VerjährungInhalt abgleichen

Sexueller Missbrauch - Verjährungsfristen verlängern?

Experte: Prof. Dr. Henning Ernst Müller

08.03.2010, 16:47 Uhr

Bei § 176 StGB (Sexueller Missbrauch von Kindern) beträgt die Verjährungsfrist nach § 78 Abs. 3 Nr. 3 StGB zehn Jahre, beginnt aber erst nach Vollendung des achtzehnten Lebensjahrs (§ 78 b StGB). mehr

Keine Neuheiten für den Mieter zur Verbesserung des Trittschalls

Experte: Dr. Klaus Lützenkirchen

Rechtsanwalt

18.02.2010, 16:53 Uhr

Gestern musste ich auf einer langen Autofahrt wieder einmal die Berichterstattung über mietrechtliche Entscheidungen des BGH ertragen. Mit Interviews von Vertretern der Verbände, die sich je nach Standpunkt positiv bzw. mehr

Neue Verjährungsfristen ab 01.01.2010

Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

28.12.2009, 17:21 Uhr

Am 01.01.2010 tritt das Gesetz zur Änderung des Erb- und Verjährungsrechts vom 24.09.09 (BGBl 2009 I 3142) in Kraft. Für den Bereich des Familienrechts ergeben sich folgende Änderungen: mehr

Briefkasten kaputt - Zustellung OK!

Experte: Carsten Krumm

RiAG

26.10.2009, 20:00 Uhr

Über den juris Praxisreport Strafrecht bin ich auf die Entscheidung OLG Nürnberg, Beschl. v. mehr

"Rechtsmissbrauch": Vollmachtstrick des Verteidigers gut ausgebremst

Experte: Carsten Krumm

RiAG

20.09.2009, 19:00 Uhr

Das AG Nürtingen (Urteil vom 23.4.2009, 16 OWi 73 Js 13396/09) hatte einen Fall zu entscheiden, in dem der Verteidiger zunächst seine Vollmacht anwaltlich versichert hatte, später aber rügte, er habe keine schriftli mehr

Öffentliche Video-Fahndung des BKA: Erfolg oder Panne? (Antwort: Panne!)

Experte: Prof. Dr. Henning Ernst Müller

16.09.2009, 14:57 Uhr

Die gestern gestartete Videofahndung nach einem Verdächtigen, der Kinder und Jugendliche sexuell missbraucht haben soll, hat laut Pressemeldungen von heute Nachmittag zu einem schnellen Erfolg geführt. Der Mann wurde angeblich eindeutig identifiziert und festgenommen.

Aber: mehr

Warum stellt eine Verwaltungsbehörde im Bußgeldverfahren eigentlich noch an den Verteidiger zu?

Experte: Carsten Krumm

RiAG

16.03.2009, 21:09 Uhr

Diese Frage klingt sicher provokativ. Tatsache ist aber, dass bei der Zustellung an den Verteidiger neben den ohnehin schon existierenden Fehlerquellen bei der Zustellung weitere Fehlerquellen dazukommen. Im OWi-Verfahren führt dies dann regelmäßig zum Verjährungseintritt. Jüngstes Beispiel: Die Ersatzzustellung. mehr

Verjährung von vertraglichen Leistungspflichten

Experte: Dr. Klaus Lützenkirchen

Rechtsanwalt

16.02.2009, 21:43 Uhr

Durch die kurze Verjährung des § 195 BGB sind einige neue Probleme entstanden. Die Verjährung des Kautionsanspruchs des Vermieters nach §§ 195, 199 BGB ist mittlerweile obergerichtlich bestätigt (KG v. mehr

oh oh! Urteile ohne Rubrum beim LAWBLOG

Experte: Carsten Krumm

RiAG

03.12.2008, 23:52 Uhr

Der Lawblog weist auf die Problematik unvollständiger Urteile hin. Es geht um das Rubrum "In pp." oder andere ähnliche Formulierungen, die sich regelmäßig in Akten finden. mehr