Veröffentlicht am 26.09.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsWussten Sie, dass sich im Internetportal „Ebay-Kleinanzeigen“ auch Stellenangebote finden? Ich war – etwas naiv – davon ausgegangen, dass dort im Wesentlichen nur gebrauchte Dinge zum Verkauf ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 23.09.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsDas ArbG Berlin (12.9.2022, Az. 22 Ca 223/22PM 23/22) hatte sich mit einer fristlosen Kündigung eines Lehrers zu befassen, der sich in drastischer und inakzeptabler Weise gegen die ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 21.09.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsNils Kratzer fühlte sich erstaunlich oft in seinem Leben als Diskriminierungsopfer und hat mit seinen Klagen manchen Arbeitgebern das Leben schwer gemacht (und zu zahlreichen Beiträgen hier im ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 19.09.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsSeit der letzten Novelle des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes aus dem Jahre 2017 findet sich in § 1 Abs. 1b AÜG eine gesetzliche Höchstüberlassungsdauer von 18 aufeinanderfolgenden Monaten. Bei ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 16.09.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsIm sog. Stechuhr-Urteil hatte der EuGH (14.5.2019 – C-55/18, NZA 2019, 683 - CCOO) vor gut zwei Jahren aus der Arbeitszeit-Richtlinie 2003/88 und aus dem in Art. 31 II GRCh verankerten ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 14.09.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsDie Bundesregierung rechnet für den kommenden Herbst und Winter mit erneut steigenden Infektionszahlen. Die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung soll dazu beitragen, Arbeitnehmerinnen und ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 12.09.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsDie Entscheidung des BAG (24.6.2021 – 5 AZR 505/20, NZA 2021, 1398 ) zur Vergütungspflicht für die Tätigkeit ausländischer Pflegekräfte im Rahmen einer Rund-um-die-Uhr-Betreuung hatte im letzten ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 09.09.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsPassend zur Entscheidung des LAG Hessen (Blog-Beitrag vom 7.9.2022) betreffend die Freistellung ungeimpfter Pflegekräfte in einem Seniorenheim kommt nun eine weitere, ebenfalls im Verfahren des ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 07.09.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsDas LAG Hessen (Urteile vom 11.08.2022, Az. 5 SaGa 728/22 und 7 SaGa 729/22) hat in zwei Verfahren auf einstweiligen Rechtsschutz die Eilanträge von in der Pflege tätigen ungeimpften ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 05.09.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsEin neuer Begriff macht die Runde, insbesondere in den sozialen Medien: „Quiet Quitting“, zu deutsch: „stille Kündigung“ oder auch „Dienst nach Vorschrift“. Beide Übersetzungen beschreiben den ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 02.09.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsVor wenigen Tagen war an dieser Stelle noch über den von Arbeitsminister Heil vorgelegten Referentenentwurf für eine Sars-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung berichtet worden, nach dem Arbeitgeber ab ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 31.08.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsNicht nur im Pflegebereich, auch in vielen anderen Branchen haben Beschäftigte zum Ausgleich der Belastungen infolge der Corona-Pandemie zusätzlich zu ihrem regulären Gehalt eine sog. Corona- ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 29.08.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsDas Arbeitsministerium will laut einem Referentenentwurf im Herbst zu einer Homeoffice-Angebotspflicht zurückkehren. Auch bei der Präsenzarbeit sollen wieder strengere Regeln gelten. Das ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 22.07.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsDas Recht der Arbeitnehmerüberlassung steht derzeit wieder einmal auf dem unionsrechtlichen Prüfstand. Das Verfahren vor dem EuGH ist ausgesprochen brisant, da die Zeitarbeitsfirmen je nach ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 20.07.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsEine Entscheidung, die man wohl auch auf angestellte und damit dem Arbeitsrecht unterstehende Lehrer übertragen können wird, kommt vom VG Düsseldorf (13.7.2022 - 2 L 490/22). Nach der im ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 18.07.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsEin Sommerfest der Charité in Berliner Kulturbrauerei beschäftigt die Arbeitsgerichtsbarkeit. Nach Angaben der Charité war es die erste Feier dieser Art seit Beginn der Pandemie. Als ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 15.07.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsAuch das kollektive Arbeitsrecht kann immer öfter nicht mehr allein nach nationalem Recht beurteilt werden. Im Mehrebenensystem entwickelt sich zunehmend auch der Europäische Gerichtshof für ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 15.07.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsDas Arbeitsgericht Braunschweig hat mit Beschluss vom 13. Juli 2022 (3 BV 5/22) die Wahl des Betriebsrats im Werk Wolfsburg der Volkswagen AG für unwirksam erklärt. Mit einem am 11. April 2022 ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 13.07.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsDas LAG Berlin-Brandenburg (5.7.2022 - 16 Sa 1750/21, PM 15/22) hatte vor kurzem über eine Kündigung zu befinden, die der Arbeitgeber einer Arbeitnehmerin während der Elternzeit ausgesprochen ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 11.07.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsDas Urteil des EuGH zu unterschiedlichen hohen Zulagen für Nachtschichten war mit Spannung erwartet worden, da derzeit zahlreiche weitere Klagen entsprechenden Inhalts die Arbeitsgerichte ... Weiterlesen
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