Vergütungs- und KostenrechtInhalt abgleichen

Jedes Verfahren eine selbstständige Angelegenheit!

Experte: Dr. Hans-Jochem Mayer

Rechtsanwalt

31.08.2011

Grundsätzlich bildet jedes eigenständige gerichtliche Verfahren eine selbstständige Angelegenheit. Dies wird jedoch im verwaltungsrechtlichen Bereich verschiedentlich zu Unrecht in Zweifel gezogen. mehr

Generalverdacht gegen Anwälte gerechtfertigt?

Experte: Dr. Hans-Jochem Mayer

Rechtsanwalt

31.08.2011

Das OLG Düsseldorf hat im Beschluss vom 10.05.2011 -2 W 15/11 - mit drastischen Worten den angeblich systematisch versuchten Betrug zu Lasten der Staatskasse durch die Vereitelung korrekter Streitwertfestsetzung durch das Gericht von bestimmten auf Stundenhonorarbasis arbeitenden Rechtsanwälten bei hohen Streitwerten gerügt. mehr

BGH: Ausschluss von Versicherungsschutz betrifft auch Scheinsozien

Experte: Dr. Hans-Jochem Mayer

Rechtsanwalt

30.08.2011

Im Urteil vom 21.07.2011 – IV ZR 42/10-  hat sich der BGH mit der Frage befasst, ob die sogenannte Sozienklausel in der Berufshaftpflichtversicherung der Rechtsanwälte auch auf sogenannte Scheinsozien anwendbar ist. mehr

Wie teuer kann eine Richterablehnung kommen?

Experte: Dr. Hans-Jochem Mayer

Rechtsanwalt

10.08.2011

Umstritten ist in der Rechtsprechung, welcher Gegenstandswert bei Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit anzusetzen ist. Im Regelfall praktisch wird die Fragestellung dann, wenn sich ein diesbezügliches Beschwerdeverfahren anschließt. mehr

Kostennote des Unterbevollmächtigten für die Kostenfestsetzung erforderlich

Experte: Dr. Hans-Jochem Mayer

Rechtsanwalt

06.08.2011

Die Vergütung eines Unterbevollmächtigten richtet sich danach, ob er von der Partei selbst beauftragt worden ist, dann steht ihm ein Anspruch auf die gesetzliche Vergütung nach dem RVG zu, oder ob er vom Prozessbevollmächtigten im eigenen Namen beauftragt wurde, dann ist für die Vergütung lediglich die interne Vereinbarung maßgebend. mehr

Souveräner Umgang mit der Terminsgebühr

Experte: Dr. Hans-Jochem Mayer

Rechtsanwalt

05.08.2011

Keine Scheu, auch einen Vergütungstatbestand in analoger Anwendung zu bejahen, hatte das OLG Celle im Beschluss vom 6.7.2011- 1 Ws 209/11. mehr

Vergleiche bei Prozesskostenhilfe – ein Risiko ?

Experte: Dr. Hans-Jochem Mayer

Rechtsanwalt

29.07.2011

Übernimmt eine mit Prozesskostenhilfe prozessierende Partei in einem gerichtlichen Vergleich Gerichtskosten, auch wenn dies dem Verhältnis des Obsiegens und Unterliegens entspricht, hat sie ein hohes Risiko, vom Prozessgegner auf Erstattung in Anspruch genommen zu werden, da sie durch den Vergleich zum sogenannten Übernahmeschuldner geworden ist und insoweit ihr der Schutz des mehr