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NEUESTE BEITRÄGE AUS ALLEN RECHTSGEBIETEN Inhalt abgleichen Kommentare abgleichen

Korsakow in Love

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

09.11.2010

Die Beteiligten hatten am 21.10.2008 geheiratet. Die Trauung fand wegen der Erkrankung des Ehemannes nicht im Standesamt, sondern im Pflegeheim statt. Der Mann leidet u. a. unter dem sog. Korsakow-Syndrom, bei dem sich der Patient nichts merken kann. Er stand deswegen in medizinischer Behandlung. mehr

VKH beantragt - Haus muss verkauft werden

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

05.11.2010

Der Antragsgegner und die Antragstellerin des Scheidungsverfahrens sind jeweils zur Hälfte Miteigentümer eines Grundstücks, das mit dem vom Antragsgegner bewohnten Einfamilienhaus bebaut ist. Den Wert des Grundstücks hat der Antragsgegner nachvollziehbar mit EUR 180.000,- angegeben, dem stehen Belastungen in Höhe von insgesamt ca. mehr

Kein richterliches Erfindungsrecht für neue Rechtsmittel

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

04.11.2010

Das Amtsgericht hatte im Wege der einstweiligen Anordnung nach mündlicher Verhandlung durch Beschluss das Umgangsrecht des Antragsgegners mit dem gemeinsamen Sohn der Beteiligten geregelt.

Fälschlich erteilte das FamG eine Rechtsmittelbelehrung dahingehend, dass gegen diesen Beschluss die sofortige Beschwerde zulässig sei. mehr

Zweigleisig

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

03.11.2010

Der Wachtmeister hat einen Stapel Neueingänge gebracht.

Ich schlage die erste Akte auf: mehr

BGH-Rechtsprechung nicht gekannt - Ein klarer Haftpflichtfall

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

02.11.2010

Die Eheleute hatten 1980 geheiratet, 1995 wurde die Ehe geschieden.

Der Ehemann muss Aufstockungsunterhalt zahlen, zuletzt war er im März 2007 zur Zahlung von 669 € monatlich verurteilt worden. mehr

Der Wille des Kindes

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

01.11.2010

Aus einer Entscheidung des Kammergerichts zum Umgangsrecht mit einem 16-Jährigen, der zwar Kontakt zu seinem Vater haben will, feste Umgangszeiten jedoch ablehnt. mehr

Klapperstorch im Internat erschlagen

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

29.10.2010

Eine Internatsschule hatte von der Mutter einer elfjährigen Schülerin über 8.000 Euro ausstehendes Schulgeld eingeklagt. Die Mutter hatte den Vertrag mit der Schule zuvor mit sofortiger Wirkung gekündigt. Dies begründete sie damit, dass die Zimmergenossin ihrer Tochter mit weiteren Mitschülerinnen heimlich geraucht habe. mehr

Bundesweite Bemühungen um besser bezahlte Arbeit nicht zumutbar

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

28.10.2010

Er ist seinen beiden Kindern zum Barunterhalt verpflichtet. Er arbeitet in Eisenhüttenstadt in seinem erlernten Beruf als Heizungs- und Lüftungsbauer und verdient (unter Hinzurechnung einer Steuererstattung) 1.226,46 € netto im Monat. mehr

Mit Mercedes keine PKH/VKH

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

27.10.2010

Der Antragsteller begehrt Prozesskostenhilfe für ein Zivilverfahren. Er ist Eigentümer eines Mercedes 280 im Wert von 13.000 €.

Antrag abgelehnt: mehr

Werbung

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

26.10.2010

Der Hahne/Munzig: Beck`scher Online-Kommentar zum FamFG ist erschienen und steht u.a. im Fachmodul Familienrecht Plus zur Nutzung bereit.

Die Kommentierung zu den §§ 1 - 37 stammt von meiner Wenigkeit.

