Veröffentlicht am 15.10.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Das OLG Hamm hat entschieden, dass ein an einer Demenz vom Typ Alzheimer Erkrankter geschieden werden kann, wenn die Eheleute seit mehr als einem Jahr getrennt leben, der Erkrankte im ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 09.10.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der Ehemann ist bei einer Brauerei beschäftigt. Sein Arbeitgeber hat ihm zugesagt, dass er auch nach seiner Pensionierung ein monatliches Bierdeputat von 5 Kästen Pils (20 Fl. a 0,5 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.10.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die aus Kenia stammende Mutter hat die alleinige elterliche Sorge für ihren sechsjährigen Sohn. Sie beabsichtigt, ihn beschneiden zulassen. Hiervon erfuhr der vater, der in einem ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.10.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Eheleute waren Miteigentümer einer Eigentumswohnung (128 qm Wohnfläche, Wert 94.000 €). Im Zuge der Trennung übernahm sie die Wohnung zu Alleineigentum und blieb mit den ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.09.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Zum Mittel der Schockwerbung wollte (will?) ein Anwalt aus NRW greifen. Er lies 3 verschiedene Motive auf Kaffeetassen drucken. Motiv 1: Ein 6-8jähriges Mädchen wird von einer jungen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.09.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

In einem nach altem Recht eingeleiteten Verfahren war der Beschluss dem Vater am 25.6.2010 zugestellt worden. Am 26.7.2010 (einem Montag) legte er hiergegen beim AG Beschwerde ein, beim OLG ging ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.09.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Dem Ehemann war für das Scheidungsverfahren (einschl. VA) Verfahrenskostenhilfe mit Raten in Höhe von 75 € gewährt worden. In einem anschließenden Verfahren auf Zahlung ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 09.09.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Ein Jugendamt darf eingreifen, wenn ein elfjähriger Junge nicht zur Schule geht und die Eltern die Schulunlust ihres Kindes akzeptieren. Die Eltern können zur Unterstützung eines ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.09.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der u.a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte die Frage zu beantworten, ob die Eltern ohne zusätzliche Genehmigung durch das Familiengericht ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.09.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Das 1997 nichtehelich geborene Kind lebt bei seinem Vater. Dieser verdient außergewöhnlich gut, die Mutter so lala (Genaueres muss das OLG feststellen, an das die beiden Sachen zur ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 03.09.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die in Anlage 3 zu § 2 der Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung (ZVFV) abgedruckten amtlichen Vordrucke weisen auf der Titelseite jeweils eine grüne Umrandung auf. Gleichwohl ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.08.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Antragstellerin begehrt Gesamtschuldnerausgleich, allein der Antragsteller wohnt in Burundi. Die Auslandszustellung wurde vom Gericht in die Wege geleitet. Auf Sachstandsanfrage des Gerichts ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 19.08.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Neues aus Rechtsprechung und Gesetzgebung 10 Stunden Tagesseminar für 99 € (zzgl. USt.) Ausführliches Skriptum in gebundener Form und Fortbildungsurkunde nach § 15 FAO ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.08.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

§ 22 des Personenstandsgesetzes (PStG) wird mit Wirkung vom 01.11.2013 um folgenden Absatz 3 erweitert (BGBl I 2013, 1122): Kann das Kind weder dem weiblichen noch dem männlichen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 15.08.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der Vater hatte sich im Jahr 2001 zur Zahlung eines Unterhalts von 128% des damaligen Regelunterhalts (Zahlbetrag derzeit 362 €) für seine im Dezember 1992 geborene Tochter ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.08.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Während der Ehe erhielt die Ehefrau ein Hausgrundstück von ihren Eltern zu Alleineigentum geschenkt. In einem anschließend formgültig abgeschlossenen Ehevertrag einigten sich die Eheleute (auf ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.08.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Parteien waren 2007 rechtkräftig geschieden worden. Er verstarb 2009. Im Zuge des Nachlassverfahrens wurde der Ehefrau bekannt, dass ihr verstorbener Ehemann neben der im ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 13.08.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Eltern aus dem US-Bundesstaat Tennessee hatten ihrem Kind die Vornamen Messiah (Messias) Martin gegeben. Nicht einigen konnten sie sich über den Nachnamen und zogen deshalb vor Gericht. Die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 07.08.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der volljährige Gymnasiast lebt bei seiner Oma, wo er freie Kost und Logis erhält. Wie berechnet sich sein Unterhaltsanspruch gegen seine Eltern? Nach der Summe der beiden ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.08.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Ein Ehepaar. Am 08.10.08 schloss der Ehemann allein mit einem Energieversorger einen Vertrag über die Lieferung von Strom für die Ehewohnung. Im Mai 2010 kam es zur Trennung der ... Weiterlesen

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