Garantenpflicht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Was Papa beim Autofahren so bedenken muss - kein Eis für die Kinder

Veröffentlicht am 24.08.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wer etwas im Jura-Bereich schreibt, liest auch immer wieder alte Entscheidungen nach. Manchmal staunt man da dann schon was sich findet und was bisher offenbar keinem so richtig aufgefallen ist ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenAnschnallpflichtGarantenpflichtGurtOWiGurtpflichtVerkehrsrecht
4799 Aufrufe
5

Täterschaft des Compliance Officers möglich -- Gilt dies auch für Umweltbeauftragte und Ausfuhrverantwortliche?

Veröffentlicht am 05.11.2009 von Dr. Ludger Giesberts, LL.M.Bild von LudgerGiesberts

In seinem Urteil vom 17.07.2009 (Az. 5 StR 394/08) (BGH NJW 2009, 3173 ff. ) hat der BGH erstmalig ausdrücklich die Garantenpflicht von „Compliance Officers“ bejaht. Im zugrunde liegenden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GarantenpflichtCompliance OfficerUmweltbeauftragteAusfuhrverantwortlicheÜberwachungsgarantTäterschaftTeilnahmeVerwaltungsrechtMaterielles StrafrechtÖffentliches RechtStrafrecht
7004 Aufrufe
2

BGH erhöht Haftungsrisiko für Compliance Officer

Veröffentlicht am 08.09.2009 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Der BGH hat in seinem Urteil vom 17.07.2009 ( Az 5 StR 394/08 ) einen Leiter einer Rechtsabteilung und Revision wegen Beihilfe zum Betrug durch Unterlassen zu einer Geldstrafe von 120 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
HaftungBetrugGarantenpflichtCompliance OfficerGarantenstellungUnterlassenInnenrevisionCompliance
28610 Aufrufe
6

Strafrechtliche Mitverantwortung des Mitarbeiters in Kfz-Werkstatt

Veröffentlicht am 09.06.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat eine sicher für viele Werkstattbesitzer und deren Mitarbeiter höchst interessante Entscheidung vom 6. März 2008 (=BGH 4 StR 669/07) veröffentlicht. Demnach können sich diese Personen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtGarantenpflichtVerantwortlichkeitWartungsaufgabeMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
9864 Aufrufe
8