Urheber- und Medienrecht

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BGH: Haftung bei ungesichertem WLAN-Anschluss Privater

Veröffentlicht am 14.05.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Neues vom BGH zu diesem Thema, das wir schon mehrfach im Blog hatten: Privatpersonen können auf Unterlassung, nicht dagegen auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden, wenn ihr nicht ... Weiterlesen

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Genügt das bloße Betrachten im Internet zur Strafbarkeit nach § 184b StGB? Anmerkung zu OLG Hamburg vom 15.02.2010

Veröffentlicht am 07.05.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Entscheidung des OLG Hamburg, Urteil v. 15.02.2010 - 2 - 27/09 REV hat vor einigen Wochen erhebliches Aufsehen in der Netzöffentlichkeit erregt, auch hier im Blog . Die Redaktion der ... Weiterlesen

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InternetMMROLG HamburgKinderpornographieKinderpornografie§ 184b StGBBesitzArbeitsspeicherDatenspeicherAnmerkungInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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USA: Federal Corrupt Practices Act (“FCPA”) - Neue Ermittlungsaktivitäten

Veröffentlicht am 06.05.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der FCPA ist ein Thema, das deutsche Unternehmen leider immer wieder betrifft. Das Gesetz sanktioniert unzulässige Zahlungen durch Unternehmen oder Bürger weltweit an ausländische Beamte und ... Weiterlesen

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USAFCPAFederal Corrupt Practices ActComplianceTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Öffentlichkeitsarbeit der Ermittlungsbehörden: VG Wiesbaden untersagt Äußerungen der Staatsanwaltschaft München I und des BKA

Veröffentlicht am 06.05.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Via Internet-Law (Blog von RA Thomas Stadler) bin ich auf eine Entscheidung des VG Wiesbaden ( Pressemitteilung ) von Anfang der Woche aufmerksam geworden. Hintergrund ist die Durchführung von ... Weiterlesen

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PersönlichkeitsrechtStaatsanwaltschaftVG WiesbadenBKAStrafverfahrenÖffentlichkeitsarbeitErmittlungsverfahrenUnschuldsvermutungPressearbeitPressemitteilungPRStaatsrechtInformationsrechtKriminologieStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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USA: Neuer Anlauf zu einem umfassenden Bundesdatenschutzgesetz à l'Européenne

Veröffentlicht am 04.05.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der einflussreiche Kongressabgeordnete Rick Boucher (D -Va.) hat gestern den Text einer Gesetzesvorlage vorgestellt, welche die Sammlung, Verwendung und Offenlegung personenbezogener ... Weiterlesen

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Google gewinnt - der BGH und Suchmaschinen

Veröffentlicht am 29.04.2010 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Der u. a. für Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass Google nicht wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann, wenn ... Weiterlesen

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Netzneutralität: Interview in Portel

Veröffentlicht am 27.04.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Hier ein Hinweis auf ein aktuelles Interview mit dem Kollegen Dr. Ufer in Portel zu diesem Thema: http://www.portel.de/nc/nachricht/artikel/43802-vatm-netzneutralitaet-zerstoert-auf-dauer-die- ... Weiterlesen

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NetzneutralitätTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA-Abkommen) und Netzneutralität

Veröffentlicht am 22.04.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Debatte um die Netzneutralität gewinnt auch auf internationaler Ebene an Fahrt: "Am gestrigen Tag hat die Europäische Kommission den vorläufigen Entwurf des Anti-Counterfeiting Trade ... Weiterlesen

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Netzneutralität Thema auf der Bloggertagung Re:publica

Veröffentlicht am 18.04.2010 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Netzneutrialität war schon mehrfach Thema hier im Blog. Auch auf der Bloggertagung Re:publica in Berlin wurde das Thema von Experten diskutiert. Netzneutralität bedeutet, dass die Netzbetreiber ... Weiterlesen

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InternetNetzneutralitätDatenFlatrateEuropäische KommissionTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Piusbruder Williamson zu Geldstrafe verurteilt

Veröffentlicht am 16.04.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Mit dem Erdbeben der Missbrauchsdebatte verglichen scheint der Skandal, den Piusbruder Williamson vergangenes Jahr in einem Interview mit dem schwedischen Fernsehen ausgelöst hat, wie ein ... Weiterlesen

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Bischof WilliamsonVolksverhetzungStrafbefehlPius BruderschaftWilliamsonPiusbruderschaftPapstVatikan§ 130 Abs.3 StGBInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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