Auch wenn nichts drin ist, muss es drauf stehen

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

25.10.2010

Die Beteiligten hatten sich im Versorgungsausgleich (wirksam) darauf geeinigt, dass die Anrechte des Ehemannes auf betriebliche Alterversorgung nicht in den Versorgungsausgleich einbezogen werden sollten. mehr

Der Beamte als Berechtigter im Versorgungsausgleich

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

22.10.2010

kam im alten Recht selten vor, denn die Pensionsansprüche sind meist höherwertiger als die Anwartschaften in der gesetzlichen Rentenversicherung, so dass der Beamte meist der Ausgleichsverpflichte war. mehr

Warten auf den Gesetzgeber

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

21.10.2010

Ein Gesetzentwurf zur Regelung der elterlichen Sorge nichtehelicher Kinder liegt auch fast ein Jahr nach der Entscheidung des EGMR im Fall Zaunegger noch immer nicht vor.

Diskutiert werden wohl insgesamt 3 verschiedene Modelle. mehr

Unterhaltsbeitrag der Eltern bei Fremdunterbringung des Kindes

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

20.10.2010

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass die Heranziehung eines Vaters zum Kostenbeitrag für seine beiden in Jugendhilfeeinrichtungen untergebrachten Kinder rechtswidrig ist, soweit ihm weniger von seinem Einkommen verbleibt, als er nach dem Unterhaltsrecht für sich behalten dürfte. mehr

Der Familienrichter als Experte für Nebenkosten

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

20.10.2010

Er hatte die in seinem Alleineigentum stehende Ehewohnung 2003 freiwillig verlassen, sie blieb in der Wohnung. Er zahlte sämtliche anfallenden Nebenkosten auch weiterhin allein. Bei der Berechnung des Trennungsunterhalts wurde zu ihren Lasten mit einem Wohnwertvorteil von 400 € monatlich gerechnet. Nachehelicher Unterhalt ist nicht zu zahlen. mehr

Können Rechtspfleger besser rechnen als Richter?

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

19.10.2010

Der Bundesrat hat einen alten Gesetzentwurf vom 28.06.07 (PKHBegrenzG, BT-Drs 16/1994) erneut in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht (BR-Drs 37/10).

Der Entwurf sieht massive Einschnitte bei der PKH-/VKH-Bewilligung vor. Im Einzelnen: mehr

Kreuzworträtsel: Nur selten erfolgreiches Verfahren in Sorgerechtsstreitigkeiten?

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

18.10.2010

Antwort: Einstweilige Anordnung

Zu Recht weisst das OLG Stuttgart daraufhin, dass in Sorge- und Umgangsrechtsverfahren nur noch in Ausnahmefällen ein Anordnungsgrund (= dringendes Bedürfnis für ein sofortiges Einschreiten) vorliegen dürfte. mehr

Ein verbliebenes Ärgernis - Chance verpasst

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

15.10.2010

Leider hat der Gesetzgeber anlässlich der FGG-Reform ein ebenso altbekanntes wie unnötiges Ärgernis nicht beseitigt: Den Verfahrens- (Streit-) wert in Ehesachen. § 43 FamGKG lautet: mehr

Zwischen den Instanzen

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

14.10.2010

Der Antragsgegner war erstinstanzlich durch Beschluss zur Zahlung von Kindesunterhalt verpflichtet worden. Das FamG ordnete gemäß § 116 III 3 FamFG die sofortige Wirksamkeit an (nach altem Recht und Sprachgebrauch = die vorläufige Vollstreckbarkeit). mehr

Von Menschen und Möpsen

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

13.10.2010
Ein Paar hatte während des Zusammenlebens einen Hund erworben. Der Kaufpreis betrug 950 Euro.

Als sich beide  trennten, vereinbarten sie, dass der Hund unter der Woche beim Mann bleiben sollte. Am Wochenende nahm die Frau ihn zu sich. Das ging auch eine Weile gut. mehr