Urheber- und Medienrecht

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Rundfunkstaatsvertrag: Neuerungen zum Jugendschutz im Internet

Veröffentlicht am 15.06.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Am 10.06.2010 haben die Ministerpräsidenten der Länder den 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag unterzeichnet. Dieser sieht die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags vor. Er soll nach ... Weiterlesen

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USA: Netzneutralität - freiwillige Industrielösung realistisch?

Veröffentlicht am 10.06.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema "Netzneutralität" (Stichwort: "Maut" für die Benutzung der Daten-Highways) haben wir hier im Blog schon mehrfach angesprochen . Nach den neuesten Meldungen wollen die grossen Carrier ... Weiterlesen

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Deutsche Datenschützer zum Phänomen Cloud Computing

Veröffentlicht am 07.06.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der BfDI hat in seiner jüngsten Pressemitteilung auf die Veröffentlichung des Eckpunktepapiers "Ein modernes Datenschutzrecht im 21. Jahrhundert" der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des ... Weiterlesen

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EuGH: Wann wird eine Internetadresse bösgläubig erworben?

Veröffentlicht am 03.06.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Interessanter Artikel auf faz.net heute morgen zu einem neuen EuGH Urteil - www.reifen.eu “ -- (Az: C-569/08): Zitat: "Eine österreichische Firma muss den Domainnamen „ www.reifen.eu“ wohl ... Weiterlesen

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EU Kommission kritisiert deutschen Telekom-Regulierer

Veröffentlicht am 25.05.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wie schon vor einigen Wochen von dem US Handelsbeauftragten (wie berichtet - Deutschland auf "Schwarzer Liste" zusammen mit Tonga u.a. http://blog.beck.de/2010/04/14/usa-deutschland-auf- ... Weiterlesen

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BGH: Tür weit auf für Softwarepatente

Veröffentlicht am 25.05.2010 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Nun ist es auch in Deutschland soweit. Mit Beschluss des Bundesgerichtshofs (Xa ZB 20/08) vom 22. April 2010 ist das Tor pro Softwarepatent weit auf. Die Patentanmeldung für eine "dynamische ... Weiterlesen

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Facebook gelobt Besserung - weiterhin problematischer Datenschutz?

Veröffentlicht am 24.05.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Facebook will nun doch seinen Nutzern nach massiver Kritik einfachere Kontrolle über ihre persönlichen Informationen geben. Chef und Gründer Mark Zuckerberg räumte in einem Gastbeitrag in der „ ... Weiterlesen

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Frankreich: Regulierer startet Konsultation zur Netzneutralität

Veröffentlicht am 20.05.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Während die deutschen Regulierer vermutlich erst einmal den Ausgang der 4G-Frequenzauktion nach 224 Runden je nach Sichtweise feiern oder betrauern (siehe vorheriger Blogeintrag im ... Weiterlesen

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Deutsche Frequenzauktion bringt "nur" knapp 4,4 Milliarden Euro

Veröffentlicht am 20.05.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die BNetzA teilt eben mit, dass der Bieterkampf um neu verteilte "Digital Dividend" Mobilfunkfrequenzen beendet ist. Nach 224 Runden seien insgesamt 4,38 Milliarden Euro geboten worden. Das ist ... Weiterlesen

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Einblicke in die Strukturen der Internetkriminalität: Carders.cc gehackt

Veröffentlicht am 20.05.2010 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Passend zur Veröffentlichung der neuesten Polizeilichen Kriminalstatistik ( hier im Blog ) und der wieder einmal – auch unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die PKS lediglich angezeigte ... Weiterlesen

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