von der LeyenInhalt abgleichen

Endgültiges Aus für von der Leyens Internetsperre? (mit Update am 17.02.2010)

Experte: Prof. Dr. Henning Ernst Müller

08.02.2010, 21:05 Uhr

Laut Bericht von Spiegel Online hat der Bundespräsident Antwort auf seine ergänzenden  Fragen bekommen, die er vor Unterzeichnung des Zugangserschwerungsgesetzes gegen kinderpornogafische Internetseiten beantwortet haben wollte ( mehr

Rechtsgebiet: Kriminologie, Internetstrafrecht, Materielles Strafrecht, Multimediarecht, Strafrecht
Schlagwörter: Internet, Internetsperre, Kinderpornografie, Kinderpornographie, Löschung, von der Leyen, Zugangserschwerungsgesetz

Netzsperren vorerst ausgesetzt ! (?)

Experte: Prof. Dr. Henning Ernst Müller

15.10.2009, 20:08 Uhr

Offenbar hat die FDP, laut Bericht von Spiegel-Online - in den Koalitionsverhandlungen erreicht, dass das Zugangserschwerungsgesetz ausgesetzt wird. Die Netzsperre a la Ursula von der Leyen kommt nicht! mehr

Rechtsgebiet: Kriminologie, Internetstrafrecht, Materielles Strafrecht, Multimediarecht, Strafrecht
Schlagwörter: Internetsperre, Kinderpornografie, Kinderpornographie, Netzsperre, Netzsperren, von der Leyen, Zugangserschwerungsgesetz

Telekom - Netzsperre ohne gesetzliche Grundlage schon ab 17. Oktober?

Experte: Prof. Dr. Henning Ernst Müller

28.09.2009, 10:58 Uhr

Selbst wenn (wegen eines offenbar europarechtlichen Versäumnisses der Bundesregierung) das Zugangserschwerungsgesetz dann noch nicht in Kraft getreten ist, will die Telekom, laut Auskunft eines mehr

Rechtsgebiet: Kriminologie, Internetstrafrecht, Materielles Strafrecht, Multimediarecht, Strafrecht
Schlagwörter: BKA, Deutsche Telekom, Kinderpornografie, Kinderpornographie, Netzsperre, Netzsperren, Telekom, von der Leyen, Zugangserschwerungsgesetz

§ 184 b StGB - Einstellungsverfügung im Verfahren gegen Frau von der Leyen, Bedeutung für den Fall Tauss?

Experte: Prof. Dr. Henning Ernst Müller

06.08.2009, 23:36 Uhr

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat das aufgrund der Anzeige eines hiesigen Bloglesers eingeleitete Strafverfahren gegen Familienministerin Frau von der Leyen (wegen der Pressekonferenz, in der kinderporngraphisches Material gezeigt wurde)  nach § 170 Abs. 2 StPO im Juni eingestellt. mehr

Rechtsgebiet: Internetstrafrecht, Materielles Strafrecht, Multimediarecht, Strafrecht
Schlagwörter: Besitz, Kinderpornografie, Kinderpornographie, Strafanzeige, Tauss, Verbreitung, von der Leyen, § 184 b StGB

Nach der Sperre - kommt jetzt die Verschärfung des § 184 b StGB?

Experte: Prof. Dr. Henning Ernst Müller

24.06.2009, 07:54 Uhr

In einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung hat sich der Vorsitzende der Justizministerkonferenz der Länder, Sachsens Justizminister Geert Mackenroth (CDU) so geäußert: mehr

Rechtsgebiet: Kriminologie, Internetstrafrecht, Materielles Strafrecht, Multimediarecht, Strafrecht
Schlagwörter: Besitzverschaffung, Kinderpornographie, Mackenroth, Steffen, von der Leyen, § 184 b StGB

Internetsperre verabschiedet

Experte: Prof. Dr. Henning Ernst Müller

18.06.2009, 20:05 Uhr

Die Internetsperrregelung ist vom Bundestag verabschiedet worden. 389 Abgeordnete stimmten für das Gesetz, 128 stimmten dagegen, 18 enthielten sich. Familienministerin Frau von der Leyen sprach von einem "wichtigen gesellschaftlichen Signal". mehr

Rechtsgebiet: Verfassungsrecht, Kriminologie, Internetstrafrecht, Materielles Strafrecht, Jugendschutzrecht, Multimediarecht, Öffentliches Recht, Strafrecht
Schlagwörter: Internetsperre, Kinderpornographie, Netzsperre, von der Leyen

Kommt die Internetsperre noch diese Woche? In entschärfter Version? (mit Update 16.06.2009)

Experte: Prof. Dr. Henning Ernst Müller

15.06.2009, 07:59 Uhr

Entgegen breiten Protesten aus dem Netz und einer überwiegend kritischen Expertenanhörung im Bundestag soll es jetzt noch in dieser Woche zu einer Verabschiedung eines Gesetzes kommen, das die Internetsperren gegen Kinderpornographie ermöglicht. mehr

Rechtsgebiet: Verfassungsrecht, Kriminologie, Internetstrafrecht, Materielles Strafrecht, Jugendschutzrecht, Telekommunikationsrecht, Multimediarecht, Öffentliches Recht, Strafrecht
Schlagwörter: BKA, Datenschutzbeauftragter, Internetsperren, Kinderpornographie, Netzsperre, von der Leyen, § 184 b StGB