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NEUESTE BEITRÄGE AUS ALLEN RECHTSGEBIETEN Inhalt abgleichen Kommentare abgleichen

Kreuzworträtsel: Nur selten erfolgreiches Verfahren in Sorgerechtsstreitigkeiten?

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

18.10.2010

Antwort: Einstweilige Anordnung

Zu Recht weisst das OLG Stuttgart daraufhin, dass in Sorge- und Umgangsrechtsverfahren nur noch in Ausnahmefällen ein Anordnungsgrund (= dringendes Bedürfnis für ein sofortiges Einschreiten) vorliegen dürfte. mehr

Ein verbliebenes Ärgernis - Chance verpasst

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

15.10.2010

Leider hat der Gesetzgeber anlässlich der FGG-Reform ein ebenso altbekanntes wie unnötiges Ärgernis nicht beseitigt: Den Verfahrens- (Streit-) wert in Ehesachen. § 43 FamGKG lautet: mehr

Zwischen den Instanzen

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

14.10.2010

Der Antragsgegner war erstinstanzlich durch Beschluss zur Zahlung von Kindesunterhalt verpflichtet worden. Das FamG ordnete gemäß § 116 III 3 FamFG die sofortige Wirksamkeit an (nach altem Recht und Sprachgebrauch = die vorläufige Vollstreckbarkeit). mehr

Von Menschen und Möpsen

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

13.10.2010
Ein Paar hatte während des Zusammenlebens einen Hund erworben. Der Kaufpreis betrug 950 Euro.

Als sich beide  trennten, vereinbarten sie, dass der Hund unter der Woche beim Mann bleiben sollte. Am Wochenende nahm die Frau ihn zu sich. Das ging auch eine Weile gut. mehr

Don`t cry for me Argentina

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

12.10.2010

Die Beteiligten leben getrennt, das gemeinsame Kind beim Vater.

Dieser will für mindestens ein Jahr aus beruflichen Gründen nach Argentinien und beantragt deshalb, ihm im Wege der einstweiligen Anordnung das gesamte Sorgerecht allein zu übetragen. mehr

Die Gebühren des Anwalts bei den wiederaufgenommenen Versorgungsausgleichsverfahren

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

11.10.2010

Hier und dort hatte ich berichtet, wie der Verfahrenswert für den Versorgungsausgleich, insbesondere für die nach § 50 VerAusglG wiederaufgenommenen Verfahren berechnet wird. mehr

Manisch depressiver Jurastudent sucht ...

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

09.10.2010

Manisch depressiver, hässlicher, verzweifelter Jurastudent (27), der gerne Bach hört, sucht Sie zum Durchbrechen der sozialen Isolation

Auszug aus Doris Preisler: Radiologe sucht Frau mit innerer Schönheit: Die lustigsten Kontaktanzeigen, Riva Verlag

sitzengeblieben

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

08.10.2010

Sitzungstag

Bin bei der Verkündung des Scheidungsbeschlusses sitzengeblieben (auch Beteiligte sitzen).

Anwälte (ortsansässig) maulen: Mit Aufstehen sei feierlicher.

Nächster Termin:

Stehe zur Verkündung des Scheidungsbeschlusses auf (lasse auch die Beteilgten aufstehen) mehr

Vorher nicht gefragt = Mutwilligkeit

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

07.10.2010

Der Unterhaltsschuldner wollte den durch Jugendamtsurkunde festgelegten Titel nach unten abändern lassen, da sich sein Einkommen verringert haben soll.

Zuvor machte er ein Herabsetzungsverlangen nicht bei dem ges. Vertreter des Kindes geltend, sondern stellte sofort den Abänderungsantrag nach § 239 FamFG verbunden mit einem VKH-Antrag. mehr

Richter Bärli wird wieder weinen

Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

06.10.2010

Das BVerfG hat eine Verfassungsbeschwerde, in der es um die Aufführung der Werke Richard Wagners an bestimmten Tagen ging, nicht zur Entscheidung angenommen und eine Missbrauchsgebühr von 300 € verhängt.

