ArbeitsrechtInhalt abgleichen

Schwarzarbeit während der Arbeitszeit: Kündigung?

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

27.02.2012

Das ArbG Mönchengladbach hat in zwei Verfahren über die fristlose Kündigung von Mitarbeitern der städtischen Grünpflegekolonne entschieden. Diese hatten während der Arbeitszeit Bäume von Privateigentümern geschnitten und dafür Geld erhalten. mehr

LAG Berlin-Brandenburg bestätigt Zulässigkeit der Verdachtskündigung

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

22.02.2012

Schon im "Emmely"-Verfahren war versucht worden, die Rechtsprechung zur Aufgabe des Instituts der Verdachtskündigung zu bewegen. Dies ist - trotz des Erfolgs der Klägerin beim BAG (Urt. vom 10.06.2010 - 2 AZR 541/09, NZA 2010, 1227) - im Ergebnis nicht gelungen. mehr

Neues zur Frage nach der Schwerbehinderung

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

21.02.2012

Ob der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nach einer bestehenden Schwerbehinderung fragen darf, ist seit längerer Zeit umstritten. Das BAG hat die Frage im Einstellungsgespräch zuletzt 1995 für zulässig erachtet (BAG, Urt. vom 05.10.1995 - 2 AZR 923/94, NZA 1996, 371). mehr

Vorhergehendes Ausbildungsverhältnis steht sachgrundloser Befristung nicht entgegen

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

20.02.2012

Die Befristung eines Arbeitsverhältnisses ist ohne sachlichen Grund nur zulässig, wenn der Arbeitnehmer zuvor nicht in einem Arbeitsverhältnis zum Arbeitgeber gestanden hat (§ 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG). Es entspricht gefestigter Rechtsprechung, dass ein Ausbildungsverhältnis kein Arbeitsverhältnis in diesem Sinne ist. mehr

Aus aktuellem Anlass: Überstunden für Wagenbauer

Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

17.02.2012

Nein. Ein Rücktritt drei Tage vor Rosenmontag ist nicht fair. Überall entlang des Rheins waren die Mottowagen mit dem Bundespräsidenten fertig. Schönste Karikaturen aus Gips und Pappmaché. Und jetzt? mehr

Sonderleistungen für Mitglieder der IG Metall - zulässig?

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

15.02.2012

Im Zusammenhang mit Sanierungstarifverträgen oder ähnlichen Vereinbarungen machen einige Gewerkschaften ihre Zustimmung gelegentlich davon abhängig, dass ihre Mitglieder weniger starke Einschnitte erfahren als Nichtmitglieder. Konstruktiv lässt sich das auf unterschiedliche Weise bewerkstelligen. mehr

LAG Köln: Abmahnung wegen falscher Postleitzahl

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

14.02.2012

Der Kläger war krank. Das ärztliche Attest übersandte er der beklagten Arbeitgeberin per Post. Als Postleitzahl gab er die seines Wohnorts an. Dass in einer Großstadt mehrere PLZ existieren und der Geschäftssitz des Arbeitgebers eine andere haben kann als der eigene Wohnort, war ihm wohl entgangen. mehr

Stellenanzeige "sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis" begründet Vermutung für ein solches

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

13.02.2012

Die Beklagte hatte über die Arbeitsagentur eine Stelle eines Schreiners/Monteurs ausgeschrieben. Auf der von der Agentur veröffentlichten Ausschreibung war vermerkt, dass ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis begründet werden solle. Der Kläger nahm mit der Beklagten telefonisch Kontakt auf und wurde von ihr vom 07.02. bis zum 11.02.2011 bei B.F. mehr

SG Hamburg zu Beitragsansprüchen der Sozialversicherungsträger gegen Zeitarbeitsunternehmen

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

08.02.2012

Nachdem das BAG mit Beschluss vom 14.12.2010 (1 ABR 19/10, NZA 2011, 289) die Tarifunfähigkeit der CGZP festgestellt hat, haben die Sozialversicherungsträger begonnen, bei den Zeitarbeitsunternehmen Sozialversicherungsbeiträge nachzufordern.

"Entstehungsprinzip" statt "Zuflussprinzip" mehr

Ungewöhnliche Wege zur "Verbesserung des Kundenkontakts"

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

07.02.2012

Der Kläger, 50 Jahre alt, verheiratet, ist Leiter des "Standardgeschäfts Basiskunden" bei der beklagten Bank. An einem Sonntag im Januar 2011 traf er an einer Tankstelle eine Frau, die er attraktiv fand und die er mit den Worten "Kennen wir uns nicht? Sie kommen mir bekannt vor!" ansprach. mehr