Materielles Strafrecht

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Uli Hoeneß - Verdacht der Steuerhinterziehung in ungeahntem Ausmaß

Veröffentlicht am 21.04.2013 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die münchner Abendzeitung berichtet von einem "unvorstellbarem Vermögen" von mehreren 100 Millionen Euro, das der FCB- Präsident Uli Hoeneß in der Schweiz angelegt habe. Die Staatsanwaltschaft ... Weiterlesen

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SteuerhinterziehungUli HoeneßDeutsch-Schweizer SteuerabkommenMaterielles StrafrechtSteuerrechtStrafrecht
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Erneut zum Vorwegvollzug – diesmal kann der BGH es nicht richten

Veröffentlicht am 19.04.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Zu meinem Blog-Beitrag „Vorwegvollzug - ein unbekanntes Wesen“ vom 24.03.2013 , in dem ich die Notwendigkeit der Berechnung des Vorwegvollzugs nach § 67 Abs. 2 StGB bei Anordnung einer ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtUnterbringung in einer EntziehungsanstaltVorwegvollzugMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Fall Mollath - die Wiederaufnahmeanträge unter der Lupe

Veröffentlicht am 26.03.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Nachdem in der letzten Woche auch der Wiederaufnahmeantrag der Staatsanwaltschaft und eine Stellungnahme zum Antrag des Verteidigers Gerhard Strate zum Fall Gustl Mollath ans Licht der ... Weiterlesen

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GutachtenStaatsanwaltschaftBayernSteuerhinterziehungWiederaufnahmeUnterbringungRegensburgPsychiatrieMollathMerkSchwarzgeldMaßregelGutachterForensische PsychiatrieGlaubhaftigkeitJustizministeriumGustl MollathStrateKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Was hat der Gärtner mit der Cannabisplantage zu tun?

Veröffentlicht am 09.03.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In einem aktuellen Verfahren, in dem der BGH über die Revision des Angeklagten zu entscheiden hatte, stellte sich folgende Frage: Wie sind die Gartenarbeiten des Angeklagten außerhalb des nicht ... Weiterlesen

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MarihuanaBeihilfeHandeltreibenBetäubungsmittelrechtCannabisplantageGehilfeGärtnerarbeitenMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Der Fall Mollath in der Wiederaufnahme

Veröffentlicht am 23.02.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Der Fall Mollath hält mittlerweile seit gut drei Monaten die bayerische Öffentlichkeit in Atem. Ich hatte in meinem ersten Beitrag ( hier ) auf einige schon aus dem schriftlichen Urteil ... Weiterlesen

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GutachtenBayernSchweizSteuerhinterziehungWiederaufnahmeUnterbringungStrafvereitelungPsychiatrieMollathMerkSchwarzgeldMaßregelGutachterForensische PsychiatrieGlaubhaftigkeitJustizministeriumGustl MollathKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Pecunia non olet? BGH zur Strafbarkeit des Vorenthaltens von Arbeitsentgelt im Toilettenreinigungsgewerbe

Veröffentlicht am 19.02.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Einblick in die höchst merkwürdigen Arbeitsbedingungen im Toilettenreinigungsgewerbe gibt ein neuer Beschluss des BGH in Strafsachen: Der Angeklagte war Geschäftsführer der A. GmbH, die unter ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtMindestlohnVorenthalten von ArbeitsentgeltGebäudereinigungToilettenreinigungMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Polizeibeamter schlägt gefesselte Frau in Polizeigewahrsam - aus Notwehr?

Veröffentlicht am 07.02.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Presse berichtet über ein Vorkommnis im Münchener Polizeigewahrsam , das, wenn die Berichte zutreffen, geeignet ist, das Vertrauen in die Polizei auf eine harte Probe zu stellen: Eine ... Weiterlesen

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StrafrechtKriminologieMaterielles Strafrecht
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Strafbarkeit korrupter Ärzte - FDP tritt auf die Bremse

Veröffentlicht am 05.01.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Laut FAZ von gestern will Gesundheitsminister Bahr (FDP) das ärztliche Berufsrecht, nicht aber das Strafrecht verschärfen, um gegen Bestechung und Bestechlichkeit von Ärzten vorzugehen: „Wir ... Weiterlesen

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GesetzentwurfSPDBestechungUnrechtsvereinbarungVorteilsgewährungBGHBestechlichkeitArztÄrztePharmaunternehmen§ 299 StGBBeauftragterKrankenkassePharmaindustrieGroßer SenatKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Beschneidungsgesetz beschlossen - eine faire Anerkennung religiöser Tradition?

Veröffentlicht am 13.12.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Gestern hat der Bundestag das Beschneidungsgesetz beschlossen ( Link zum Abstimmungsverhalten aller Abgeordneten ) , über dessen Enstehung die ganze Republik politisch wie juristisch diskutiert ... Weiterlesen

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ReligionKörperverletzungEinwilligungArztÄrzteKindeswohlReligionsfreiheitZirkumzisionBeschneidungärztliche KunstMaterielles StrafrechtFamilienrechtStrafrecht
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Fall Mollath – wie geht es weiter?

Veröffentlicht am 29.11.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

ACHTUNG: Wegen der aktuellen Entwicklung ist der ursprüngliche Text nicht mehr ganz aktuell. Am Ende dieses Beitrags (nach unten scrollen!) finden Sie aber Updates vom 30.11., vom 01.12., vom 06 ... Weiterlesen

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GutachtenBayernSchweizSteuerhinterziehungUnterbringungStrafvereitelungPsychiatrieMollathMerkSchwarzgeldMaßregelGutachterForensische PsychiatrieGlaubhaftigkeitJustizministeriumwahnhafte StörungKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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