Veröffentlicht am 19.03.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerDass das Wort „oder“ sprachlich durchaus unterschiedliche Bedeutung haben kann, macht die Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 23.02.2012 – 10 W 97/11 – deutlich. Denn nach Abs. 2 der ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
GeschäftsreiseVergütungs- und Kostenrecht2958 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.03.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerDie Streitfrage, ob die Kosten der Einholung eines Privatgutachtens nur dann erstattungsfähig sind, wenn das Gutachten tatsächlich im Rahmen einer ex-post-Betrachtung Einfluss auf die ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ErstattungsfähigkeitPrivatgutachtenVergütungs- und Kostenrecht4256 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.03.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerDas Bundesverfassungsgericht hat sich im Beschluss vom 14.12.2011 - 1 BvR 2735/11 - mit der Frage befasst, ob dem Beschwerdeführer zu Recht Beratungshilfe geweigert worden war. Denn dieser hatte ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
BeratungshilfeBeratung durch RentenversicherungsträgerVergütungs- und Kostenrecht4491 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.03.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerWährend PKH-Antragsunterlagen in der Beschwerdeinstanz nicht mehr berücksichtigt werden können – vgl. LAG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 02.02.2012 – 6 Ta 28/12 – können in der ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
PKH-ÜberrüfungsverfahrenVergütungs- und Kostenrecht5184 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.02.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerDie in der Rechtsprechung umstrittene Frage, ob einer Partei, die zur notwendigen Wahrnehmung von Gerichts- oder Ortsterminen bezahlten Urlaub genommen hat, Verdienstausfallentschädigung nach § ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
EntschädigungTerminswahrnehmungVergütungs- und Kostenrecht10921 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.02.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerDie Regelung des § 29 Nr. 2 GKG mit der Folge, dass eine mit Prozesskostenhilfe prozessierende Partei nach einem Vergleichsabschluss mit enthaltener Kostenregelung für Gerichtskosten gegenüber ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ProzesskostenhilfeGerichtskostenÜbernahmeschuldnerVergütungs- und Kostenrecht6647 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.02.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerDas SG Kiel, kostenrechtlich auch bekannt durch das sogenannte „Kieler Kostenkästchen“, hat sich im Beschluss vom 16.02.2012 – S 21 SF 141/11 E – mit der Frage auseinander gesetzt, welche Gebühr ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Aussetzung der VollstreckungVergütungs- und Kostenrecht4974 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.02.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerIm Rahmen einer Anfechtungsklage gegen eine Prüfungsentscheidung erklärten die Parteien das Verfahren in der Hauptsache übereinstimmend für erledigt und einigten sich darüber, dass die Klägerin ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
VergleichVerwaltungsgerichtVergütungs- und Kostenrecht4601 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.02.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerDer BGH hat die unglückliche Rechtsprechung, wonach eine Terminsgebühr für eine außergerichtliche Erledigungsbesprechung nur in Verfahren entstehen kann, in denen eine mündliche Verhandlung ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
TerminsgebührErledigungsbesprechungBerufungVergütungs- und Kostenrecht7561 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.02.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerDas OLG München hat sich im Beschluss vom 12.01.2012 - 11 WF 2365/11 - mit der Frage befasst, ob ein Verzicht auf die Durchführung der Versorgungssausgleichs zur Entstehung einer Einigungsgebühr ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
EinigungsgebührVerzichtDurchführung des VersorgungsausgleichsVergütungs- und Kostenrecht6405 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.02.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerDer Beschluss LAG Schleswig-Holstein vom 2.2.2012 - 6 Ta 28/12- zeigt erneut, wie wichtig es ist, PKH-Unterlagen rechtzeitig vorzulegen. In dem der Entscheidung zu Grunde liegenden ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
MitwirkungspflichtPKH-UNterlagenVergütungs- und Kostenrecht3700 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.02.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerDer BGH hat im Beschluss vom 20.12.2011 - XI ZB 13/ 11 -erneut zu den Voraussetzungen Stellung genommen, unter denen die durch die Beauftragung eines spezialisierten auswärtigen Anwalts am ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ReisekostenSpezialanwaltVergütungs- und Kostenrecht3548 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.02.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerDas OVG Berlin-Brandenburg hat sich im Beschluss vom 9.1.2012 - OVG 2 M 30.11 mit der Frage auseinandergesetzt, ob ein in der Ukraine zugelassener Rechtsanwalt im Rahmen der Prozesskostenhilfe ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Beiordnungausländischer RechtsanwaltVergütungs- und Kostenrecht3185 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.02.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerHartnäckig an seiner Auffassung, dass der Quartalsverdienst nach § 42 Abs. 3 GKG kein Regelwert, sondern eine Obergrenze darstellt hält das LAG Rheinland-Pfalz im Beschluss vom 16.01.2012 -1 Ta ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Kündigungsschutzklage Quartalsverdienst StreitwertVergütungs- und Kostenrecht2563 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.02.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerIn Rechtsprechung und Literatur ist anerkannt, dass eine Partei die eigene Mühewaltung zur Vorbereitung und Führung eines Rechtsstreits kostenrechtlich nicht erstattet verlangen kann. Nach dem ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Kostenerstattung VerwaltungVergütungs- und Kostenrecht2522 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.01.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerWas wird aus einem Mahnverfahren, wenn der Antragsteller dieses nach Zugang des Widerspruchs des Antraggegners nicht weiter betreibt? In dem vom OLG Naumburg mit Beschluss vom 29.12.2011 – 2 W ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
WiderspruchMahnverfahrenVergütungs- und Kostenrecht4350 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.01.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerMit der Frage, ob bereits die Beantragung von Prozesskostenhilfe für einen Mehrvergleich ausreicht, um die Reduzierung der Einigungsgebühr auf 1,0 herbeizuführen, hat sich das LAG Schleswig- ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
EinigungsgebührReduzierungPKH-AntragVergütungs- und Kostenrecht4558 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.01.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerEntscheidet sich eine Partei bei einem vor einem auswärtigen Gericht zu führenden Rechtsstreit für die Beauftragung eines Unterbevollmächtigten zu der Terminswahrnehmung, so sind dessen Kosten ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
KostenerstattungUnterbevollmächtigterVergütungs- und Kostenrecht4578 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.01.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerDas OLG Hamm hat sich im Urteil vom 14.10. 2011 - I-20 U 92/10 - mit der Frage befasst, ob nach einem Stichentscheid der Rechtsschutzversicherer weitere Ablehnungsgründe „nachlegen“ kann. Nach ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
RechtsschutzversicherungStichentscheidVergütungs- und Kostenrecht4431 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.01.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerEine instruktive Anleitung, wie ein vereinbartes Zeithonorar abzurechnen ist, enthält die Entscheidung erlässt OLG Düsseldorf - Beschluss vom 6.10.2011 - I-24 U 47/11 -. Grundsätzlich gilt, dass ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Zeithonorarabrechnungformelle VoraussetzungenVergütungs- und Kostenrecht6870 Aufrufe
Seiten