Telekommunikationsrecht

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Internet-Telefonie - datenschutzrechtliches Niemandsland? BfDI warnt vor Risken und Nebenwirkungen

Veröffentlicht am 06.02.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Telefonieren via Internet wird zunehmend populärer. Bereits eine halbe Million Menschen in Deutschland nutzen Telefondienste aufgrund des „Voice over Internet Protokolls“ (VoIP) mit steigender ... Weiterlesen

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Datenspeicherung durch die Sicherheitsbehörden: 440.000 "Stille SMS" zur Erfassung von Bewegungsprofilen?

Veröffentlicht am 30.01.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Auch ohne Vorratsdatenspeicherung werden zunehmend mehr Daten durch die Digitalisierung der Telekommunikation gespeichert. Sicherheitsbehörden haben die Befugnis, auf diese existenten ... Weiterlesen

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Peter SchaarDatenschutzrechtBewegungsprofileStille SMSTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Vorratsdatenspeicherung: Nächste Runde im Streit zwischen den Ministerien

Veröffentlicht am 27.01.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Bundesjustiz- und das Bundesinnenministerium streiten weiterhin heftig über die Vorratsdatenspeicherung. FAZ : „Das von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) in Auftrag ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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EU: Kommission legt umfassenden Reformvorschlag für den Datenschutz vor

Veröffentlicht am 25.01.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

die Europäische Kommission hat soeben das angekündigte Datenschutzpaket veröffentlicht: http://ec.europa.eu/justice/newsroom/data-protection/news/120125_en.htm Siehe auch das Special auf der ZD- ... Weiterlesen

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EU-Kommission hat Probleme mit der Vorratsdatenspeicherungs-RiLi

Veröffentlicht am 09.01.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ein Heise-Artike l zum hier schon häufiger behandelten Thema Vorratsdatenspeicherung enthält einige Aussagen, die ich gerne hiermit zur Diskussion stelle: So heißt es, rechtliche Unsicherheiten ... Weiterlesen

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Facebook: Streit zwischen den Datenschutzbehörden

Veröffentlicht am 22.12.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Nachdem die Irische Datenschutzbehörde aufgrund eines umfangreichen Audits Facebook Ireland Ltd mehr oder weniger datenschutzrechtlich "carte blanche" gegeben hat, bekommen die Iren prompt heute ... Weiterlesen

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Facebook und Datenschutz: Timeline jetzt auch in Deutschland freigeschaltet

Veröffentlicht am 16.12.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Am Mittwoch hat Facebook die sogenannte Timeline auch in Deutschland freigeschaltet. Eine Zeitskala amrechten Rand der Nutzerprofile macht es nun wesentlich einfacher, länger zurückliegende ... Weiterlesen

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Datenschutz und Personalisierte Werbung (Behavioral Advertisement) - Datenschützer in Brüssel legen nach

Veröffentlicht am 16.12.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der seit 2009 schwelende Streit zwischen der Art. 29 Arbeitsgruppe (die Gruppe der Repräsentanten der Datenschutzbehörden in Brüssel - kurz: „Art. 29 WP“ ) und den Anbietern von Personalisierter ... Weiterlesen

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Datenschutzrechtbehavioral advertisementOnline-WerbungArt. 29 WPTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Beschluss zum Datenschutz in sozialen Netzwerken des "Düsseldorfer Kreises"

Veröffentlicht am 14.12.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Düsseldorfer Kreis (die Gruppe der obersten Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich) hat in sich einemBeschluss vom 8.12.2011 zum Datenschutz in sozialen ... Weiterlesen

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Europäische Datenschutzverordnung: Kommissionsentwurf gibt tiefen Einblick in EU-Reformpläne

Veröffentlicht am 08.12.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Seit längerem ist bekannt, dass die europäische Datenschutz-RiLi 95/46/EG überarbeitet werden soll. Einen Entwurf wollte EU-Kommissarin Viviane Reding erst am 25.01.2012 vorstellen. Nun ist ein ... Weiterlesen

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