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NEUESTE BEITRÄGE AUS ALLEN RECHTSGEBIETEN Inhalt abgleichen Kommentare abgleichen

Was sollte das? Überlegungen zum Ende des Leistungsschutzrechts für Verleger

Experte: Prof. Dr. Thomas Hoeren

26.10.2014

Eine der merkwürdigsten Presseerklärung der letzten Jahre wurde am 23. Oktober 2014 von der VG Media veröffentlicht. Im Streit zwischen Verlegern und Google erklären die Verlage, sie beugten sich dem Druck von Google und gäben gegen ihren Willen eine "Gratiseinwilligung" zugunsten des Nachrichtendienstes Google News ab. mehr

In eigener Sache: Skripten Internetrecht und IT-Recht neu (Oktober 2014)

Experte: Prof. Dr. Thomas Hoeren

01.10.2014

Seit 2004 erstellt das ITM jedes halbe Jahr neu ein kostenlos abrufbares Skript zum Internetrecht. Das Skript ist inzwischen mehr als 100000mal abgerufen worden und kommt in breiten Internetkreisen zur Anwendung. Hinzu kommt einjährlich aktualisiertes Skript zum IT-Recht.

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Wettbewerbsliga plädiert für Online-Erschöpfung und gegen technische Sperren bei digitalem Content

Experte: Prof. Dr. Thomas Hoeren

20.09.2014

Die Internationale Wettbewerbsliga hat sich bei ihrer Jahrestagung in Turin am 20.September 2014 einstimmig für eine Ausdehnung des urheberrechtlichen Erschöpfungsgrundsatzes über den Bereich der Software hinaus auf ebooks und andere digitale Güter ausgesprochen. mehr

OVG Schleswig-Holstein: Weichert übertreibt - Facebook und das Datenschutzrecht

Experte: Prof. Dr. Thomas Hoeren

05.09.2014

Das Oberverwaltungsgericht Schleswig hat sich gestern (Urteil vom 4. September 2014 - 4 LB 20/13) sehr kritisch mit dem Fall  "Weichert ./. Facebook" auseinander gesetzt. mehr

US leadership in the global copyright debates – the Green Paper on Copyright 2013/2014

Experte: Prof. Dr. Thomas Hoeren

01.08.2014

Deliberately written in English: Just visiting Stanford Law School I got into contact with the present US discussion on a new Copyright Act. mehr

EuGH: Apple und der Schutz von Ladenkonzepten

Experte: Prof. Dr. Thomas Hoeren

15.07.2014

EuGH, Urteil vom 10. Juli 2014 - Rechtssache C-421/13 Apple Inc. / Deutsches Patent--und Markenamt

Die Gestaltung von Läden des iPhone-Herstellers Apple kann im Prinzip (über die zeichnerische Darstellung der Einrichtung) als Marke eingetragen werden. mehr

Neue Skripten Internetrecht und IT-Recht kostenlos zum Download

Experte: Prof. Dr. Thomas Hoeren

22.03.2014

Das Skript Internetrecht steht in neuer Fassung zum kostenlosen Download bereit. mehr

Was war denn das? Snowden im Fernsehen

Experte: Prof. Dr. Thomas Hoeren

27.01.2014

Da gelingt der NDR ein Exklusivinterview mit Edward Snowden (gestern in Teilen zu sehen ab 23.05 Uhr) - und das öffentlich-rechtliche Fersehen versagt.

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Oh je: Der BGH will kleine Münze für alle urheberrechtlichen Werkarten

Experte: Prof. Dr. Thomas Hoeren

13.11.2013

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 13. November 2013 (I ZR 143/12 - Geburtstagszug) entschieden, dass an den Urheberrechtschutz von Werken der angewandten Kunst grundsätzlich keine höheren Anforderungen zu stellen sind als an den von Werken der zweckfreien Kunst.  mehr

Bradley Manning: Ein Kommentar

Experte: Prof. Dr. Thomas Hoeren

21.08.2013

Die Obama-Regierung mag stolz sein: 35 Jahre Haft für den Whistleblower Bradley Manning, weniger als die Staatsanwaltschaft wollte (60 Jahre), in 10 Jahren könnte es Bewährung geben  und immerhin keine Todesstrafe. Aber was für ein Signal! Was hat Manning falsch gemacht? mehr

Prism macht Sorgen: Erste Reaktionen deutscher Jurastudenten

Experte: Prof. Dr. Thomas Hoeren

14.06.2013

Die Überwachung durch den NSA im Rahmen von Prism sorgt deutsche Jurastudenten. Immmer häufiger verbreiten sich Horror und Panik.

