BundesverfassungsgerichtInhalt abgleichen

Twitter-Direktübertragung aus dem BVerfG. Vorratsdatenspeicherung auf dem verfassungsrechtlichen Prüfstand

Experte: Prof. Dr. Henning Ernst Müller

15.12.2009, 15:59 Uhr

Wer die Verhandlung im BVerfG mitverfolgen will, kann dies gerade bei netzpolitik.org tun. Twitterer sitzen im Saal und protokollieren mit. Eine etwas ungewöhnliche Form der Gerichtsöffentlichkeit, aber durchaus spannend. mehr

Rechtsgebiet: Verfassungsrecht, Internetstrafrecht, Multimediarecht, Öffentliches Recht
Schlagwörter: Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Twitter, Vorratsdatenspeicherung

Bundesverfassungsgericht stärkt eingetragene Lebenspartnerschaften

Experte: Prof. Dr. Markus Stoffels

22.10.2009, 16:13 Uhr

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) hat in einem Beschluss vom 7. Juli 2009 (1 BvR 1164/07, Pressemitteilung Nr. 121/2009) die Rechte eingetragener Lebenspartner in einem wichtigen Punkt gestärkt. mehr

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Schlagwörter: Bundesverfassungsgericht, Ehe Zusatzversorgung, eingetragene Lebenspartnerschaften, Gleichbehandlung, Homo-Ehe, VBL

Bundesverfassungsgericht: Beschlagnahme von E-Mails auf dem Server des Providers ist verfassungsgemäß

Experte: Jan Spoenle

wissenschaftlicher Mitarbeiter

15.07.2009, 11:55 Uhr

Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Volltext einer Entscheidung vom 16. Juni 2009 veröffentlicht, mit der eine Verfassungsbeschwerde gegen die Beschlagnahme von E-Mails auf dem Server des Providers abgewiesen wurde. mehr

Rechtsgebiet: Verfassungsrecht, Informationsrecht, Internetstrafrecht, Strafverfahrensrecht, Telekommunikationsrecht, Multimediarecht, Öffentliches Recht, Strafrecht
Schlagwörter: 100a, 94, Beschlagnahme, Bundesverfassungsgericht, BVerfG, E-Mail, Eingriff, Grundrecht, Mail, Mails, StPO

BVerfG: Keine Notebooks im Gerichtssaal

Experte: Jan Spoenle

wissenschaftlicher Mitarbeiter

11.12.2008, 17:42 Uhr

Keine Notebooks für Gerichtsreporter: In Karlsruhe wurde heute der Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen eine entsprechende sitzungspolizeiliche Anordnung abgelehnt.

Im sogenannten Holzklotz-Fall hatte das LG Oldenburg den anwesenden Pressevertretern die Verwendung mehr

Rechtsgebiet: Verfassungsrecht, Informationsrecht, Strafverfahrensrecht, Multimediarecht, Öffentliches Recht, Strafrecht
Schlagwörter: 169, Bundesverfassungsgericht, BVerfG, digital, digitale Akten, einstweilig, Gerichtsreporter, GVG, Holzklotz, Journalisten, Karlsruhe, Laptop, Notebook, Oldenburg, Presse, Zukunftsmusik, § 169 GVG

LG Frankenthal: Provider-Auskunft gegen Tauschbörsennutzer nicht verwertbar

Experte: Jan Spoenle

wissenschaftlicher Mitarbeiter

10.06.2008, 14:08 Uhr

In einem im Verfügungsverfahren ergangenen Beschluss vom 21. Mai 2008 hat das LG Frankenthal entschieden, dass die staatsanwaltschaftlich eingeholte Provider-Auskunft in zivilrechtlichen Verfahren gegen Tauschbörsennutzer nicht verwertet werden kann (Az. 6 O 156/08). mehr

Rechtsgebiet: Internetstrafrecht, Telekommunikationsrecht
Schlagwörter: 100g, 113, 113a, Bestandsdaten, Bundesverfassungsgericht, dynamische IP, dynamische IP-Adressen, Filesharing, IP-Adresse, P2P, StPO, Tauschbörsen, TKG, Übermittlung, Verkehrsdaten, Vorratsdatenspeicherung

BVerfG zur Amtsenthebung ehrenamtlicher Richter

Experte: Prof. Dr. Markus Stoffels

01.06.2008, 20:02 Uhr

Die erste Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat sich in einem Beschluss vom 6.5.2008 (Az. mehr

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Schlagwörter: Bundesverfassungsgericht, ehrenamtliche Richter, Verfassungstreue

BVerfG: Meinungsfreiheit auch bei fremdenfeindlichem Liedgut beachten!

Experte: Dr. Marc Liesching

Rechtsanwalt

29.05.2008, 09:15 Uhr

Das BVerfG hat in einem Beschluss vom 25.3.2008 (Az.: 1 BvR 1753/03) klargestellt, dass eine Verurteilung wegen Volksverhetzung nach § 130 StGB aufgrund der Verbreitung fremdenfeindlicher Liedtexte dann nicht den verfassungsrechtlichen Anforderungen genügt, wenn sich mehr

Rechtsgebiet: Internetstrafrecht, Materielles Strafrecht, Jugendschutzrecht, Multimediarecht, Strafrecht
Schlagwörter: Bundesverfassungsgericht, Extrmismus, Lieder, Meinungsfreiheit, Volksverhetzung

BVerfG: Vizepräsident Winfried Hassemer scheidet aus dem Amt

Experte: Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg

VRiOLG

05.05.2008, 23:00 Uhr

Unter der Leitung von Hassemer verhandelte der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts viele Aufsehen erregende Fälle. Exemplarisch sei an dieser Stelle der Fall einer Sexualbeziehung zwischen zwei Geschwistern genannt, aus deren Verbindung auch Kinder hervorgingen. mehr

Rechtsgebiet: Strafrecht
Schlagwörter: Bundesverfassungsgericht, Hassemer