FamilienrechtInhalt abgleichen

EGMR zum Umgangsrecht des biologischen Vaters

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

21.12.2010

Max Steinbeis hat das heutige Urteil des EGMR in seinem Verfassungsblog bereits aufgearbeitet. Der Einfachheit verlinke ich mal.

Dazu noch ein Kommentar von Heribert Prantl

Auf den Hund gekommen

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

21.12.2010

Ein Ehepaar trennt sich, der gemeinsam angeschaffte Hund verbleibt im beiderseitigen Einvernehmen bei ihm.

Sie begehrt nun, jeweils dienstags und freitags in der Zeit zwischen 16.30 Uhr und 20.30 Uhr, den Hund "nutzen" zu dürfen.

AG und OLG haben den Antrag abgelehent. mehr

Strenge Sitten

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

20.12.2010

Es geht um Verfahrenskostenhilfe für ein Scheidungsverfahren

Die Antragsgegnerin ist zu 100% erwerbsgemindert und erhält eine Rente von 585 €. Daneben bezieht sie Kindergeld für ein Kind (184 €). Sie wohnt mietfrei.

Bei einem Verkehrsunfall ist ihr bisheriger PKW völlig zerstört worden. mehr

Oma verschenkt Eigentumswohnung - vermutlich examensrelevant

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

17.12.2010

Mit notariellem Vertrag vom 16.03.10 verschenkte Oma eine Eigentumswohnung an ihr minderjähriges Enkelchen.

Für den grundbuchlichen Vollzug des Geschäfts verlangte das Grundbuchamt die Beibringung von Genehmigungen eines Ergänzungspflegers und des FamGerichts.

Beschwerde und Rechtsbeschwerde blieben weitgehend erfolglos. mehr

Gesundheitsgefahren durch WLAN? Ein klarer Fall für das Familiengericht!

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

16.12.2010

Nach der Scheidung war der Mutter die alleinige elterliche Sorge für das Kind übertragen worde. Der mittlerweile fast 17-Jährige besucht ein Gymnasium in Bremen. In der Schule wird ein drahtloser Internetzugang im Wege eines Wireless Local Area Network (WLAN) betrieben. mehr

"Und dann gehe ich bis nach Karlsruhe..."

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

15.12.2010

... so hört man es immer wieder (mit drohendem Unterton) von Verfahrensbeteiligten, denen das Gericht deutlich macht, dass es ihrer Auffassung nicht zu folgen gedenkt.

Eine interessante Statistik im Bereich der Kindschftssachen dazu:

2008 haben die Familiengerichte 92.732 Sorgerechtsverfahren und 44.780 Umgangsrechtsverfahren entschieden. mehr

Ende der Schonzeit - update -

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

14.12.2010

Bereits hier hatte ich darüber berichtet, dass der BGH mit Urteil vom 25.11.2009 (NJW 2010, 440) entschieden hatte, dass entgegen der von Prütting/Helms und Zöller/Geimer vertretenen Auffassung auf Altverfahren altes Rechtsmittelrecht anzuwenden ist und dass es nach Auffassung des mehr

Elterngeld und Unterhaltsanspruch

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

13.12.2010

Sie ist nichteheliche Mutter und verlangt von dem Vater ihres Kindes Unterhalt nach § 1615 l BGB.

Sie bezieht aber auch Elterngeld. Muss sie sich das auf ihren Unterhaltsanspruch anrechnen lassen?

Zum Teil, sagt der BGH. mehr

Hartz IV führt nicht zu einer Erweiterung der unterhaltsrechtlichen Leistungsfähigkeit

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

10.12.2010

Das Kind lebte zunächst bei der Mutter und wechselte nach einem vorübergehenden Heimaufenthalt zum Vater. mehr

Die Frau, die noch Witwe werden wollte

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

09.12.2010

Auf ihren Antrag hin schied das FamG Lüdinghausen (Grüße an den Kollegen Krumm) am 10.07.2008 die Ehe und regelte den Versorgungsausgleich, den Zugewinn und die Hausratsteilung. mehr