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Dunkle Wolken am Himmel der Abmahnindustrie

Experte: Jan Spoenle

wissenschaftlicher Mitarbeiter

09.02.2010, 17:47 Uhr

Steht das lukrative Geschäftsmodell mit Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen möglicherweise vor dem Aus? Ein entsprechendes Signal sendet jedenfalls das Amtsgericht Frankfurt/Main mit seinem Urteil vom 29.01.2010 (Az. 31 C 1078/09 – 78, abrufbar im Volltext bei RA Thomas Stadler). mehr

Rechtsgebiet: Informationsrecht, Multimediarecht, Vergütungs- und Kostenrecht
Schlagwörter: Abmahnindustrie, Abmahnung, Amtsgericht, Anwaltskosten, DigiRights, Frankfurt, Kornmeier, Pauschalbetrag, Schweitzer, Stadler, Tauschbörsen, taz

Auskunftsanspruch der Rechteinhaber: Nutzung von Tauschbörsen = gewerbliches Ausmaß?

Experte: Jan Spoenle

wissenschaftlicher Mitarbeiter

30.09.2008, 11:14 Uhr

In einer gemeinsamen Erklärung haben der Bundesverband der Musikindustrie und der Börsenverein des deutschen Buchhandels auf die Wertungen einiger Landgerichte zum Begriff des "gewerblichen Ausmaßes" hing mehr

Rechtsgebiet: Informationsrecht, Internetstrafrecht, Nebenstrafrecht, Strafverfahrensrecht, Multimediarecht, Strafrecht
Schlagwörter: 101, Album, Börsenverein, Buchhandel, Bundesverband der Musikindustrie, Download, gewerblich, gewerbliches Ausmaß, Hörbuch, IFPI, LG Oldenburg, Musikindustrie, Tauschbörsen, Upload, Urheberrecht, UrhG, § 101 UrhG

LG Frankenthal: Provider-Auskunft gegen Tauschbörsennutzer nicht verwertbar

Experte: Jan Spoenle

wissenschaftlicher Mitarbeiter

10.06.2008, 14:08 Uhr

In einem im Verfügungsverfahren ergangenen Beschluss vom 21. Mai 2008 hat das LG Frankenthal entschieden, dass die staatsanwaltschaftlich eingeholte Provider-Auskunft in zivilrechtlichen Verfahren gegen Tauschbörsennutzer nicht verwertet werden kann (Az. 6 O 156/08). mehr

Rechtsgebiet: Internetstrafrecht, Telekommunikationsrecht
Schlagwörter: 100g, 113, 113a, Bestandsdaten, Bundesverfassungsgericht, dynamische IP, dynamische IP-Adressen, Filesharing, IP-Adresse, P2P, StPO, Tauschbörsen, TKG, Übermittlung, Verkehrsdaten, Vorratsdatenspeicherung

Neuer Trend: Verweigerung der Akteneinsicht in Sachen P2P

Experte: Jan Spoenle

wissenschaftlicher Mitarbeiter

29.04.2008, 14:00 Uhr

Nachdem bereits das LG Saarbrücken vor wenigen Monaten einem Anwalt der Medienindustrie das Recht auf Einsicht in die Ermittlungsakten gemäß § 406e Abs. mehr

Rechtsgebiet: Informationsrecht, Internetstrafrecht, Strafverfahrensrecht, Multimediarecht, Strafrecht
Schlagwörter: 100g, 406e, Akteneinsicht, Beschluss, Fernmeldegeheimnis, Interessenabwägung, LG München I, Medienindustrie, Musikindustrie, P2P, Saarbrücken, Staatsanwaltschaft, StPO, Tauschbörsen