Veröffentlicht am 28.03.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nach einem Bericht auf presseportal.de hat das OVG Münster am 20.3.2012 im Vorfeld eines Eilverfahrens dem Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter in Nordrhein-Westfalen den ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtE-ZigarettenArzneimittelrechtAMGNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 20.03.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In ihrer jüngst veröffentlichten Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE widmet sich die Bundesregierung den gesundheitlichen und rechtlichen Fragen rund um die Bewertung von E‑ ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtE-ZigarettenNicotin LiquidsNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 17.03.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Österreich ist Deutschland bei der Bekämpfung des Handels mit Legal High-Produkten einen Schritt voraus. Während hier noch kontrovers diskutiert wird, ob ganze Stoffgruppen dem BtMG unterstellt ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsBundesdrogenbeauftragteProf. RössnerProf. VoitChemical ResearchesStoffgruppenunterstellungRechtslage in ÖsterreichNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 11.03.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Bei einem an der Chemie Interessierten wurden anlässlich einer Hausdurchsuchung 9 Tütchen mit insgesamt 915,8 Gramm Methamphetamin-Hydrochlorid-Gemisch mit einem Reinheitsgehalt von 99,5% ... Weiterlesen

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nicht geringe MengeBetäubungsmittelrechtMethamphetaminMethamphetaminracematLevmethamphetaminBetäubungsmittelgesetzNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 04.03.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit Wirkung vom 15.02.2012 hat Rheinland-Pfalz die Eigenverbrauchsgrenze von Cannabis i.S.d. § 31a BtMG von 6 Gramm auf 10 Gramm heraufgesetzt. Wie nicht anders zu erwarten war, wurde dies in ... Weiterlesen

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CannabisMarihuanaBetäubungsmittelrechtHaschischgeringe MengeEigenverbrauchEigenbedarfAbsehen von StrafverfolgungNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 08.02.2012 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Nix damit: Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen. Der BGH hat mit Urteil vom 7. Februar 2012 – 1 StR 525/11 –seine frühere bereits aus dem Jahr 2008 stammende Rechtsprechung ... Weiterlesen

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SteuerhinterziehungStrafzumessungBewährungMaterielles StrafrechtNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 03.02.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Elektrische Zigaretten, sog. E-Zigaretten, gibt es bereits seit einigen Jahren. Aus juristischer Perspektive in aller Munde sind sie allerdings erst, seitdem das Ministerium für Gesundheit, ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtElektrische ZigarettenE-ZigarettenLiquidsNikotinNicotinNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 05.12.2011 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mehrere Medien berichten übereinstimmend, die Piratenpartei habe auf ihrem Parteitag in Offenbach beschlossen, alle Drogen für Erwachsene zu legalisieren (siehe z.B. hier ). In der ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegalisierung von BetäubungsmittelnPiratenparteiDrogenpolitikNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 27.11.2011 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Heute möchte ich über eine Entscheidung des OLG Bremen berichten, die sich nur am Rande mit dem Betäubungsmittelrecht befasst, nämlich mit dem legalen Betäubungsmittel Alkohol. Es geht um den ... Weiterlesen

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JugendschutzgesetzBetäubungsmittelrechtEinsatz von jugendlichen TestkäufernGrundsatz des fairen VerfahrensNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 23.11.2011 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Interessierte Bürger konnten der Bundeskanzlerin auf dem YouTube-Kanal der Bundesregierung Fragen stellen. Die Antworten auf die 10 bestbewertesten Fragen stehen nun Online. Die Top-Frage ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegalisierung von CannabisBundeskanzlerinTHCNebenstrafrechtStrafrecht
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