ZugangserschwerungsgesetzInhalt abgleichen

Endgültiges Aus für von der Leyens Internetsperre? (mit Update am 17.02.2010)

Experte: Prof. Dr. Henning Ernst Müller

08.02.2010, 21:05 Uhr

Laut Bericht von Spiegel Online hat der Bundespräsident Antwort auf seine ergänzenden  Fragen bekommen, die er vor Unterzeichnung des Zugangserschwerungsgesetzes gegen kinderpornogafische Internetseiten beantwortet haben wollte ( mehr

Rechtsgebiet: Kriminologie, Internetstrafrecht, Materielles Strafrecht, Multimediarecht, Strafrecht
Schlagwörter: Internet, Internetsperre, Kinderpornografie, Kinderpornographie, Löschung, von der Leyen, Zugangserschwerungsgesetz

Netzsperren vorerst ausgesetzt ! (?)

Experte: Prof. Dr. Henning Ernst Müller

15.10.2009, 20:08 Uhr

Offenbar hat die FDP, laut Bericht von Spiegel-Online - in den Koalitionsverhandlungen erreicht, dass das Zugangserschwerungsgesetz ausgesetzt wird. Die Netzsperre a la Ursula von der Leyen kommt nicht! mehr

Rechtsgebiet: Kriminologie, Internetstrafrecht, Materielles Strafrecht, Multimediarecht, Strafrecht
Schlagwörter: Internetsperre, Kinderpornografie, Kinderpornographie, Netzsperre, Netzsperren, von der Leyen, Zugangserschwerungsgesetz

Kippt die neue Koalition die Vorratsdatenspeicherung und/oder das Zugangserschwerungsgesetz?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt

01.10.2009, 18:11 Uhr

Gibt es hierzu Prognosen aus der Beck-Community? Im Moment sieht es, vorbehaltlich des noch ausstehenden BVerfG-Urteils in dieser Sache ja eher nicht so aus. mehr

Rechtsgebiet: Internetstrafrecht, Telekommunikationsrecht, Multimediarecht
Schlagwörter: Vorratsdatenspeicherung, Zugangserschwerungsgesetz

Telekom - Netzsperre ohne gesetzliche Grundlage schon ab 17. Oktober?

Experte: Prof. Dr. Henning Ernst Müller

28.09.2009, 10:58 Uhr

Selbst wenn (wegen eines offenbar europarechtlichen Versäumnisses der Bundesregierung) das Zugangserschwerungsgesetz dann noch nicht in Kraft getreten ist, will die Telekom, laut Auskunft eines mehr

Rechtsgebiet: Kriminologie, Internetstrafrecht, Materielles Strafrecht, Multimediarecht, Strafrecht
Schlagwörter: BKA, Deutsche Telekom, Kinderpornografie, Kinderpornographie, Netzsperre, Netzsperren, Telekom, von der Leyen, Zugangserschwerungsgesetz