Veröffentlicht am 20.10.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass die Heranziehung eines Vaters zum Kostenbeitrag für seine beiden in Jugendhilfeeinrichtungen untergebrachten Kinder rechtswidrig ist ... Weiterlesen

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FremdunterbringungKostenbeitragFamilienrecht
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Veröffentlicht am 20.10.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Er hatte die in seinem Allein eigentum stehende Ehewohnung 2003 freiwillig verlassen, sie blieb in der Wohnung. Er zahlte sämtliche anfallenden Nebenkosten auch weiterhin allein. Bei der ... Weiterlesen

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ErstattungWohnwertNebenkostenFamilienrecht
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Veröffentlicht am 19.10.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der Bundesrat hat einen alten Gesetzentwurf vom 28.06.07 (PKHBegrenzG, BT-Drs 16/1994) erneut in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht (BR-Drs 37/10). Der Entwurf sieht massive Einschnitte bei ... Weiterlesen

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ProzesskostenhilfeVerfahrenskostenhilfeFamilienrecht
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Veröffentlicht am 18.10.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Antwort: Einstweilige Anordnung Zu Recht weisst das OLG Stuttgart daraufhin, dass in Sorge- und Umgangsrechtsverfahren nur noch in Ausnahmefällen ein Anordnungsgrund (= dringendes Bedürfnis für ... Weiterlesen

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Sorgerechteinstweilige AnordnungFamilienrecht
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Veröffentlicht am 15.10.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Leider hat der Gesetzgeber anlässlich der FGG-Reform ein ebenso altbekanntes wie unnötiges Ärgernis nicht beseitigt: Den Verfahrens- (Streit-) wert in Ehesachen. § 43 FamGKG lautet: (1) In ... Weiterlesen

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ScheidungEhesachenVerfahrenswertFamilienrecht
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Veröffentlicht am 14.10.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der Antragsgegner war erstinstanzlich durch Beschluss zur Zahlung von Kindesunterhalt verpflichtet worden. Das FamG ordnete gemäß § 116 III 3 FamFG die sofortige Wirksamkeit an (nach altem Recht ... Weiterlesen

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Unterhaltsofortige Wirkamkeitunersetzlicher NachteilFamilienrecht
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Veröffentlicht am 13.10.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Ein Paar hatte während des Zusammenlebens einen Hund erworben. Der Kaufpreis betrug 950 Euro. Als sich beide trennten, vereinbarten sie, dass der Hund unter der Woche beim Mann bleiben sollte. ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 12.10.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Beteiligten leben getrennt, das gemeinsame Kind beim Vater. Dieser will für mindestens ein Jahr aus beruflichen Gründen nach Argentinien und beantragt deshalb, ihm im Wege der einstweiligen ... Weiterlesen

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elterliche Sorgeeinstweilige AnordnungFamilienrecht
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Veröffentlicht am 11.10.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Hier und dort hatte ich berichtet, wie der Verfahrenswert für den Versorgungsausgleich, insbesondere für die nach § 50 VerAusglG wiederaufgenommenen Verfahren berechnet wird. Fraglich ist, wie ... Weiterlesen

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WiederaufnahmeKostenVersorgungsausgleichFamilienrecht
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Veröffentlicht am 09.10.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Manisch depressiver, hässlicher, verzweifelter Jurastudent (27), der gerne Bach hört, sucht Sie zum Durchbrechen der sozialen Isolation Auszug aus Doris Preisler: Radiologe sucht Frau mit ... Weiterlesen

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Familienrecht
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