Veröffentlicht am 25.06.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Neben der Einführung von Drug-Checking-Modellen sind Erleichterungen für Notfallsanitäter bei der Verabreichung von Betäubungsmitteln geplant. So soll ein § 13 Abs. 1b BtMG eingeführt werden, ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 25.06.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der Bundestag hat am Freitag, den 23. Juni 2023, einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung von Arzneimittel-Lieferengpässen beschlossen. Eingeflossen sind weitere Gesetzesänderungen ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 23.06.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Dass chemische Strukturen im Betäubungsmittelrecht eine große Rolle spielen, ist keine wirkliche Überraschung, wie man in einer Vielzahl meiner Blog-Beiträge unschwer erkennen kann. Dabei geht ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 20.06.2023 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Ein seit Jahrzehnten diskutiertes und unter Strafvollzugsexperten einhellig beurteiltes Thema hat nun endlich nach 25 Jahren erneut die verdiente Aufmerksamkeit des BVerfG und ... Weiterlesen

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StrafrechtKriminologie
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Veröffentlicht am 20.06.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ein Rechtsanwalt, der Kolleginnen und Kollegen als "freie Mitarbeiter" beschäftigt, deren Tätigkeit aber so steuert und kontrolliert, dass sich das Rechtsverhältnis sozialversicherungsrechtlich ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrechtStrafrechtMaterielles Strafrecht
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Veröffentlicht am 16.06.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Amphetamin nimmt nach Auffassung des BGH auf der Gefährlichkeitsskala nur einen mittleren Platz ein, weshalb die Gefährlichkeit dieses Stoffes keinen wesentlichen Strafschärfungsgrund begründet ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 14.06.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Am 8.6.2023 trat die 23. Verordnung zur Änderung von Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes (23. BtMAnlÄndVO) vom 1.6.2023 in Kraft, nachdem diese am 7.6.2023 im Bundesgesetzblatt verkündet worden ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 26.05.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Hinsichtlich der subjektiven Tatseite zur eingeschmuggelten Betäubungsmittelmenge gilt bei Kurieren Folgendes (Patzak/Volkmer/Fabricius/Patzak, 10. Aufl. 2022, BtMG § 29 Rn. 648, 649): Ist dem ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 20.05.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Bewertungseinheit beim Betäubungsmittelhandel ist eine stetige Herausforderung für die Gerichte. Als tatbestandliche Handlungseinheit im weiteren Sinne führt die Bewertungseinheit dazu, dass ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 18.05.2023 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die deutlich formulierte Entscheidung des US Supreme Court war erwartet worden, obwohl es im Kern gar nicht um Sec. 230 ging. Kernsatz: “Die Behauptungen der Kläger reichen nicht aus, um ... Weiterlesen

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