InternetsperreInhalt abgleichen

Endgültiges Aus für von der Leyens Internetsperre? (mit Update am 17.02.2010)

Experte: Prof. Dr. Henning Ernst Müller

08.02.2010, 21:05 Uhr

Laut Bericht von Spiegel Online hat der Bundespräsident Antwort auf seine ergänzenden  Fragen bekommen, die er vor Unterzeichnung des Zugangserschwerungsgesetzes gegen kinderpornogafische Internetseiten beantwortet haben wollte ( mehr

Rechtsgebiet: Kriminologie, Internetstrafrecht, Materielles Strafrecht, Multimediarecht, Strafrecht
Schlagwörter: Internet, Internetsperre, Kinderpornografie, Kinderpornographie, Löschung, von der Leyen, Zugangserschwerungsgesetz

Koalitionsvertrag: 13 Punkte mit Bezug zum IT-Recht

Experte: Dr. Michael Karger

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Informationstechnologierecht und für Verwaltungsrecht

03.11.2009, 12:54 Uhr

Was soll sich für den Bereich des IT-Rechts ändern? Die neue Bundesjustizministerin sieht lt. Interview in WELT ONLINE den Datenschutz als "größtes Projekt". mehr

Rechtsgebiet: IT-Recht, Multimediarecht
Schlagwörter: BDSG, Datenschutz, De-Mail, DE-Mail-Gesetz, europäisches Vertragsrecht, Internetsperre, IT-Recht, Koalitionsvertrag, Netzneutralität, Preisangabefenster, Stiftung Datenschutz, TMG, Vergaberecht

Netzsperren vorerst ausgesetzt ! (?)

Experte: Prof. Dr. Henning Ernst Müller

15.10.2009, 20:08 Uhr

Offenbar hat die FDP, laut Bericht von Spiegel-Online - in den Koalitionsverhandlungen erreicht, dass das Zugangserschwerungsgesetz ausgesetzt wird. Die Netzsperre a la Ursula von der Leyen kommt nicht! mehr

Rechtsgebiet: Kriminologie, Internetstrafrecht, Materielles Strafrecht, Multimediarecht, Strafrecht
Schlagwörter: Internetsperre, Kinderpornografie, Kinderpornographie, Netzsperre, Netzsperren, von der Leyen, Zugangserschwerungsgesetz

Internetsperren bei illegalen Downloads jetzt auch in den Niederlanden?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt

23.06.2009, 14:48 Uhr

Nachdem, wie berichtet, der frz. Conseil Constitutionnel das Gesetz zur Errichtung einer Behörde HADOPI, die gegen illegale Downloads vorgehen soll ("Three Strikes You Are Out") , vorerst gestoppt hat, scheint nunmehr in den Niederlanden eine ähnliche Gesetzesinitiative Fuß zu fassen. Allerdings befindet sich die Initiative noch in einem recht frühen Stadium. mehr

Rechtsgebiet: Telekommunikationsrecht, Multimediarecht
Schlagwörter: Frankreich, HADOPI, Internetsperre

Internetsperre verabschiedet

Experte: Prof. Dr. Henning Ernst Müller

18.06.2009, 20:05 Uhr

Die Internetsperrregelung ist vom Bundestag verabschiedet worden. 389 Abgeordnete stimmten für das Gesetz, 128 stimmten dagegen, 18 enthielten sich. Familienministerin Frau von der Leyen sprach von einem "wichtigen gesellschaftlichen Signal". mehr

Rechtsgebiet: Verfassungsrecht, Kriminologie, Internetstrafrecht, Materielles Strafrecht, Jugendschutzrecht, Multimediarecht, Öffentliches Recht, Strafrecht
Schlagwörter: Internetsperre, Kinderpornographie, Netzsperre, von der Leyen

Frankreich: Internet kann bei Urheberrechtsverletzungen gekappt werden ("Three Strikes Out") - UPDATE

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt

12.05.2009, 18:13 Uhr

Mit 296 zu 233 Stimmen hat das frz. Parlament am Dienstag für „Hadopi" gestimmt, ein Gesetz, das dem illegalen Downloaden ein Ende bereiten soll. Mittlerweile hat wohl auch der französische Senat zugestimmt, so dass das Gesetz in Kraft treten kann.

Mehr Information zu dem Gesetz finden Sie hier: mehr

Rechtsgebiet: Multimediarecht
Schlagwörter: Frankreich, Internetsperre, Urheberrechtsverletzung