NEUESTE BEITRÄGE AUS ALLEN RECHTSGEBIETEN

Ab heute steht wieder eine aktualisierte Version des Internetrechtsskripts auf der Homepage des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht unter http://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/ unter der Rubrik „Materialien“ zum Download bereit. mehr

"Der Bundespräsident hat das Zugangserschwerungsgesetz (ZugErschwG) ausgefertigt.Es wird am 22. Februar 2010 verkündet werden und damit am 23. Februar 2010 in Kraft treten." mehr

Das Landgericht Köln hatte über www.bilderbuch-koeln.de zu befinden. Dort wird Google Maps eingesetzt; mehr

Endlich mal zum Schmunzeln: http://www.daufaq.de./

Hier werden die tollsten Stilblüten zum Thema Internet und IT aus juristischem Expertenmund aufgelistet, auch von Blog-Beck-Autoren.

Beispiele:

Was ist das Internet und kann man es kontrollieren? mehr

Mit Urteil vom 14.01.2010 - C-304/08 hat der Europäische Gerichtshof festgestellt, dass das deutsche Verbot der Koppelung von Gewinnspielen mit dem Erwerb einer Ware oder einer Dienstleistung gegen die Europäische Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken verstösst. mehr

Der Bundesgerichtshof hat die mit Spannung erwartete Entscheidung über die Patentierbarkeit menschlicher embryonaler Stammzellen am 12. November 2009 an den Europäischen Gerichtshof verwiesen (BGH Xa ZR 58/07). mehr

Das OLG Frankfurt hat sich mit Beschluß vom 12. November 2009 (11 W 41/09) deutlich gegen die Auffassung des LG Hamburg (Urteil vom 11.03.2009 - 308 O 75/09) ausgesprochen, aus § 101 Abs. 9 UrhG ergebe sich eine Pflicht des Access Providers, auf Zuruf Verkehrsdaten seiner Kunden zugunsten eines urheberrechtlich durch P2P-Geschädigten zu speichern. mehr

Bereits seit Mitte Juni müssen eBay-Verkäufer bestimmte Waren kostenlos verschicken - so zum Beispiel Druckerzubehör, Handys oder Computer. Seit dem 19. Oktober wird der kostenlose Versand unter anderem auf CDs und Bücher ausgedehnt - auf Warengruppen also, die bei eBay besonders häufig versteigert  werden. mehr

Allmählich rücken Personensuchmaschinen wie Yasni oder 123.people ins Visier der Justiz. In der Tat stöbern diese aus vielen Internetnischen Informationen zu einer Person und setzen diese zu Persönlichkeitsprofilen zusammen. Dabei werden z.B. auch die Bücherwunschlisten von Amazon durchforstet und transparent gemacht, was schon manchen Kopf und Kragen gekostet hat. mehr