Generalanwalt

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Diskriminierungsschutz bei (starker) Übergewichtigkeit?

Veröffentlicht am 20.07.2014 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine (leider) immer drängendere Frage steht derzeit beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg zur Entscheidung an: Verbietet das EU-Recht es, übergewichtige Arbeitnehmer im Arbeitsleben ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHDiskriminierungKündigungGeneralanwaltAdipositasFettleibigkeitSchlussantragÜbergewichtig
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Generalanwalt: Kein Auskunftsanspruch für abgelehnte Bewerber, aber ….

Veröffentlicht am 15.01.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Hat ein im Bewerbungsverfahren erfolglos gebliebener Bewerber Anspruch auf Auskunft über die letztlich erfolgte Einstellung, insbesondere über die für diese Einstellung maßgeblichen Kriterien? ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDiskriminierungGeneralanwaltAGGAuskunftsanspruch
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Generalanwalt beanstandet tarifvertragliche Altersgrenze von 60 Jahren für Piloten

Veröffentlicht am 21.05.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Piloten der Lufthansa haben mit ihren Klagen gegen die tarifvertraglich festgesetzte Altersgrenze von 60 Jahren gute Erfolgsaussichten. Der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof Pedro ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHDiskriminierungGeneralanwaltSchlussanträgeAltersgrenzeLufthansaPiloten60 Jahre
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Aufatmen: Schlussanträge des Generalanwalts bestätigen deutsche Altergrenzen

Veröffentlicht am 04.09.2009 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH), Yves Bot, hat in zwei Vorabentscheidungsverfahren auf Vorlage deutscher Gerichte seine Schlussanträge vorgelegt. Es geht um die ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHGeneralanwaltSchlussanträgeAltersgrenzeAltersdiskriminierung
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Schlussanträge des Generalanwalts - neuer Zündstoff?

Veröffentlicht am 09.07.2009 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Vor einigen Tagen hat der Generalanwalt beim EuGH, Yves Bot, seine Schlussanträge im Vorabentscheidungsverfahren um eine mögliche Diskriminierung jüngerer Arbeitnehmer durch das deutsche ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBVerfGEuGHDiskriminierungGeneralanwaltKücükdeveciKündigungsfristen
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EuGH hält Vorratsdatenspeicherung: Richtlinie als geeignete Rechtsgrundlage

Veröffentlicht am 10.02.2009 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Der europäische Gerichtshof hat sich in seinem Urteil zur Frage, ob die Vorratsdatenspeicherung auf der Grundlage der sogenannen "1. Säule" im Wege einer Richtlinie erlassen werden durfte, wie ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungEuGHRichtlinieVDS2006/24/EGBinnenmarktGeneralanwaltIrlandSäuleYves BotStaatsrechtInformationsrechtInternetstrafrechtStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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EuGH schränkt Führerscheintourismus ein: Kommt es jetzt auf die richtige Vorbereitung an?

Veröffentlicht am 26.06.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der EuGH hat sich zum wiederholten Male mit der Frage des Führerscheintourismus befasst. Es ging um zwei Betroffene (Wiedemann und Funk), die jeweils in Tschechien eine sog. "EU-Fahrerlaubnis" ... Weiterlesen

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EuGHGeneralanwaltSperrfristEU-FührerscheinFührerscheintourismusFunkSperreWiedemannVerkehrsstrafrechtVerkehrsverwaltungsrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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