Veröffentlicht am 08.09.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Was meinen Sie zu der neuen EuGH-Entscheidung "Winner Wetten" (C 409-06) von heute ? Ist das das Ende des deutschen Glücksspielmonopols (zumindest für Sportwetten und Lotterien)? Der EuGH ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EuGHGlücksspielInternetstrafrechtJugendschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
5960 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 06.09.2010 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Die Themenfülle eines nahezu kompletten Fachanwaltslehrgangs für IT-Recht umfasst das Programm der diesjährigen Herbstakademie der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik (DSRI), die am 9. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
IT-RechtIT-Projekt§ 651 BGBDSRIDeutsche Stiftung für Recht und InformatikTaegerWiebeagile SoftwareprojekteBeschaffung SoftwaresystemInformationsrechtIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
3619 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.09.2010 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Je seriöser die Gestaltung der Website und je umfassender die Datenschutz-Policy, desto mehr Informationen geben die Nutzer von sich preis, da sie dem Anbieter ja Vertrauen schenken dürfen ... ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DatenschutzDatenschutzrechtTechnology ReviewSelbstdatenschutzWebdesignInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
3675 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.09.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das OLG Oldenburg hat mit Beschluss vom 20.08.2010, Az. 1 Ws 371/10, entschieden, dass sog. Ping-Anrufe einen strafbaren Betrug darstellen können. Ein Ping-Anruf ist ein von einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
LockanrufeInternetstrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
6276 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 01.09.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die „Zeit“ berichtet, dass EU Kommissarin Malmström die EU Vorratsdaten-RiLi überprüfen lässt. Eine EU Arbeitsgruppe überprüfe "welche Datenmengen erhoben werden, wer Zugriff auf sie hat, wie ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VorratsdatenspeicherungTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
3385 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.08.2010 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

" Wir hecheln mit heraushängender Zunge immer hinterher ", sagte laut heise online Albert von Mutius , der Vorsitzende des Datenschutz-Akademieausschusses, bei der Sommerakademie des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
InternetDatenschutzULDKartellrechtDatenschutzrechtHornungWeichertCodex DigitalisUnabhängiges Landeszentrum für Datenschutz in Schleswig-HolsteinUrheber- und Medienrecht
4000 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.08.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Aufbauend auf das hier im Blog mehrfach diskutierte EU/US SWIFT II-Abkommen (zuletzt http://blog.beck.de/2010/08/03/swift-ii-datentransfer-in-die-usa-zur-verfolgung-von-terroristen ), hat die EU ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DatentransferSWIFTDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
3184 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.08.2010 von Dr. Stefan HanloserBild von Dr. Stefan Hanloser

Der heute verabschiedete Regierungsentwurf für ein „Gesetz zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes“ schließt eine verdeckte Videoüberwachung im Beschäftigungsverhältnis aus. Die noch im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtBeschäftigtendatenschutzDatenschutzrechtRegierungsentwurfSchwarze ListeComplianceUrheber- und Medienrecht
6394 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 24.08.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Debatte um die Netzneutralität (Schlagwort „Maut“ auf den Internethighways und Gleichbehandlung der Datenpakete) gewinnt an Fahrt. Hier ein Link zu einem lesenswerten Artikel aus der Feder ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
NetzneutralitätInformationsrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
3015 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 23.08.2010 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

BGH-Entscheidungen zum „klassischen IT-Recht“ sind nicht allzu häufig. In dem in MMR 2010, 533 veröffentlichten Urteil vom 25. März 2010 - VII ZR 224/08 geht um ein gescheitertes IT-Projekt mit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
IT-ProjektWerkvertragDienstleistungsvertrag§ 281 Abs. 1 BGBAbnahmeLeistungsaufforderungErfüllungsphaseMängelrechteSoftware-ErstellungSoftware-AnpassungBGH v. 25.03.2010 - VII ZR 224/0IT-RechtUrheber- und Medienrecht
43358 Aufrufe

Seiten