 

So erreichte den Autor gestern folgende Email: mehr

Das Schweigen: Bestandsdatenauskunft und TKG

Experte: Prof. Dr. Thomas Hoeren

12.05.2013

Ich bin perplex und weiß nicht, was ich sagen soll. Da verabschieden Bundesrat und Bundestag ein Gesetz, wonach Anbieter zur Herausgabe von Zugangsdaten zu E-Mail-Konten und IP-Adressen an Polizei, Zoll und Geheimdienste verpflichtet sind. Dabei sollen uU schon Ordnungswidrigkeiten ausreichen, um den Zugriff auf die Telekommunikationsdaten zu ermöglichen. mehr

Kostenlos - Neues Skript Internetrecht - Stand April 2013

Experte: Prof. Dr. Thomas Hoeren

17.04.2013

Wir haben es geschafft (und sind geschafft). Das Skriptum Internetrecht gibt es wieder zum kostenlosen Download - Stand: April 2013. Das ITM-Team und ich (das habe ich nicht mehr alleine geschafft) haben alles durchgeschaut, alte Literatur entfernt, Fußnoten geprüft, Fehler ausgemerzt.

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Sensation: OLG Dresden und Vorausabtretungen im Urheberrecht

Experte: Prof. Dr. Thomas Hoeren

14.03.2013

Mit weitreichenden Auswirkungen ...

OLG Dresden, Urteil vom 12. März 2013 - 11 U 1493/12 mehr

Steinmüller: Begründer des modernen Datenschutzrechts ist gestorben

Experte: Prof. Dr. Thomas Hoeren

03.03.2013

Auch wenn es schon einen Monat her, sei als Nachruf darauf verwiesen: Prof. Dr. Wilhelm Steinmüller ist am 1. Februar 2013 in Berlin gestorben. mehr

Europäischer Verbraucherschutz: eine Katastrophe - eine Fallstudie

Experte: Prof. Dr. Thomas Hoeren

27.01.2013

Stolz brüstet sich die Europäische Kommission der Verbesserungen des europäischen Verbraucherschutzrechts und subventioniert mit viel Geld grenzüberschreitende Schutzeinrichtungen. Aber eine einfache Fallstudie zeigt, dass sich im grenzüberschreitenden Onlinehandel nicht viel verbessert hat.

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EuGH verkannt: Geheimnisträger und die Auftragsdatenverarbeitung

Experte: Prof. Dr. Thomas Hoeren

02.12.2012

Der EuGh entpuppt sich immer mehr als mächtige Stimme und Pionier des Informationsrechts. So jetzt auch in einer aktuellen Entscheidung, dfie bislang kaum Beachtung fand (der EuGH könnte allerdings auch PR-mäßig an seinen zum Teil furchtbar verschachtelten Leitsätzen arbeiten).

 

EuGH, Urteil vom 22. 11. 2012 - C-119/12

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Ist die GEMA mafiös?

Experte: Prof. Dr. Thomas Hoeren

07.08.2012

Natürlich nicht (dazu demnächst mehr). Aber eigenartig ist es schon, daß sich die GEMA nicht an europäische Vorgaben halten will. mehr

Michael Burat: Zwei Jahre Haft auf Bewährung

Experte: Prof. Dr. Thomas Hoeren

18.06.2012

Das Landgericht Frankfurt hat heute Michael Burat, den berüchtigten Organisator von Internetabzockmodellen (Routenplaner etc.) aus Rodgau, wegen Betrugs zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Das Urteil ist natürlich noch nicht rechtskräftig. Die Entscheidungsgründe sind noch nicht bekannt und werden hier nachgereicht.

 

http://beluga59.org/ mehr

GEMA und Youtube: Der Kampf ums Urheberrecht

Experte: Prof. Dr. Thomas Hoeren

21.05.2012

Da hatte sich die GEMA zu früh gefreut. Als die Richter am Landgericht Hamburg die Sperrung illegaler Musikvideos durch Youtube anordneten  (Urteil vom 20. April 2012 – 310  O 461/10), frohlockte die klagende Musikverwertungsgesellschaft über ihren Präzedenzsieg und sprach von einem Urteil mit großer internationaler Signalwirkung. Dem ist aber nicht so. mehr