Strafverfahrensrecht

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Islamische Paralleljustiz gefährdet unseren Rechtsstaat

Veröffentlicht am 22.04.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Bereits im Jahr 2011 warnte Joachim Wagner in seinem sehr empfehlenswerten Buch „Richter ohne Gesetz“ vor den Gefährdungen unseres Rechtsstaats durch islamische Friedensrichter. Aber es dauerte ... Weiterlesen

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RechtsstaatFriedensrichterJoachim WagnerParalleljustizMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Nach Mollath und Peggy ein weiteres Fehlurteil? - Der Doppelmord in Babenhausen

Veröffentlicht am 12.04.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die Strafjustiz ist in jüngster Zeit nicht nur, aber vorallem durch den Fall Mollath und durch das in dieser Woche begonnene Wiederaufnahmeverfahren im Fall Peggy stark ins Gerede gekommen. Und ... Weiterlesen

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StrafrechtStrafverfahrensrecht
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Fall Peggy – Neue Hauptverhandlung gegen Ulvi K.

Veröffentlicht am 10.04.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Nach dem Fall Mollath, der im vergangenen Jahr die Öffentlichkeit beschäftigt hat, findet nun mit dem Fall Peggy erneut ein Strafverfahren bundesweit Beachtung, das geeignet ist, das Vertrauen ... Weiterlesen

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StrafrechtKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrecht
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Fall Mollath - Muss über die Rechtmäßigkeit der Maßregelvollstreckung nicht mehr entschieden werden?

Veröffentlicht am 01.04.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Vergleichsweise wenig Aufsehen – verglichen mit den Entscheidungen im letzten Jahr – hat ein Beschluss des OLG Bamberg vom 24. März 2014 in der Maßregelvollstreckungssache gegen Gustl Mollath ... Weiterlesen

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BVerfGVerfassungsbeschwerdeBundesverfassungsgerichtVollstreckungOLG BambergOLGBeschwerBindungswirkungMollathGustl MollathFall MollathUnterbringunghMaßregelvollstreckungprozessuale ÜberholungRechtsschutzbedürfnisStaatsrechtKriminologieStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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update Uli Hoeneß: Jetzt auch noch Zweifel an seinen Angaben vor Gericht

Veröffentlicht am 25.03.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Immer wieder neue Auffälligkeiten im Zusammenhang mit dem Blitzprozess gegen Uli Hoeneß! Nachdem der stern über den angeblichen Informanten berichtete, dem das bayerische Justizministerium nicht ... Weiterlesen

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SteuerhinterziehungUli HoeneßBilanzMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtSteuerrechtStrafrecht
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HVT-Fortsetzungstermin auch bei Verlesung eines Faxes über Verhandlungsunfähigkeit? Jau!

Veröffentlicht am 12.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Frage, wann denn überhaupt noch ein HVT gegeben ist, war schon mehrfach Gegenstand des Blogs. Hier war der Betroffene erkrankt und hatte seinen Verteidiger ein ärztliches Attest faxen lassen ... Weiterlesen

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BGHFortsetzungsterminStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Freispruch für Christian Wulff – Welche Lehren sind aus strafrechtlicher Sicht zu ziehen?

Veröffentlicht am 27.02.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Mit dem heutigen Freispruch für Christian Wulff liegt noch kein rechtskräftiger Abschluss dieses Strafverfahrens vor. Gleichwohl stellt sich spätestens jetzt die Frage, welche strafrechtlichen ... Weiterlesen

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KorruptionFreispruchEröffnungsbeschlussChristian WulffMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Mit dem Titel "Die Scharfmacher" erhebt der SPIEGEL in dieser Woche "eine Klage gegen Deutschlands Staatsanwälte"

Veröffentlicht am 24.02.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Staatsanwälte haben die Macht, Existenzen zu vernichten, wie die Fälle Wulff und Edathy der Öffentlichkeit vor Augen führen. Es mögen Einzelfälle sein, aber jeder einzelne Fall belegt, wie ... Weiterlesen

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StaatsanwaltschaftJustizirrtumStaatsanwaltWulffFehlurteileEdathyThomas DarstädtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Loveparade 2010 - Anklageerhebung nach fast vier Jahren

Veröffentlicht am 11.02.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Soeben wurde mitgeteilt ( Quelle-Der Westen ), dass die Staatsanwaltschaft Duisburg Anklage erhoben hat. Nicht nur die lange Dauer dieses Ermittlungsverfahrens - trotz des außergewöhnlichen ... Weiterlesen

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GutachtenDuisburgfahrlässige TötungPolizeiFahrlässigkeitSachverständigerSorgfaltspflichtverletzungAnklageerhebungLove ParadeVorhersehbarkeitKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Wie objektiv, unabhängig und neutral sind medizinische, psychologische und psychiatrische Gerichtsgutachter?

Veröffentlicht am 09.02.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Diese Frage beantworten Benedikt Jordan und Prof. Dr. med. Ursula Gresser im Ärzteblatt 2014, 111(6): A-120 mit der Überschrift "Gerichtsgutachten: Oft wird die Tendenz vorgegeben.“ In diesem ... Weiterlesen

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