Bundespräsident

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Aus aktuellem Anlass: Überstunden für Wagenbauer

Veröffentlicht am 17.02.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Nein. Ein Rücktritt drei Tage vor Rosenmontag ist nicht fair. Überall entlang des Rheins waren die Mottowagen mit dem Bundespräsidenten fertig. Schönste Karikaturen aus Gips und Pappmaché. Und ... Weiterlesen

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Bundespräsident Wulff beschert uns eine Premiere: Erstmalige Anwendung des Art. 60 Abs. 4 GG

Veröffentlicht am 16.02.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Wegen eines Anfangsverdachts der Vorteilsannahme, § 331 StGB, wird erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland von einer Staatsanwaltschaft die Aufhebung der Immunität des ... Weiterlesen

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Entlassung wegen Bezahlung privater Bauleistungen durch Geschäftspartner – kein Beitrag zur causa Wulff

Veröffentlicht am 05.02.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Keine Sorge – es wird erwartet Sie kein weiterer Beitrag in der Diskussion um das Amt und die Person unseres Bundespräsidenten. Denn dieser kann ja bekanntlich nicht einfach entlassen werden. ... Weiterlesen

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"Ich sehe ein, nicht alles, was juristisch rechtens ist, ist auch richtig."

Veröffentlicht am 22.12.2011 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

... erklärte Bundespräsident Wulff heute in seiner ersten kurzen Darstellung in seinem "Fall" in der Öffentlichkeit (hier der Wortlaut im Anschluss an den Artikel in faz.net ). Das ist schon mal ... Weiterlesen

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In was für einer Republik leben wir denn? - Politik und Geschäft rücken immer enger zusammen

Veröffentlicht am 14.12.2011 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Kaum dass sich die Diskussion um Carsten Maschmeyer etwas gelegt hat, musste der BGH vergangene Woche in der Entscheidung zur Haftung des Verfassungsrechtlers und früheren Verteidigungsministers ... Weiterlesen

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Bundespräsident Köhler unterschreibt Zugangserschwerungsgesetz (Internetsperre) vorerst nicht

Veröffentlicht am 28.11.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Vielleicht liest Herr Köhler juristische Blogs ( z. B. hier )? Oder nimmt den Brief von RA Stadler ( Internet-law ) oder die Mahnungen der FDP ernster als man es ihm zugetraut hat? ... Weiterlesen

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Deutscher Juristentag und das Arbeitsrecht

Veröffentlicht am 28.09.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der 67. Deutsche Juristentag in Erfurt hat seine Beschlüsse gefasst. Die arbeits- und sozialrechtliche Abteilung befasste sich mit der Fragestellung: Alternde Arbeitswelt – Welche arbeits- und ... Weiterlesen

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