Elmar Brok und die Verfahrensgerechtigkeit
Gespeichert von Prof. Dr. Thomas Hoeren am
Beim diesjährigen Medienforum in Köln war der Fall Elmar Brok ein heißes Thema - daher hier auch ein Gedankenanstoss.
Diskutiert wurde dort, ob nicht Fragen des Informationsrechts auch mit Problemen der Verfahrensgerechtigkeit zu tun haben. Der damalige Stanford-Law-Professor Lawrence Lessig hatte ja schon fulminant erklärt, seine Forschung im Bereich des Urheberechts aufzugeben, um statt dessen über Korruptionsbekämpfung und Lobbyismusfragen nachzudenken. Da ist m.E. insofern etwas "dran", als Nutzer- und Kreativenverbände wenig in der Diskussion um die Zukunft des Urheberrechts zu sagen haben. Die Verwerterverbände sind übermächtig (in Europa mehr als in den USA).
Nun hat diese Übermacht nicht zwangsläufig mit dem besseren Argument zu tun, sondern mit der "Käuflichkeit" mancher Abgeordneten, wie der in Köln scharf diskutierte Fall des (gerade wiedergewählten) Europa-Abgeordneten Elmar Brok zeigt. Der kann auf langjährige Kontakte und Zahlungen von Bertelsmann zurückgreifen, die er zwar formal öffentlich zugegeben hat, seine Position im Parlament aber dubios erscheinen lassen. Wie kann es sein, dass jemand über Jahre hinweg Senior Vice President Media Development bei Bertelsmann (mit hohem Einkommen) UND Europaparlamentierer ist? Ich kenne Herrn Brok persönlich nicht, bin ihm nie begegnet. Aber er scheint mir als Symbol für eine gefährliche Liaison von Informationsindustrie und Parlament, sicherlich ein Extremfall, aber mit hoher Grauzone in den Parlamenten in Berlin und Brüssel. Was denken Sie?
Infos:
http://de.wikipedia.org/wiki/Elmar_Brok
http://www.hpmartin.net/Wie__Mister_Europaparlament__Brok_als_Konzern_Lo...