Veröffentlicht am 05.04.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Im letzten Jahr deutete der 6. Strafsenat des BGH erstmals an, dass eine Wirkstoffuntersuchung beim Umgang mit Betäubungsmitteln in Kleinmengen gänzlich entbehrlich sein kann, wenn der ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 26.03.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Frage, ab wann man sich bei der Bestellung von Betäubungsmitteln im Internet zum Zwecke des Eigenkonsums nach dem BtMG wegen versuchten Erwerbs strafbar macht, habe ich bereits im Juni 2022 ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 15.03.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Dem Verordnungsgeber ist in der letzten Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) ein Interpunktionsfehler unterlaufen. Er wollte mit der Erweiterung der Stoffgruppe der Tryptamine ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 11.03.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ich berichte mal wieder über durchgreifende Fehler in der Strafzumessung. Der 2. Strafsenat des BGH hob das Urteil eines Landgerichts im Rechtsfolgenausspruch auf, weil es folgende nicht ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
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Veröffentlicht am 04.03.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht Stuttgart hat einen Drogendealer, der in sieben Fällen erhebliche Mengen an Marihuana oder Kokain angekauft und anschließend vollständig gewinnbringend weiterverkauft hat, ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 18.02.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Über das Urteil des 5. Strafsenats des BGH vom 16.1.2023, mit dem auf die Revision der Staatsanwaltschaft ein Urteil des LG Berlin vom 30.3.2022 aufgehoben worden ist, habe ich bereits berichtet ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 04.02.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der 3. Strafsenat des BGH hat die Grenze für die Neuen Psychoaktiven Stoffe (NPS) 2-FMA (2-Fluormetamfetamin), 4-FMA (4-Fluormetamfetamin) und 3-MMC (3-Methylmethcathinon) - sachverständig ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 29.01.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In verschiedenen Medienberichten ist die Rede davon, dass eine „Zombie-Droge“ die USA überzieht (z.B. Spiegel oder Stern ). Es geht um Xylazin, welches in Heroin oder Fentanyl gemischt und in ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 21.01.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der 5. Strafsenat des BGH hat diese Woche auf die Revision der Staatsanwaltschaft ein Urteil des LG Berlin vom 30.3.2022 aufgehoben (Urt. v. 16.1.2023 – 5 StR 269/22), mit dem fünf Angeklagte ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 14.01.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Dem 5. Strafsenat des BGH lagen zwei Verfahren vor, bei denen es um die Vermittlung von Betäubungsmittelgeschäften über den Messangerdienst EncroChat ging. Konkret ging es um folgende ... Weiterlesen

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