"Hartz IV" ist nicht nur für die Leistungsberechtigten ein tiefer Einschnitt gewesen, sondern auch für die Arbeitsverwaltung. Die traditionelle Aufgabenteilung zwischen der Bundesagentur für ... Weiterlesen

Bereits mehrfach hat das BAG entschieden, dass eine Vergütung sittenwidrig niedrig ist (§ 138 BGB), wenn sie zwei Drittel des nach § 612 Abs. 2 BGB üblichen Entgelts unterschreitet. Eine höhere ... Weiterlesen

Das Handelsblatt berichtet passend zur Vorweihnachtszeit über die Umfrage eines Personaldienstleistungsunternehmens unter 7.500 Büroangestellten, was sie sich von ihren Vorgesetzten wünschen. ... Weiterlesen

Zur Abwechslung mal wieder ein wenig Arbeitsrecht aus dem europäischen Ausland: Die irische Fluggesellschaft Ryanair ist nicht nur für ihre günstigen Flugpreise bekannt - sondern unter ... Weiterlesen

Der "gesetzliche Abfindungsanspruch" in Form des § 1a KSchG steht zwar inzwischen seit mehr als 10 Jahren im Gesetz. Größere praktische Bedeutung hat er bislang allerdings im Arbeitsrecht nicht ... Weiterlesen

2013 hatte das BAG in einer Reihe von Verfahren die Konsultationspflichten des Arbeitgebers vor Ausspruch einer Kündigung im Rahmen einer Massenentlassung deutlich erweitert. Der Zweite Senat ... Weiterlesen

Behinderte Menschen, die in einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfB) tätig sind (§ 136 Abs. 1 SGB IX), haben in der Regel keinen Anspruch auf den Mindestlohn nach dem MiLoG. Das hat das ... Weiterlesen

Die im Laufe dieses Jahres massiv gestiegene Zahl von Flüchtlingen bedingt einen erheblichen Mehraufwand in den Aufnahmestellen. Aus diesem Grunde hatte der Leiter des Berliner Landesamtes für ... Weiterlesen

Das ist doch einmal eine hübsche Idee: Weil der Arbeitgeber (das Land Hessen) im bestehenden Arbeitsverhältnis keinen Urlaub gewährt habe, verlangt der inzwischen aus dem Arbeitsverhältnis ... Weiterlesen

Wir erinnern uns : Der Arbeitgeber (eine Kaffeefirma) gestaltet eines seiner Verkaufsfahrzeuge um, großflächig räkeln sich nun an beiden Seiten des Autos nackte, in roten Highheels steckende ... Weiterlesen

Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung und vorab über die rechtzeitige Erhebung der Kündigungsschutzklage. Diese kann nur Erfolg haben, wenn sie innerhalb von ... Weiterlesen

Das BVerfG hat den Antrag von drei Berufsgruppen-Gewerkschaften, die Geltung des sog. Tarifeinheitsgesetzes im Wege der einstweiligen Anordnung vorerst auszusetzen, abgelehnt. Dabei hat es sich ... Weiterlesen

Zahlt der Arbeitgeber das vertraglich zugesagte Weihnachts- oder Urlaubsgeld monatlich anteilig zu je 1/12 aus, sind diese Beträge zur Erfüllung des Mindestlohnanspruchs nach dem MiLoG geeignet ... Weiterlesen

Der Arbeitgeber ist nicht verpflichtet, Raucherpausen zu vergüten; eine betriebliche Übung des Inhalts, dass Raucherpausen vergütet werden, entsteht nicht, wenn der Arbeitgeber über eine lange ... Weiterlesen

Das kommt sicher auch nicht alle Tage vor: Die Klägerin, seit immerhin 22 Jahren in dem Unternehmen beschäftigt und in der höchsten Tarifgruppe mit rund 4.800 Euro brutto monatlich eingruppiert ... Weiterlesen

Das Urteil ist zwar schon von Anfang Juli, bislang aber hier im BeckBlog noch nicht vorgestellt worden: Bei Massenentlassungen verpflichtet § 17 KSchG in Übereinstimmung mit der Richtlinie 98/59 ... Weiterlesen

Am Leipziger Platz in Berlin ist im vergangenen Jahr das Einkaufszentrum "Mall of Berlin" eröffnet worden. Das Gelände im früheren Grenzstreifen an der Berliner Mauer lag auch nach der ... Weiterlesen

Durch ein regelmäßiges, gleichförmiges und vorbehaltloses Verhalten des Arbeitgebers kann eine betriebliche Übung entstehen, die den Arbeitgeber auch für die Zukunft verpflichtet, die in der ... Weiterlesen

Mit der erstaunlichen Aussage "Die Richtlinie (scil: 2008/104/EG über Leiharbeit) sieht keine Beschränkung der Dauer der Arbeitnehmerüberlassung an die entleihenden Unternehmen vor" beabsichtigt ... Weiterlesen

Beim Arbeitsgericht Mönchengladbach ist derzeit ein Kündigungsschutzprozess der ungewöhnlicheren Art anhängig: Der Kläger ist bei einer Kaffeefirma beschäftigt. Die hatte eines ihrer Fahrzeuge ... Weiterlesen