Strafrecht

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Änderung des BtMG mit Aufnahme von vier neuen NPS in Kraft getreten

Veröffentlicht am 03.01.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Am 21.12.2022 trat die 33. Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften (33. BtMÄndVO) vom 16.12.2022 in Kraft, nachdem diese am 20.12.2022 im Bundesanzeiger verkündet worden ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Fehler bei der Strafzumessung in Betäubungsmittelsachen

Veröffentlicht am 30.12.2022 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In meinem letzten Blog-Beitrag des Jahres 2022 will ich mich nochmal einem sehr praxisrelevanten Thema widmen, der Strafzumessung in Betäubungsmittelsachen. Anlass geben wieder einige ... Weiterlesen

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LG Würzburg zur Strafbarkeit beim Besitz der Pflanze Mimosa hostilis und zur nicht geringen Menge des psychedelisch wirkenden Stoffs DMT

Veröffentlicht am 26.12.2022 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Beim LG Würzburg musste sich ein Angeklagter wegen des Besitzes und des Handeltreibens mit der Pflanze Mimosa hostilis mit dem psychedelisch wirkenden Stoff DMT verantworten (LG Würzburg Urt. v ... Weiterlesen

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Google Fonts: Die Staatsanwaltschaften schlagen zu

Veröffentlicht am 21.12.2022 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Update zum Abmahnunwesen wegen Google Fonts kommt diesmal von der Generalstaatsanwaltschaft Berlin: https://www.berlin.de/generalstaatsanwaltschaft/presse/pressemitteilunge... Interessant ... Weiterlesen

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StrafrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrecht
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Wurf von Cannabissetzlingen während einer Durchsuchungsmaßnahme aus dem Fenster: Strafbarkeit nach dem BtMG?

Veröffentlicht am 19.12.2022 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ein interessanter Fall lag dem Kammergericht Berlin (KG) zur Entscheidung vor. Das AG Tiergarten hatte einen Angeklagten wegen unerlaubten Inverkehrbringens von Betäubungsmitteln zu einer ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Neue Methoden zur Herstellung von Methamphetamin – Folgen für die Gefährlichkeit als Strafzumessungsgesichtspunkt?

Veröffentlicht am 11.12.2022 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Rechtsprechung geht bislang davon aus, dass es sich bei Methamphetamin um eine gefährliche Droge handelt, ein Aspekt, der in der Strafzumessung strafschärfend berücksichtigt werden kann, so ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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LG Berlin legt die Frage der Verwertbarkeit von EncroChat-Daten dem EuGH vor

Veröffentlicht am 04.12.2022 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Thema EncroChat-Daten beschäftigt die Gerichte schon länger. Zuletzt haben der 4. Strafsenat (siehe meinen Blog-Beitrag vom 9.9.2022 ) und der 5. Strafsenat des BGH (siehe meinen Blog- ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtStrafverfahrensrecht
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Straßenblockaden durch Klimaaktivist-inn-en: Strafbare Nötigung, gegen die Notwehr geübt werden kann?

Veröffentlicht am 27.11.2022 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Klimaaktivisten, insbesondere diejenigen der Gruppierung „Letzte Generation“ sind in jüngerer Zeit häufig durch Blockaden von wichtigen Straßen in Großstädten aufgefallen. Damit soll ... Weiterlesen

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StrafrechtKriminologieMaterielles Strafrecht
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LG Dresden legt die nicht geringe Menge von Levomethamphetamin, der schwächeren Variante von Methamphetamin, fest

Veröffentlicht am 11.11.2022 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Dem BtMG sind drei Varianten aus der Gruppe der Methamphetamine unterstellt, zwei spiegelbildlich verschiedene Varianten von gleicher chemischer Konstitution und ein Gemisch beider Varianten: ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Änderungen der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV) geplant

Veröffentlicht am 31.10.2022 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Referentenentwurf zur Änderung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV) vorgelegt, der sich gerade im Anhörungsverfahren befindet. Es ... Weiterlesen

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