Veröffentlicht am 28.12.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Seit der Entscheidung des BGH vom 14.11.2007 - IV ZR 74/06 (= NJW 2008, 1378) müssen sich Gerichte, Anwälte und Beteiligte im Versorgungsausgleich mit dem Problem quälen, dass die sog. ... Weiterlesen

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VersorgungsasugleichZusatzverorgung des öffentlichen DienstesStartgutschriftFamilienrecht
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Veröffentlicht am 27.12.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die beiden Frauen führen seit 2007 eine eingetragene Lebenspartnerschaft. Im Jahr 2009 wurde eine der beiden aufgrund eines gemeinsamen Wunsches beider Lebenspartnerinnen in einer dänischen ... Weiterlesen

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eingetragene LebenspartnerschaftAdoptionAdoptionspflegejahrFamilienrecht
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Veröffentlicht am 23.12.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Letzte Woche ging der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Regelung des Umgangsrechts am Weihnachsfest ein. Pflichtbewusst habe ich auf heute, 23.12.10, 13.00 Uhr terminiert und ... Weiterlesen

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Umgangsrechtpersönliches ErscheinenFamilienrecht
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Veröffentlicht am 23.12.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Sie hatten 1969 geheiratet und waren 1994 geschieden worden. Seit der Scheidung zahlt er für sie Unterhalt, und zwar (zuletzt durch Vergleich aus 2007 geregelt) 439 €. 2009 ging er mit 64 Jahren ... Weiterlesen

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UnterhaltVorruhestandFamilienrecht
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Veröffentlicht am 22.12.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Beteiligten waren 34 Jahre verheiratet. Er unterhielt hiervon allerdings 20 Jahre lang ein intimes Verhältnis mit einer ihrer besten Freundinnen. Sie hatte im Versorgungsausgleich die ... Weiterlesen

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Versorgungsausgleichgrobe UnbilligkeitFamilienrecht
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Veröffentlicht am 21.12.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Max Steinbeis hat das heutige Urteil des EGMR in seinem Verfassungsblog bereits aufgearbeitet. Der Einfachheit verlinke ich mal. Dazu noch ein Kommentar von Heribert PrantlWeiterlesen

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UmgangsrechtBiologischer VaterFamilienrecht
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Veröffentlicht am 21.12.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Ein Ehepaar trennt sich, der gemeinsam angeschaffte Hund verbleibt im beiderseitigen Einvernehmen bei ihm. Sie begehrt nun, jeweils dienstags und freitags in der Zeit zwischen 16.30 Uhr und 20. ... Weiterlesen

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Kein Umgangsrecht mit HundFamilienrecht
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Veröffentlicht am 20.12.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Es geht um Verfahrenskostenhilfe für ein Scheidungsverfahren Die Antragsgegnerin ist zu 100% erwerbsgemindert und erhält eine Rente von 585 €. Daneben bezieht sie Kindergeld für ein Kind (184 ... Weiterlesen

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VerfahrenskostenhilfePKW-RatenFamilienrecht
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Veröffentlicht am 17.12.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Mit notariellem Vertrag vom 16.03.10 verschenkte Oma eine Eigentumswohnung an ihr minderjähriges Enkelchen. Für den grundbuchlichen Vollzug des Geschäfts verlangte das Grundbuchamt die ... Weiterlesen

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MinderjährigenschutzAuflasung an Minderjährigerechtlicher VorteilFamilienrecht
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Veröffentlicht am 16.12.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Nach der Scheidung war der Mutter die alleinige elterliche Sorge für das Kind übertragen worde. Der mittlerweile fast 17-Jährige besucht ein Gymnasium in Bremen. In der Schule wird ein ... Weiterlesen

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WLANelterliche SorgeGesundheitssorgeFamilienrecht
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Veröffentlicht am 15.12.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

... so hört man es immer wieder (mit drohendem Unterton) von Verfahrensbeteiligten, denen das Gericht deutlich macht, dass es ihrer Auffassung nicht zu folgen gedenkt. Eine interessante ... Weiterlesen

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VerfassungsbeschwerdeSorgerechtUmgangsrechtFamilienrecht
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Veröffentlicht am 14.12.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Bereits hier hatte ich darüber berichtet, dass der BGH mit Urteil vom 25.11.2009 (NJW 2010, 440) entschieden hatte, dass entgegen der von Prütting/Helms und Zöller/Geimer vertretenen Auffassung ... Weiterlesen

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BeschwerdeWiedereinsetzung in den vorigen StandBerufungFamilienrecht
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Veröffentlicht am 13.12.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Sie ist nichteheliche Mutter und verlangt von dem Vater ihres Kindes Unterhalt nach § 1615 l BGB. Sie bezieht aber auch Elterngeld. Muss sie sich das auf ihren Unterhaltsanspruch anrechnen ... Weiterlesen

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ElterngeldUnterhalt der nichtehelichen MutterFamilienrecht
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Veröffentlicht am 10.12.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Das Kind lebte zunächst bei der Mutter und wechselte nach einem vorübergehenden Heimaufenthalt zum Vater. Die Mutter hat die Sonderschule ohne Abschluss verlassen, keine Berufsausbildung und war ... Weiterlesen

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Kindesunterhaltanrechnungfreier HinzuverdienstFamilienrecht
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Veröffentlicht am 09.12.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Auf ihren Antrag hin schied das FamG Lüdinghausen (Grüße an den Kollegen Krumm) am 10.07.2008 die Ehe und regelte den Versorgungsausgleich, den Zugewinn und die Hausratsteilung. Sie legte ... Weiterlesen

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ScheidungTod eines BeteiligtenFamilienrecht
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Veröffentlicht am 08.12.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Er arbeitet bei den Berliner Verkehrsbetrieben, sie ist ReNo-Gehilfin. Nach der Geburt ihres Sohnes setzte sie für 3 Jahre mit der Berufsstätigkeit aus und arbeitet nun wieder 25 Wochenstunden ... Weiterlesen

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BetreuungsunterhaltAltersphasenmodellFamilienrecht
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Veröffentlicht am 07.12.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der Schuldner ist rechtskräftig verurteilt worden, an die Gläubiger einen Schießstand(Flurstück 876) sowie eine Abstellhalle und eine Freifläche nebst Zugangstoren (Flurstück 874) herauszugeben ... Weiterlesen

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ZugewinnZwangsvollstreckungRäumuingsschutzFamilienrecht
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Veröffentlicht am 06.12.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Nach Anwaltswechsel, Akteneinsicht und abgelehnter Terminsverschiebung hatte der Antragsteller im Termin einen Antrag auf Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Zahlung nachehelichen Unterhalts ... Weiterlesen

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BeschwerdeAbtrennungFamilienrecht
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Veröffentlicht am 03.12.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Ein Fachanwalt für Strafrecht (!) vertritt in einem Scheidungsverfahren (!) einen Thailänder in Untervollmacht (!). Vor Beginn des Termins stellt er fest, dass er sich mit seinem Mandanten nicht ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 03.12.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Im Rahmen des Ehescheidungsverbundverfahrens war der Ehemann auf nachehelichen Unterhalt in Anspruch genommen worden. Das Gericht schied die Ehe, regelte den Versorgungsausgleich und wies den ... Weiterlesen

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UnterhaltBeschwerBerufungFamilienrecht
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