Bundeswehr

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Künftig einheitlicher Gerichtsstand bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr, soweit es nicht um Völkerstraftaten geht – Zuständig sind nur noch die Staatsanwaltschaft und die Gerichte in Kempten/Allgäu

Veröffentlicht am 01.11.2012 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Gegen das Votum der Opposition hat der Bundestag am 25. Oktober 2012 dem Gesetzentwurf der Bundesregierung für den Gerichtsstand bei besonderer Auslandsverwendung der Bundeswehr ( BT-Drucksache ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GerichtsstandBundeswehrAuslandseinsatzVölkerstraftatenKemptenStrafverfahrensrechtStrafrecht
5654 Aufrufe
3

Hochzeit mit einer Chinesin: Ein Sicherheitsrisiko?

Veröffentlicht am 16.08.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Hochzeit mit einer Chinesin begründet für einen in einem Zulieferbetrieb der Bundeswehr beschäftigten Ingenieur kein Sicherheitsrisiko, das seine Arbeitgeberin zur Kündigung berechtigen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtKündigungBundeswehrChinaProbezeitSicherheitsrisiko
4685 Aufrufe
5

Folgen der Trunkenheitsfahrt: Keine Ernennung zum Soldaten auf Zeit

Veröffentlicht am 26.04.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Meldung ist keine aus dem echten Verkehrsrecht, steht aber hiermit in Zusammenhang. Beleuchtet werden die Folgen der Trunkenheitsfahrt im Berufsleben, die oft unterschätzt werden. Beck- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VG KoblenzBundeswehrTrunkenheitsfahrtSoldatÖffentliches RechtVerkehrsrecht
2876 Aufrufe

BGH: Verfahren gegen Bundeswehrangehörige im Fall "Coesfeld" müssen neu verhandelt werden

Veröffentlicht am 16.01.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Für viel Empörung sorgten die Vorkommnisse im Fall "Coesfeld" im Jahr 2004: Bundeswehrausbilder hatten eine "Geiselnahme" nachgestellt und dabei die Soldaten, die die Geiseln darstellten, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BundeswehrCoesfeldMittäterschaftScheinerschießungMaterielles StrafrechtStrafrecht
2498 Aufrufe
1