Aus den Gründen: mehr

"nach der Scheidung" ist nicht nach der Scheidung

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

06.10.2010

In den Jahren 1992 bis 2009 haben die Familiengerichte eine Vielzahl von Versorgungsausgleichsverfahren entsprechend dem VAÜG ausgesetzt, da sich regeldynamische (West-) und angleichungsdynamische (Ost-) Anwartschaften in der gesetzlichen Rentenversicherung gegenüberstanden. Gemäß § 50 I Nr. mehr

Rechtsgrundlage dringend gesucht

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

05.10.2010

Nach dem der Kindesvater anlässlich eines gemeinsamen Urlaubsaufenthalts mit der Mutter in seinem Heimatland Ägypten das gemeinsame Kind aus dem Hotelzimmer entführt hatte, entwickelten Kind und vor allem wohl die Mutter eine vom Sachverständigen als irrational bezeichnete Angst vor dem Kindesvater. mehr

Umgangskosten und Unterhalt

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

04.10.2010

Im Normalfall kann der unterhaltspflichtige Umgangsberechtigte die Kosten des Umgangs nicht von seinem unterhaltsrechtlich relevanten Einkommen abziehen. Er kann - so die Rechtsprechung - den auf ihn entfallenden Kindergeldanteil einsetzen, um die Umgangskosten zu bestreiten.

Und wenn ihm - wie im Mangelfall - gar kein  Kindergeldanteil verbleibt? mehr

OT: Fontane, Hegel, Freud und ich

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

03.10.2010

Unter dem Motto "Ich schreibe wie ..." kann man bei der FAZ eine Textprobe eingeben und diese auf ihren Schreibstil untersuchen lassen. mehr

Bestreiten

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

02.10.2010

Er begehrt die alleinige Sorge für das gemeinsame Kind und wirft ihr vor, sie sei Alkoholikerin.

Dies bestreitet sie, woraufhin er (durch seinen Anwalt) schreibt:

Hinsichtlich der Alkoholerkrankung wird bestritten, dass die Antragsgegnerin an einer solchen nicht leiden soll.

Wenn Eine(r) weit weg will

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

01.10.2010

Ein Paar trennt sich. Man ist sich (zunächst) darüber einig, bei wem das Kind verbleiben soll. Dann aber will dieser Elternteil die gewohnte Umgebung verlassen und weit wegziehen (möglicherweise sogar auswandern), so dass das Umgangsrecht des anderen Elternteils erheblich beeinträchtigt ist.

Und nun? mehr

Abstammungsgutachten für 1.000.000 € ?

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

30.09.2010

Jens Ferner hat mich (Vielen Dank dafür) auf ein bislang in den Medien unbekannt gebliebenes Urteil des BVerfG mit einem sehr ungewöhnlichen Sachverhalt hingewiesen. mehr

Basics - oder der unbelehrbare Anwalt

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

30.09.2010

Scheidungsantrag verbunden mit Verfahrenskostenhilfeantrag. Der Anwalt schreibt:

"Die Beteiligten haben sich bis auf den Versorgungsausgleich über die Folgesachen geeinigt bzw. werden sich bis zur mündlichen Verhandlung geeinigt haben".

Das reicht ja wohl nicht, meint das AG und lehnt die VKH ab. Auch die Beschwerde bleibt erfolglos. mehr

Klartext aus Stuttgart

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

29.09.2010

Das OLG Stuttgart hatte über den Verfahrenswert für eine Versorgungsuasgleichsverfahren nach neuem Recht zu entscheiden. Die Einzelrichterin des Senats fand dabei deutliche Worte: mehr

Alltag

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

28.09.2010

Von meinem Schreibtisch aus der vergangenen Woche: mehr