Experte: HopperInhalt abgleichen

NEUESTE BEITRÄGE AUS ALLEN RECHTSGEBIETEN Inhalt abgleichen Kommentare abgleichen

Protokoll über Verkündungstermin gefälscht?

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

24.08.2010

Der Verkündungstermin, oft bespöttelt, gerät nur selten in das Blickfeld obergerichtlicher Entscheidungen. Gemäß § 165 ZPO kann die Beachtung der für die Verhandlung vorgeschriebenen Förmlichkeiten nur durch das Protokoll bewiesen werden. Gegen seinen diese Förmlichkeiten betreffenden Inhalt ist nur der Nachweis der Fälschung zulässig. mehr

Am 31.08.2010 ergehen die letzten Scheidungsurteile

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

23.08.2010

Ein weiteres historisches Datum und Endstation für das Scheidungsverfahren nach altem Recht verspricht der 01.09.2010 zu werden. mehr

Ich verstehe die Ministerin nicht (mehr)

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

20.08.2010

Wie berichtet hat das BVerfG den §1626 a BGB für verfassungswidrig erklärt. mehr

Leichentrauung und Totenscheidung

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

19.08.2010

Die SZ berichtet, dass eine Französin am 10.08.2010 ihren bereits 2007 verstorbenen Verlobten geheiratet hat,. Die posthume Eheschließung kann in Frankreich mit besonderer Erlaubnis des Staatspräsidenten vollzogen werden.

Bei uns undenkbar? mehr

Höherer Selbstbehalt ab 01.01.2011

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

18.08.2010

Das OLG Frankfurt/Main hat angekündigt, seine unterhaltsrechtlichen Leitlinien zum 01.01.2011 wie folgt zu ändern:

Selbstbehaltssätze (Nr. 21 LL): mehr

Miese Rückgriffsquote

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

17.08.2010

Im Jahr 2008 zahlten die Jugendämter insgesamt 846,3 Millionen € an Unterhaltsvorschuss aus.

Im gleichen Zeitraum wurden von den Unterhaltsschuldner nur 164,7 Millionen € zurückgezahlt, das entspricht einer Rückgriffsquote von nur 19,7%. mehr

2 : 1 gegen den Ergänzungspfleger

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

16.08.2010

Minderjährige Kinder sind in allen ihre Person betreffenden Verfahren Beteiligte gemäß § 7 Abs. 2 Nr. 1 FamFG. Sind beide Eltern in einer Kindschaftssache selbst Beteiligte, können sie bei gegensätzlichen Interessen ein Kind im selben Verfahren nicht gesetzlich vertreten. mehr

Die Öko-Scheidung

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

13.08.2010

Der Online-Scheidung stand ich ja bislang bekanntermaßen kritisch gegenüber.

Aber dieses Argument hat mich nun doch überzeugt.

 

muslimisch-katholisch

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

12.08.2010

Zweimal die gleiche Ausgangskonstellation, zwei unterschiedliche Entscheidungen.

Die Kindesmutter ist Katholikin, der Kindesvater Muslim. Trennung, das Kind lebt bei der Mutter.

Fall 1

Sie beantragt gemäß §§ 1628, 1697 a BGB, ihr die Alleinentscheidungsbefugnis über eine katholische Taufe des Kindes zu übertragen. mehr

Anwälte in wirtschaftlichen Schwierigkeiten neigen zur Feststellungsklage

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

11.08.2010

Einen etwas unkonventionellen Weg, eine Feststellungsklage für unzulässig zu halten, hat das OLG Celle aufgezeigt. Eine viel zu wenig beachtete Entscheidung, die weit über das Baurecht hinaus Bedeutung hat. mehr

Totgesagte leben länger

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

10.08.2010

Auch ich hatte verkündet, dass mit der Reform des Versorgungsausgleichs das Renter- und Pensionärsprivileg abgeschafft wird.

Für das Renterprivileg (§ 268 a SGB VI) und für Bundesbeamte (§ 57 I 2 BeamtVG) stimmt das auch. mehr

Fernglasgewalttäter an der Mosel

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

09.08.2010

Ihm war es durch einstweilige Anordnung  nach dem Gewaltschutzgesetz verboten, sich ihrer Wohnung  auf weniger als 500 Meter zu nähern und ihr wiederholt nachzustellen. mehr

Wenn sich der Familienrechtler in das Arbeitsrecht verirrt

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

08.08.2010

Wenn man längere Zeit im Familienrecht tätig ist, bekommen Trennung, Scheidung und Wiederheirat  mit der Zeit etwas Alltägliches, das nicht der großen Rede wert ist (gelegentlich wundert/freut man sich allerdings noch über  das Bestehen der eigenen Ehe). mehr

Kinderwegnehmer oder Kinderretter?

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

06.08.2010

Weil eine Gefährdung des Kindeswohls anders nicht abzuwenden war, haben die Gerichte in Deutschland im Jahr 2009 in rund 12 200 Fällen den vollständigen oder teilweisen Entzug der elterlichen Sorge angeordnet. mehr

kein Zwingerclub

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

05.08.2010

Dem 50-jährigen Franz W. wurde vorgeworfen worden, in den Nachmittagsstunden des 26.10.2009 seine von ihm getrennt lebende Ehefrau nach einem Streit in einen Hundezwinger gedrängt und dann die Tür derart verschlossen zu haben, dass sie nicht herausgelangen konnte. Ihrer mehrfachen Aufforderung, die Tür zu öffnen, sei er nicht nachgekommen. mehr

Das Umgangsrecht des gleichgeschlechtlichen Samenspenders

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

05.08.2010

Nicht alltäglicher Sachverhalt für das AG Buxtehude und das OLG Celle: mehr

BGH bestätigt: Fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung führt nicht zur Wiedereinsetzung

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

04.08.2010

Ich hatte schon hier darüber berichtet: mehr

Eine aufmerksame und besorgte Leserin

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

03.08.2010

Eine aufmerksame Leserin der SZ hatte dort heute folgenden Satz entdeckt: mehr

Endlich: BVerfG kippt § 1626 a BGB

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

03.08.2010

Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Reform des Kindschaftsrechts am  1. Juli 1998 wurde nicht miteinander verheirateten Eltern erstmals unabhängig davon, ob sie zusammenleben, durch § 1626a BGB die Möglichkeit eröffnet, die elterliche Sorge für ihr Kind gemeinsam zu tragen. mehr