Veröffentlicht am 25.02.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der US Supreme Court hier in Washington hat heute wichtige eine Entscheidung zur Frage veröffentlicht, ob und inwieweit Ansprüche aus wettbewerbeswidrigen Verhalten auf das allgemeine US- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
USADSLTelekommunikationsrecht
2094 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.02.2009 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Die Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologie im Deutschen Anwaltverein (davit) ist wie in den vergangenen Jahren auch auf der CeBIT präsent. Die Kollegen suchen allerdings auf der weltweit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SystemsOSEAnwaltvereinCeBIT 2009davit.deDGRIInformationsrechtIT-RechtTelekommunikationsrecht
2939 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.02.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Artikel 29 Arbeitsgruppe in Brüssel, in der die nationalen Datenschutzbehörden vertreten sind, hat heute ihren Bericht zum für alle international tätige Anwälte wichtigen Thema „Pre-trial ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DatenschutzdiscoveryInformationsrechtTelekommunikationsrecht
4567 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 13.02.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Immer noch kein Ende der Saga um die "angemesse" Entschädigung für die unfreiwilligen Hilfssheriff-Dienste der TK-Anbieter bei der Vorratsdatenspeicherung und bei der Übermittlung von TK-Daten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VorratsdatenspeicherungDatenschutzInformationsrechtIT-RechtTelekommunikationsrecht
1866 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.02.2009 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Hacktivismus allenthalben: Nach dem Gesichtsverlust des Schäuble-Defacements taucht jetzt ein Vertragsentwurf zur Netz-Zensur auf. Der Chaos Computer Club hat auf seiner Website die von ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GutachtenKJMZensurKinderpornographieCCCHacktivismusInternetsperrenNoldeSieberSperrverfügungenVertragvon der LeyenInformationsrechtVerwaltungsrechtInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
10547 Aufrufe
41
Veröffentlicht am 10.02.2009 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Der europäische Gerichtshof hat sich in seinem Urteil zur Frage, ob die Vorratsdatenspeicherung auf der Grundlage der sogenannen "1. Säule" im Wege einer Richtlinie erlassen werden durfte, wie ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VorratsdatenspeicherungEuGHRichtlinieVDS2006/24/EGBinnenmarktGeneralanwaltIrlandSäuleYves BotStaatsrechtInformationsrechtInternetstrafrechtStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
9676 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 07.02.2009 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Über einen etwas bizarr anmutenden Fall berichtet Spiegel-Netzwelt : Der französische Mobilfunkanbieter Bouygues Telecom hatte in einem Wohngebiet eine große Sendeantenne errichtet und diese als ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MobilfunkSendemastAFOMBeweislastBouygues TelecomCour d'Appel de VersaillesGesundheitsgefährdungHandy-MastLe MondeNachbarklageNachbarnRelais-AntenneSpiegel NetzweltVerwaltungsrechtIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
3364 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 04.02.2009 von Ralf ZoselBild von RalfZosel

Der Ausbau des Breitband-Internet beschäftigt nicht nur die Politik in Europa , sondern auch in den USA, wo jetzt zügig Wahlversprechen eingelöst werden sollen. Die spannende Frage ist, wie die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
InterviewPodcastMMRBreitbandEuropaNetzneutralitätOpen AccessUSATelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtVerlag
4082 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 02.02.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das VG Berlin hat entschieden, dass die Unternehmen der QSC AG vorerst nicht verpflichtet sind, die Vorschriften zur Vorratsdatenspeicherung gem. § 113a TKG umzusetzen. Das Unternehmen dürfe ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VorratsdatenspeicherungDatenschutzInformationsrechtIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
7874 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 28.01.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Europäische Kommission hat heute ein ganzes Bündel konkreter Vorschläge zur Verwendung ungenutzter EU-Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 5 Mrd. Euro für Investitionen in Energie- und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BreitbandEUInformationsrechtTelekommunikationsrecht
3741 Aufrufe
3

Seiten