Veröffentlicht am 23.04.2012 von Fabian ReinholzDas LG Hamburg hat einen Rechtsstreit zwischen der GEMA und Youtube entschieden. Das Urteil war in der Presse als Grundsatzurteil angekündigt worden. Etwas viele Vorschusslorebeeren für ein ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
StörerhaftungGEMAMusikyoutubeGewerblicher Rechtsschutz9331 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.03.2012 von Fabian ReinholzLG Düsseldorf verneint designrechtliche Ansprüche im Streit zweier Puddinghersteller. Noch vor kurzem habe ich hier im Blog auf diesen schönen Rechtsstreit hingewiesen. Die Dr. Oetker KG ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
DesignGewerblicher RechtsschutzPuddingFleckiDr. Oetker4866 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.03.2012 von Fabian ReinholzDer EuGH hat am 1.3.2012 entschieden , dass Spielpläne von Fußballligen grundsätzlich keinen Urheberschutz genießen. Der Zusammenstellung der Spielpaarungen und deren Aufteilung auf verschiedene ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
EuGHGewerblicher RechtsschutzHigh CourtDFLFußball-SpielpläneUrheberschutz6518 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.01.2012 von Fabian ReinholzDr. Oetker versucht gegen ALDI vor dem LG Düsseldorf eine einstweilige Verfügung zu erlangen. Es geht um einen Schokaldenpudding, der mit hellen Flecken versetzt ist. Dr. Oetker vertreibt so ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
DesignGewerblicher RechtsschutzGeschmacksmusterPuddingDr.OetkerFlecki5612 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.12.2011 von Fabian ReinholzAktuelle Pressemitteilung der DFL: "Vor dem Hintergrund des voraussichtlichen Inkrafttretens des neuen Glücksspielstaatsvertrages macht die DFL den rechtlichen Schutz der Spielpläne gegenüber ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
EuGHUrheberrechtGewerblicher RechtsschutzDFLSpielpläneBundesligaspielplanPremier League5620 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.12.2011 von Fabian ReinholzFür die Markenprofis nichts neues - der Gelegenheits-Markenanmelder weiss es aber womöglich noch nicht: Ab dem 1. Januar 2012 ändert sich mal wieder die Nizza-Klassifikation. Die Nizza- ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Gewerblicher RechtsschutzMarkenNizza-Klassifikation4400 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.11.2011 von Fabian ReinholzVom Kochduell zum Rechtsstreit. Wochenblatt.de berichtet über einen handfesten Streit um die Domain schuhbeck.com . Danach entscheidet das LG München kommende Woche (am Nikolaustag), wer die ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
domainNamensrechtMarkenrechtGewerblicher RechtsschutzSchuhbeckIT-RechtUrheber- und Medienrecht18834 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.11.2011 von Fabian ReinholzNoch ein kurzes Schmankerl aus vorletzter Woche: Das Hamburger Abendblatt berichtet über seltsame Vorgänge im Reich der Mitte: "In chinesischen Industriezonen entstehen Orte mit italienischen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Gewerblicher RechtsschutzParmaSchinkengeografische Herkunftsangabe8836 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.11.2011 von Fabian ReinholzEine Schauspielerin gibt dem "Stern" ein Interview. Die BILD-Zeitung zitiert längere Passagen des Interviews wörtlich. Die Schauspielerin verklagt die BILD-Zeitung auf Unterlassung. Sie ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
InterviewUrheberrechtLG BerlinGewerblicher Rechtsschutz8809 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.11.2011 von Fabian ReinholzVorweg – was ist ein Admin-C ? Das ist eine natürliche Person, die (neben dem Domaininhaber) befugt ist, verbindliche Entscheidungen über die Domain zu treffen und Zustellungen für den ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
domainBGHGewerblicher RechtsschutzAdmin-CIT-RechtUrheber- und Medienrecht12253 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.10.2011 von Fabian ReinholzNun ist es soweit. Die DENIC hat ihre Unantastbarkeit verloren. Der BGH sieht die DENIC in einem eindeutigen Fall einer rechtsverletzenden Domainregistrierung zur Löschung der Domains ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Gewerblicher RechtsschutzDomainrechtUrheber- und Medienrecht6293 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.10.2011 von Fabian ReinholzDie Brutto-Veranstaltungsfläche ist eine angemessene Grundlage für die Berechnung des GEMA-Tarifs für Open Air Veranstaltungen Rechtzeitig vor der Adventszeit legt der BGH den Betreibern von ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Gewerblicher Rechtsschutz7383 Aufrufe
Seiten