tatsächliche Feststellungen

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Wirtschaftsstrafrecht intensiv: Anforderungen an § 266a StGB-Urteil

Veröffentlicht am 01.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser klabauter hat bereits gestern in Problemfall § 266a StGB: Dies müssen Tatrichter und Verteidiger unbedingt wissen! auf BGH, Beschl. vom 7.10.2010 - 1 StR 424/10 -, der einmal mehr zu ... Weiterlesen

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BGHtatsächliche FeststellungenArbeitsentgeltStrafrecht
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Qualifizierter Rotlichtverstoß: "Einundzwanzig, zweiundzwanzig" = 1 Sekunde!

Veröffentlicht am 05.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Feststellung des sog. qualifizierten 1-sec-Rotlichtverstoßes durch Polizeibeobachtung und Mitzählen ist immer wieder Streitpunkt. Das OLG Hamm (Beschluss vom 12.03.2009 - 3 Ss OWi 55/09 = ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenPolizeibeamterRotlichtverstoßtatsächliche FeststellungenMitzählenPolizeibeobachtungqualifizierter RotlichtverstoßVerkehrsrecht
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Wer überholt nötigt meist nicht - OLG Hamm bleibt bei hohen Anforderungen zur Nötigung im Straßenerkehr

Veröffentlicht am 14.12.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nahezu immer, wenn ein Autofahrer einem anderen unangenehm eng auffährt oder kritisch überholt, wird der Vorwurf der Nötigung erhoben. Das OLG Hamm hat mit erst vor ein paar Tagen auf der Seite ... Weiterlesen

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