Wirksamkeit

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Zulässigkeit von Aufrechnungsverboten in Formular-Mietverträgen

Veröffentlicht am 23.07.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Das OLG Düsseldorf (v. 25.7.2013 – 10 U 114/12, ZMR 2015, 543) hat eine Klausel in einem Gewerberaummietvertrag, wonach dem Mieter die Aufrechnung nur mit unstreitigen und rechtskräftig ... Weiterlesen

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SchonfristWirksamkeitAufrechnungsverbotMiet- und WEG-Recht
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BGH: Rechtsprechungsänderung bei Vergütungsvereinbarungen

Veröffentlicht am 16.07.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat im Urteil vom 05.06.2014 – IX ZR 137/12 seine bisherige Rechtsprechung geändert. Aus § 4 b RVG hat er abgeleitet, dass auch eine Vergütungsvereinbarung, die gegen die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VergütungsvereinbarungWirksamkeitVoraussetzungenVergütungs- und Kostenrecht
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Was gilt denn nun für Individualvereinbarungen?

Veröffentlicht am 05.05.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Bei einem Zusammentreffen von formularvertraglicher Regelung über laufende Schönheitsreparaturen und individueller Endrenovierungsklauesel in einer Urkunde hat der BGH über § 139 BGB eine ... Weiterlesen

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IndividualvereinbarungRenovierungWirksamkeitMiet- und WEG-Recht
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