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OLG Hamburg zum Besitz von Internet-Kinderpornographie: Urteilsbegründung liegt vor

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OLG Hamburg zum Besitz von Internet-Kinderpornographie: Urteilsbegründung liegt vor

Experte: Prof. Dr. Henning Ernst Müller

28.02.2010, 23:29 Uhr

Die hier im Blog schon ausführlich (aber nur aufgrund Pressemitteilungen) diskutierte Entscheidung des OLG Hamburg zu § 184b StGB (OlG Hamburg 2-27/09), ist jetzt auf openjur veröffentlicht. mehr

Rechtsgebiet: Internetstrafrecht, Materielles Strafrecht, Multimediarecht, Strafrecht
Schlagwörter: Besitz, Besitzverschaffung, Internet, Kinderpornografie, Kinderpornographie, § 184b StGB

OLG Hamburg zu § 184b StGB: Vorsätzlicher Besitz von Kinderpornographie auch ohne bewusste Speicherung zu bejahen

Experte: Prof. Dr. Henning Ernst Müller

15.02.2010, 16:33 Uhr

Wie heute Nachmittag berichtet wird, bejaht das OLG Hamburg den Besitz nach § 184b Abs. 4 StGB schon dann, wenn ein Bild oder Film im Internet aufgerufen und angeschaut wird. So berichtet das Hamburger Abendblatt: mehr

Rechtsgebiet: Kriminologie, Internetstrafrecht, Materielles Strafrecht, Multimediarecht, Strafrecht
Schlagwörter: Arbeitsspeicher, Besitz, Besitzverschaffen, Cache, Internet, Kinderpornografie, Kinderpornographie, § 184b StGB

Endgültiges Aus für von der Leyens Internetsperre? (mit Update am 17.02.2010)

Experte: Prof. Dr. Henning Ernst Müller

08.02.2010, 21:05 Uhr

Laut Bericht von Spiegel Online hat der Bundespräsident Antwort auf seine ergänzenden  Fragen bekommen, die er vor Unterzeichnung des Zugangserschwerungsgesetzes gegen kinderpornogafische Internetseiten beantwortet haben wollte ( mehr

Rechtsgebiet: Kriminologie, Internetstrafrecht, Materielles Strafrecht, Multimediarecht, Strafrecht
Schlagwörter: Internet, Internetsperre, Kinderpornografie, Kinderpornographie, Löschung, von der Leyen, Zugangserschwerungsgesetz

Netzsperren vorerst ausgesetzt ! (?)

Experte: Prof. Dr. Henning Ernst Müller

15.10.2009, 20:08 Uhr

Offenbar hat die FDP, laut Bericht von Spiegel-Online - in den Koalitionsverhandlungen erreicht, dass das Zugangserschwerungsgesetz ausgesetzt wird. Die Netzsperre a la Ursula von der Leyen kommt nicht! mehr

Rechtsgebiet: Kriminologie, Internetstrafrecht, Materielles Strafrecht, Multimediarecht, Strafrecht
Schlagwörter: Internetsperre, Kinderpornografie, Kinderpornographie, Netzsperre, Netzsperren, von der Leyen, Zugangserschwerungsgesetz

Telekom - Netzsperre ohne gesetzliche Grundlage schon ab 17. Oktober?

Experte: Prof. Dr. Henning Ernst Müller

28.09.2009, 10:58 Uhr

Selbst wenn (wegen eines offenbar europarechtlichen Versäumnisses der Bundesregierung) das Zugangserschwerungsgesetz dann noch nicht in Kraft getreten ist, will die Telekom, laut Auskunft eines mehr

Rechtsgebiet: Kriminologie, Internetstrafrecht, Materielles Strafrecht, Multimediarecht, Strafrecht
Schlagwörter: BKA, Deutsche Telekom, Kinderpornografie, Kinderpornographie, Netzsperre, Netzsperren, Telekom, von der Leyen, Zugangserschwerungsgesetz

§ 184 b StGB - Einstellungsverfügung im Verfahren gegen Frau von der Leyen, Bedeutung für den Fall Tauss?

Experte: Prof. Dr. Henning Ernst Müller

06.08.2009, 23:36 Uhr

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat das aufgrund der Anzeige eines hiesigen Bloglesers eingeleitete Strafverfahren gegen Familienministerin Frau von der Leyen (wegen der Pressekonferenz, in der kinderporngraphisches Material gezeigt wurde)  nach § 170 Abs. 2 StPO im Juni eingestellt. mehr

Rechtsgebiet: Internetstrafrecht, Materielles Strafrecht, Multimediarecht, Strafrecht
Schlagwörter: Besitz, Kinderpornografie, Kinderpornographie, Strafanzeige, Tauss, Verbreitung, von der Leyen, § 184 b StGB

Kausalität von Hyperlinks und die Blogger - ein Beschluss des LG Karlsruhe löst Entrüstung aus

Experte: Prof. Dr. Henning Ernst Müller

30.03.2009, 21:37 Uhr

Das LG Karlsruhe hatte über die Rechtmäßigkeit einer Durchsuchung bei einem Blogger zu entscheiden, den die Staatsanwaltschaft wegen der Verlinkung auf eine Seite, bei der wiederum kinderpornographische Inhalte verlinkt seien, des Besitzes von Kinderpornographie (zumindest in seinem cache) verdächtigte. mehr

Rechtsgebiet: Internetstrafrecht, Materielles Strafrecht, Strafverfahrensrecht, Multimediarecht, Strafrecht
Schlagwörter: Blogger, Durchsuchung, Hyperlink, Internetsperre, Kausalität, Kinderpornografie, Lawblogger, Link