisherige unzutrefffende politische Sprachregelung in Sachen Afghanistan-Einsatz nun durch die Bundesanwaltschaft korrigiert: Wegen der möglichen völkerstrafrechtlichen ... Weiterlesen

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AfghanistanOberst KleinKundusVölkerstrafgesetzbuchVStGBMaterielles StrafrechtStrafrecht
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