Arbeitsrecht

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Anfechtung eines Aufhebungsvertrages wegen arglistiger Täuschung

Veröffentlicht am 13.06.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Schließen die Parteien zur Beendigung des Arbeitsvertrages einen Aufhebungsvertrag, kann dieser (bzw. die auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung) unter den Voraussetzungen der §§ ... Weiterlesen

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ArbG Frankfurt am Main: Beweisverwertungsverbot bei heimlicher Videoüberwachung

Veröffentlicht am 09.06.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Erhebung von Arbeitnehmerdaten ist nur nach Maßgabe von § 32 BDSG zulässig. Absatz 1 Satz 2 dieser Vorschrift bestimmt: Zur Aufdeckung von Straftaten dürfen personenbezogene Daten eines ... Weiterlesen

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Der neue § 611a BGB - schon beim Inkrafttreten überholt?

Veröffentlicht am 07.06.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Markus Stoffels hatte bereits darüber berichtet : Das Bundeskabinett hat den Entwurf des Gesetzes zur Änderung des AÜG und anderer Gesetze in das parlamentarische Verfahren eingebracht ( ... Weiterlesen

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Niedrigzinsphase macht Pensionskassen zu schaffen

Veröffentlicht am 06.06.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Hinter vorgehaltener Hand wurde schon seit längerer Zeit berichtet, dass einige Pensionskassen die von ihnen zugesagten Leistungen der betrieblichen Altersversorgung wegen der anhaltenden ... Weiterlesen

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Justizministerkonferenz fasst Beschluss zum Schutz von Hinweisgebern (Whistleblower)

Veröffentlicht am 04.06.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Justizministerinnen und -minister haben sich auf ihrer Konferenz am 1. und 2. Juni in Brandenburg mit dem rechtlichen Schutz von sog. Whistleblowern beschäftigt und hierzu folgenden ... Weiterlesen

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Generalanwältin Kokott hält Kopftuchverbot in Unternehmen für zulässig

Veröffentlicht am 02.06.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach Ansicht von Generalanwältin Kokott (Schlussanträge der Generalanwältin in der Rechtssache C-157/15 - Samira Achbita und Centrum voor gelijkheid van kansen en voor racismebestrijding / G4S ... Weiterlesen

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ArbG Bonn: vom Pressenfahrer zum Pförtner?

Veröffentlicht am 30.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Otto Schmidt-Verlag berichtet im Arbeits-Rechtsberater über eine interessante Entscheidung des ArbG Bonn (Urteil vom 6.4.2016 – 5 Ca 2292/15 ), die auf der Linie der höchstrichterlichen ... Weiterlesen

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LAG Niedersachsen: kein Mindestlohn für Zeitungszusteller

Veröffentlicht am 27.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

In einem Beitrag vom 3.10.2015 ist an dieser Stelle über eine Entscheidung berichtet worden, mit der das ArbG Nienburg einem Zeitungszusteller den vollen Mindestlohn zuerkannt hatte, wenn ... Weiterlesen

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Erstes BAG-Urteil zum Mindestlohn

Veröffentlicht am 26.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG (Urteil vom 25. Mai 2016 - 5 AZR 135/16 – PM 24/16 ) hat sich erstmals mit dem am 1. Januar 2015 in Kraft getretenen Mindestlohngesetz beschäftigt und eine praxisrelevante Grundsatzfrage ... Weiterlesen

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BAG zum Schriftformerfordernis bei der Inanspruchnahme von Elternzeit

Veröffentlicht am 24.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Bei der Beantragung der Elternzeit sollte unbedingt auf die Einhaltung der formalen Anforderungen geachtet werden. Das lehrt eine neuere Entscheidung des BAG (BAG 10.6.2016 – 9 AZR 145/15 , PM ... Weiterlesen

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