Veröffentlicht am 11.11.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Deutschland-Chef der Schnellrestaurantkette McDonalds, Steve Easterbrook, ist wegen einer Beziehung mit einer ihm dienstlich unterstellten Person entlassen worden. Easterbrook arbeite nicht ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 09.11.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Vor dem LAG München (Az.: 8 Sa 146/19) ist ein Verfahren anhängig, das derzeit bundesweit mit großer Aufmerksamkeit verfolgt wird. Es geht um einen sog. Crowdworker, der die Feststellung seiner ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.11.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Im deutschen Fußball sind in allen Klassen Spieler unterschiedlichster Nationalität vertreten. Das führt mitunter dazu, dass auch Konflikte aus den Herkunftsländern dieser Spieler in die Vereine ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.11.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) kündigte diese Woche eine Bundesratsinitiative für ein Verbot von Leiharbeit in der Pflege an. Hintergrund sind neuere Entwicklungen, die als ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 31.10.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Dass die fehlerhafte Behandlung eines Arbeitsverhältnisses als "freie Mitarbeit" für den Arbeitgeber teuer werden kann, ist allseits bekannt - jetzt hatte der Fünfte Senat darüber zu entscheiden, ob das auch für den Arbeitnehmer gelten kann:Weiterlesen

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Veröffentlicht am 29.10.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Mit einer größeren "Segelanweisung" zur Feststellung, wann üblicherweise Hausbriefkästen geleert werden, hat der Zweite Senat des BAG einen Kündigungsrechtsstreit an das LAG Baden-Württemberg zurückgeschickt.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.10.2019 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das LG Berlin hat mit erst jetzt veröffentlichtem Beschluss vom 1. April 2019 (102 O 120/17) entschieden, dass sich das Mindestniveau der Mitbestimmung bei einer SE-Formwechselgründung nach dem ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.10.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Im zweiten Anlauf blieb die Kündigungsschutzklage einer Sparkassen-Angestellten gegen ihre Verdachtskündigung beim LAG Hamm ohne Erfolg. Das erste Berufungsverfahren hatte die 54-Jährige noch gewonnen; nachdem das BAG aber das Berufungsurteil aufgehoben hatte (BAG, Urt. vom 25.4.2018 - 2 AZR 611/17, NZA 2018, 1405), obsiegte im erneuten Berufungsverfahren nun die beklagte Arbeitgeberin.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.10.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

1. Die Mitwirkung eines Richters am Bundesarbeitsgericht an der Entwicklung und Aufrechterhaltung einer ständigen Rechtsprechung stellt keinen Befangenheitsgrund dar. 2. Es widerspricht der Funktion des Befangenheitsrechts, wenn sich eine Prozesspartei eine ihr genehme Richterbank verschaffen will, um eine Entscheidung zu ihren Gunsten zu erwirken. Das hat der Dritte Senat des BAG entschieden.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.10.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Eine arbeitsvertragliche Regelung, nach der ein Zeitungszusteller einerseits Zeitungsabonnenten täglich von Montag bis Samstag zu beliefern hat, andererseits Arbeitstage des Zustellers lediglich solche Tage sind, an denen Zeitungen im Zustellgebiet erscheinen, verstößt gegen den Grundsatz der Unabdingbarkeit des gesetzlichen Anspruchs auf Entgeltzahlung an Feiertagen (§§ 2, 12 EFZG). Das hat das BAG entschieden.Weiterlesen

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