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"Leck mich..." - Segensspruch aus Schwaben?

Experte: Carsten Krumm

RiAG

06.03.2010, 20:00 Uhr

Das altehrwürdige "Götz"-Zitat hat schon manche Gerichtsentscheidung hervorgerufen. mehr

Schuhewerfen auf ausländische Politiker - in Deutschland strafbar?

Experte: Prof. Dr. Henning Ernst Müller

03.06.2009, 13:34 Uhr

Wie der Presse zu entnehmen ist (Prozessbericht im Berliner Tagesspiegel), ist der deutsche Doktorand, der im Februar bei einer Universitätsrede des chinesischen Regierungschefs Wen Jiabao in Cambridge lautstark protestierte und einen Turnsch mehr

BVerfG: Bezeichnung als "Dummschwätzer" nicht zwingend eine Beleidigung

Experte: Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg

VRiOLG

02.01.2009, 13:52 Uhr

Wenn ich es richtig sehe, haben aus dem Bereich des materiellen Strafrechts gerade die Verurteilungen wegen Beleidigung beim BVerfG häufig keinen Bestand, weil die Tatgerichte immer wieder die verfassungsrechtlichen Vorgaben nicht ausreichend beachten. mehr

NJW-Entscheidung der Woche: Bezeichnung eines Polizeibeamten als "Oberförster" keine Beleidigung

Experte: Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg

VRiOLG

29.09.2008, 18:32 Uhr

"Herr Oberförster, zum Wald geht es da lang." Aufgrund dieser Äußerung gegenüber einem Polizeibeamten klagte die Staatsanwaltschaft Berlin einen Passanten wegen Beleidigung an. mehr

Polizisten und Beleidigungen

Autor: Christoph Wenk-Fischer

Schriftleiter Neue Juristische Wochenschrift (NJW)

19.09.2008, 15:23 Uhr

Herr RiAG Carsten Krumm hat in seinem heutigen Blog-Beitrag auf eine Entscheidung des OLG-Bamberg hingewiesen. mehr

"Sie sind mir ein komischer Vogel" - keine Beleidigung eines Polizeibeamten

Experte: Carsten Krumm

RiAG

18.09.2008, 23:15 Uhr

Gerade Polizeibeamte sind oft den übelsten Beschimpfungen ausgesetzt. Natürlich ist es gut und richtig, hier ein Strafverfahren durch eine Strafanzeige und Strafantragsstellung in Gang zu setzen. Aber: Nicht jede unbedachte Äußerung eines Betroffenen oder Beschuldigten sollte auf die Goldwaage gelegt werden und zur Anzeige gelangen. mehr

OLG Stuttgart: Beleidigung eines Polizeibeamten durch Äußerung der Buchstabenfolge "A.C.A.B."

Experte: Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg

VRiOLG

09.07.2008, 13:33 Uhr

Die englische Parole mit der Buchstabenfolge "A.C.A.B." steht in Jugendsubkulturen sowie in der rechte Szene für "all cops are bastards". Nach dem Beschluss des OLG Stuttgart vom 23. Juni 2008 - Az. mehr

Glück gehabt: "Stinkefinger" gegen Radaranlage ist keine Beleidigung

Experte: Carsten Krumm

RiAG

29.06.2008, 21:35 Uhr

Das LG Kassel hat in einer Entscheidung vom 30.11.2007, jetzt veröffentlicht in NZV 2008, 310 (mit Anm. Jendrusch) entschieden, dass eine Beleidigung (§ 185 StGB) nicht immer dann gegeben ist, wenn ein Fahrzeugführer im Rahmen einer sog. mehr

Angedrohte Schülerentlassung wegen Verunglimpfung einer Lehrkraft im Internet

Experte: Dr. Marc Liesching

Rechtsanwalt

31.03.2008, 08:55 Uhr

Die Veröffentlichung von Verunglimpfungen einer Lehrkraft auf einer Internetseite ist nach einem Urteil des VG Düsseldorf vom 27.2.2008 Ausdruck eines schweren Fehlverhaltens des betreffenden Schülers, das gemäß § 53 Abs. mehr