DurchsuchungInhalt abgleichen

„In jeder Lebensgefährtin steckt der Wortstamm Lebensgefahr“

Experte: Dr. Ulrike Unger

Rechtsanwältin

08.10.2009, 14:35 Uhr

So wird Oberstaatsanwalt Anton Winkler (Pressesprecher der Münchner Staatsanwaltschaft) in der Financial Times Deutschland v mehr

Rechtsgebiet: Compliance
Schlagwörter: Durchsuchung, Korruption, Korruptionsbekämpfung, Staatsanwaltschaft

Jetzt im Netz: OLG Hamm zum 24-Stunden-Eildienst

Experte: Carsten Krumm

RiAG

28.08.2009, 15:11 Uhr

In den vergangegen Tagen ist die Entscheidung des OLG Hamm, Beschl. v. 18.8.09 -  3 Ss 293/08 schon durch die Presse gegangen. Das OLG kritisiert hier die bisherigen Eildienstregelungen der Gerichte, die die seit Jahren bekannten Vorgaben des BVerfG nicht umgesetzt haben. mehr

Rechtsgebiet: Ordnungswidrigkeiten, Verkehrsstrafrecht, Verkehrsrecht
Schlagwörter: Blutprobe; Richtervorbehalt; Anordnung der Blutprobenentnahme; Beweisverwertungsverbot; Beweiserhebungsverbot, Durchsuchung, Eildienst, OLG Hamm

Kausalität von Hyperlinks und die Blogger - ein Beschluss des LG Karlsruhe löst Entrüstung aus

Experte: Prof. Dr. Henning Ernst Müller

30.03.2009, 21:37 Uhr

Das LG Karlsruhe hatte über die Rechtmäßigkeit einer Durchsuchung bei einem Blogger zu entscheiden, den die Staatsanwaltschaft wegen der Verlinkung auf eine Seite, bei der wiederum kinderpornographische Inhalte verlinkt seien, des Besitzes von Kinderpornographie (zumindest in seinem cache) verdächtigte. mehr

Rechtsgebiet: Internetstrafrecht, Materielles Strafrecht, Strafverfahrensrecht, Multimediarecht, Strafrecht
Schlagwörter: Blogger, Durchsuchung, Hyperlink, Internetsperre, Kausalität, Kinderpornografie, Lawblogger, Link

Einreise in die USA: Behörden dürfen Notebooks durchsuchen

Experte: Dr. Michael Karger

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Informationstechnologierecht und für Verwaltungsrecht

02.08.2008, 09:03 Uhr

Was bislang immer wieder von Betroffenen berichtet wurde, ist nunmehr offiziell bestätigt: Nach einem Bericht der Washington Post darf die U.S. mehr

Rechtsgebiet: Informationsrecht, IT-Recht, Multimediarecht
Schlagwörter: Datenexport, Datenschutz, Durchsuchung, Einreise, Handy, Markenverletzung, Notebook, PDA, Policy Regarding Boarder Search of Information, Schutzniveau, U.S. Customs and Border Protection, Urheberrechtsverletzung, US-Zoll, USA, Washington Post

Neues von der Operation "Himmel": Kein Anfangsverdacht in Aachen

Experte: Jan Spoenle

wissenschaftlicher Mitarbeiter

16.07.2008, 10:19 Uhr

Das LG Aachen hat mit (leider noch nicht veröffentlichtem) Beschluss vom 08. Juli 2008 (Az. 68 Qs 56/08) sowohl Anordnung wie auch Durchführung einer Durchsuchung und die Beschlagnahme von Rechnern im Kontext der sog. Operation "Himmel" für rechtswidrig erklärt. mehr

Rechtsgebiet: Internetstrafrecht, Materielles Strafrecht, Strafverfahrensrecht
Schlagwörter: 184b, Aachen, Anfangsverdacht, Berlin, Beschlagnahme, Durchsuchung, Himmel, Kinderpornographie, LG Aachen, Operation Himmel, Pop-ups, Thumbnails

BVerfG: Durchsuchung bei Rechtsanwalt verfassungswidrig

Experte: Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg

VRiOLG

22.05.2008, 16:46 Uhr

Ein Rechtsanwalt, der sich wegen einer Durchsuchung seiner Privatwohnung und der Kanzleiräume in seinen Grundrechten verletzt sah, hat mit seiner Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht Erfolg gehabt. mehr

Rechtsgebiet: Strafverfahrensrecht, Strafrecht
Schlagwörter: Durchsuchung, Rechtsanwaltskanzlei, Verhältnismäßigkeit