Strafverfahrensrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Beschränkungen der Medienberichterstattung über Vergewaltigungsprozesse

Veröffentlicht am 19.02.2012 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Im Zuge des Kachelmann- Verfahrens (hier: Diskussion im Blog ) berichteten die Medien auch über Einzelheiten der vom Angeklagten geschilderten einvernehmlich vorgenommenen sexuellen Handlungen. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MedienStrafprozessSexuelle GewaltKachelmannVergewaltigungsprozessGerichtsberichterstattung Siegfried KauderStrafverfahrensrechtStrafrecht
5097 Aufrufe

Bundespräsident Wulff beschert uns eine Premiere: Erstmalige Anwendung des Art. 60 Abs. 4 GG

Veröffentlicht am 16.02.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Wegen eines Anfangsverdachts der Vorteilsannahme, § 331 StGB, wird erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland von einer Staatsanwaltschaft die Aufhebung der Immunität des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BundestagVorteilsannahmeImmunitätBundespräsidentWulffArt. 46 GGArt. 60 GGStaatsrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
7959 Aufrufe
9

Koks auf dem Oktoberfest - EGMR erlaubt BILD die Berichterstattung unter Namensnennung

Veröffentlicht am 10.02.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Das Thema "Berichterstattung über Ermittlungsverfahren" hat uns in den vergangenen Jahren schon mehrfach hier im Blog beschäftigt. Nun ist das Thema wieder auf der Tagesordnung, die Große Kammer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MünchenStaatsanwaltschaftLG HamburgOLG HamburgPresseEGMREMRKMRKOktoberfestWiesnÖffentlichkeitsarbeitPressesprecherKokainBild-ZeitungAxel SpringerStaatsrechtInformationsrechtStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
18581 Aufrufe
7

BayVGH München: Demonstrant durfte nicht mehrere Stunden in Polizeibus festgehalten werden

Veröffentlicht am 07.02.2012 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof vom 27.01.2012, Az.: 10 B 08.2849 , gegen den die Revision nicht zugelassen wurde, betrifft zwar keine strafrechtliche Ermittlungsmaßnahme, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VGH MünchenDemonstrationFesthaltenPolizeibusGefangenentransporterFeststelluung der RechtswidrigkeitStaatsrechtVerwaltungsrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
3787 Aufrufe

Ein Gutachten zur Vorratsdatenspeicherung entzweit BMJ und BMI - BMJ: Erforderlichkeit der Vorratsdatenspeicherung nicht belegt

Veröffentlicht am 29.01.2012 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die politische Diskussion innerhalb der Regierung um die Vorratsdatenspeicherung verschärft sich (hier: Beitrag aus faz.net ) aufgrund des am 27.01.2012 veröffentlichten Gutachtens des Max- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VorratsdatenspeicherungSabine Leutheusser-SchnarrenbergerMax StadlerQuick-FreezeStaatsrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
7756 Aufrufe
2

US Supreme Court: Verfolgung von Tätern mit angebrachtem GPS ohne Durchsuchungsbeschluss unzulässig

Veröffentlicht am 23.01.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Interessante Entscheidung des höchsten US Gerichts - die Europäer, insbesondere die EU-Kommission, bezeichnen die USA ja gerne als Land mit „inadäquaten Datenschutz“. Der Oberste Gerichtshof ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DatenschutzrechtUS Supreme CourtÜberwachung von GPSStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
4603 Aufrufe
1

Wieder eine schreckliche Gewalttat in einem Gericht: Angeklagter erschießt in Dachau Staatsanwalt

Veröffentlicht am 12.01.2012 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Leider ist gestern die Reihe von Gewalttaten in Gerichten ( Überblick ) um einen weiteren schrecklichen Fall in Dachau ergänzt worden: Es ging um eine Haftstrafe auf Bewährung. Während der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Amtsgericht DachauSicherheitsvorkehrungenGewalttaten im GerichtStrafverfahrensrechtStrafrecht
10927 Aufrufe
39

Verletzen seit Beginn des Jahres die Entscheidungen des 2. Strafsenats des BGH aufgrund des internen Machtkampfs um den Vorsitz den verfassungsrechtlich garantierten Richter?

Veröffentlicht am 09.01.2012 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die aktuelle Ausgabe des SPIEGEL 2/2012 S. 39 berichtet, dass der Vorsitzende des 4. Strafsenats VRiBGH Dr. Andreas Ernemann seit Beginn des Jahres auch dem 2. Strafsenat des BGH vorsteht. Diese ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RiBGH Prof. Dr. FischerProf. Dr. Klaus TolksdorfRuth Rissing-van SaanKonkurrentenklagegesetzliche RichterStaatsrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
9543 Aufrufe
15

Wer schützt die Verfassung vor dem Verfassungsschutz?

Veröffentlicht am 08.01.2012 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

frägt mit Blick auf den Skandal um die Thüringer Neonazis der bekannte Journalist Heribert Prantl in seinem ebenso wichtigen wie lesenswerten Beitrag in der Wochenendausgabe der Süddeutschen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtStaatsrechtStrafrechtStrafverfahrensrecht
6386 Aufrufe
4

Problematische Vollzugsbedingungen der U-Haft gegen Beate Z.

Veröffentlicht am 07.01.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Wie ernst es dem Staat mit der Rechtsstaatlichkeit und Beachtung der Menschenrechte ist, zeigt sich daran, wie die vermeintlich härtesten Feinde des Rechtsstaats in der Untersuchungshaft ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UntersuchungshaftTerrorismusGeneralbundesanwaltNRWBundesanwaltschaftÖffentlichkeitsarbeitHaftbedingungenNSUNaziSuizidgefahrAnstaltsleitungKriminologieStrafverfahrensrechtStrafrecht
7008 Aufrufe
7

Seiten