Inhaltskontrolle

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Salvatorische Klauseln sind nicht zu retten

Veröffentlicht am 10.04.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Das Abziehen von Parkettböden kann auf den Wohnraummieter durch AGB-Klausel nicht abgewälzt werden (BGH v. 13.1.2010 – VIII ZR 48/09). Andererseits könnte sich diese Rechtslage ja doch einmal ... Weiterlesen

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Inhaltskontrollesalvatorische KlauselMiet- und WEG-Recht
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BAG zum Anspruch auf Weihnachtsgratifikation bei gekündigtem Arbeitsverhältnis

Veröffentlicht am 20.01.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Zu den noch offenen Fragen nach der Erstreckung des AGB-Rechts auf vorformulierte Arbeitsverträge im Rahmen der Schuldrechtsreform gehörte bislang, ob sog. Stichtagsklauseln in Bezug auf ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAGBInhaltskontrolleBAGWeihnachtsgratifikationStichtagsklauselgekündigtes Arbeitsverhältnis
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AGB-Kontrolle einer doppelten Schriftformklauseln

Veröffentlicht am 20.05.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der 9. Senat des BAG hat sich in seinem Urteil vom 20.5.2008 - 9 AZR 383/07 - ( Pressemitteilung Nr. 39/08 ) mit einer in Arbeitsverträgen sehr verbreiteten doppelten Schriftformklauseln ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAGB-Kontrollebetriebliche Übungdoppelte SchriftformklauselInhaltskontrolle
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