Miet- und WEG-Recht

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Aufrechnungsverbot in der Gewerberaummiete

Veröffentlicht am 28.10.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der VII. Senat (BGH v. 7.4.2011 – VII ZR 209/07) hat für den Architektenvertrag eine Formularklausel, die die Aufrechnung auf rechtskräftig festgestellte oder unstreitige Forderung beschränkt, ... Weiterlesen

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GewerberaummieteAufrechnungVerbotMiet- und WEG-Recht
3934 Aufrufe

Mit der Lupe: wann ist die Wohnung unrenoviert/renovierugsbedürftig

Veröffentlicht am 25.09.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der Entscheidung des BGH v. 18.3.2015 (VIII ZR 185/14) lässt sich entnehmen, dass eine Formularklausel zu Schönheitsreparaturen nicht nur unwirksam ist, wenn die Wohnung insgesamt unrenoviert ... Weiterlesen

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SchönheitsreparaturenRenovierungunrenovierte WohnungrenovierungsbedürftigMiet- und WEG-Recht
10712 Aufrufe
2

Der Räumungsvergleich

Veröffentlicht am 22.09.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Mit seiner Entscheidung zur (vermeintlichen) Ausschlusswirkung eines Räumungsvergleichs hat der BGH (10.6.2015 – VIII ZR 99/14) der Praxis Klarheit verschafft. Oft waren die unteren Gerichte der ... Weiterlesen

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AusschlussRäumungsvergleichSchadensersatzansprücheMiet- und WEG-Recht
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Rettung der Quotenklausel?

Veröffentlicht am 26.08.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Im Hinblick auf die Entgelttheorie bei Schönheitsreparaturen wurde der vertragliche Abgeltungsanspruch (auch unter der Bezeichnung Quotenklausel bekannt) entwickelt. Formularmäßigen Regelungen ... Weiterlesen

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SchönheitsreparaturenAbgeltungsanspruchQuotenklauselMiet- und WEG-Recht
3449 Aufrufe

Zulässigkeit von Aufrechnungsverboten in Formular-Mietverträgen

Veröffentlicht am 23.07.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Das OLG Düsseldorf (v. 25.7.2013 – 10 U 114/12, ZMR 2015, 543) hat eine Klausel in einem Gewerberaummietvertrag, wonach dem Mieter die Aufrechnung nur mit unstreitigen und rechtskräftig ... Weiterlesen

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SchonfristWirksamkeitAufrechnungsverbotMiet- und WEG-Recht
3362 Aufrufe
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Die verbotene Eigenmacht bei der Modernisierung und Instandsetzungen

Veröffentlicht am 27.06.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der Eingriff des Vermieters in den Besitz des Mieters gegen dessen Willen stellt eine verbotene Eigenmacht dar. Klar! Die Grenze dazu ist schneller überschritten, als sich mancher vorstellt. Ein ... Weiterlesen

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Modernisierungverbotene EigenmachtInstandsetzungMiet- und WEG-Recht
4643 Aufrufe
1

Enteignung des Vermieters durch Vermietung an Business Center

Veröffentlicht am 17.06.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Mein Mandant hat eine ganze Etage in bester Lage in Berlin an eine GmbH vermietet. Als Vertragszweck wurde der Betrieb eines Business Center vereinbart. Der Mieter sollte die Räume zur ... Weiterlesen

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ZahlungsverzugRäumungBusiness CenterMiet- und WEG-Recht
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Mietpreisbremse im Keller?

Veröffentlicht am 05.06.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Seit Montag gilt jedenfalls in Berlin die Mietpreisbremse, nachdem der Senat der Hauptstadt die Verordnung nach § 556d Abs. 2 BGB pünktlich erlassen hat. Für 2015 ist gerade ein neuer ... Weiterlesen

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ortsübliche VergleichsmieteMietpreisbremseseparate Vermietung von KellerräumenMiet- und WEG-Recht
7380 Aufrufe
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Zum Verzwifeln: Schönheitsreparaturen

Veröffentlicht am 27.03.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der Rechtsberater ist vor einem Regress gefeit, wenn er sich bei der Rechtsverfolgung sicher sein kann, dass ein Gericht nicht anders entscheidet. Das ist der Fall, wenn der BGH die maßgebliche ... Weiterlesen

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Schönheitsreparaturenunrenovierte WohnungRenivierungMiet- und WEG-Recht
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Die Nacht vor der Bremse der Mietpreise

Veröffentlicht am 04.03.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Für Morgen steht die Mietpreisbremse zur 2. und 3. Lesung im Bundestag an. Grundlage ist die BT-Drucks. 18/3121, also der seit langem bekannte Entwurf der Bundesregierung. Denn wie sich den BT- ... Weiterlesen

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Mietpreisbremsegroße KoalitionMiet- und WEG-Recht
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