Veröffentlicht am 25.02.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsDie Organisationsstruktur des BetrVG ist nicht immer leicht zu durchschauen. Da gibt es neben betriebsratsfähigen Betrieben auch Kleinstbetriebe, die es an sich nicht sind, aber dem " ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtBetriebsratKleinbetriebBetrieb4060 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.02.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsErstaunlich, auf was für Ideen manche Arbeitgeber kommen: Im vorformulierten Arbeitsvertrag mit einer geringfügig Beschäftigten (450-Euro-Job) aus dem Jahre 2008 hatte die Arbeitgeberin den ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtSchadensersatzUrlaubUrlaubsabgeltung6770 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.02.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsWo steht Deutschland bei den Rechten der Arbeitnehmer? Im weltweiten Vergleich sicher nicht schlecht, und erwartungsgemäß weit vor den USA. Aber in Europa? Liegen nicht nur die skandinavischen ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtMutterschutzUrlaubElternzeitEntgeltfortzahlung10153 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.02.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsDas Verfahren hatte schon in der ersten Instanz bundesweit für Schlagzeilen gesorgt: Heinz Müller, Fußballprofi beim FSV Mainz 05, hatte sich gegen die Befristung seines Arbeitsvertrages gewandt ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtBefristungMainz 05Heinz Müller5758 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.02.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsDas "Emmely"-Urteil des BAG, in dem das Gericht über die Wirksamkeit einer Kündigung wegen Unterschlagung zweier Pfandbons zu entscheiden hatte, gehört sicher zu den meist diskutierten ... Weiterlesen
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Arbeitsrechtaußerordentliche KündigungEmmelyUnterschlagungDiebstahlPfandbon3926 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.02.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsDas Urteil hatte Ende vergangener Woche auch den Weg in alle Tageszeitungen gefunden: Der Arbeitgeber darf die Internetnutzung seiner Arbeitnehmer protokollieren, auch ohne dessen Zustimmung auf ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtInternetaußerordentliche KündigungSurfen4762 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.02.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsDas Arbeitnehmerüberlassungsgesetz verbietet in seinem § 9 Nr. 2 grundsätzlich Vereinbarungen, die für den Leiharbeitnehmer für die Zeit der Überlassung an einen Entleiher schlechtere als die im ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtZeitarbeitequal payLeiharbeit2737 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.02.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsDer Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 29.1.2016 die Änderung des WissZeitVG gebilligt. Das Gesetz ermöglicht für Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen wie die Max-Planck- ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtBefristungHochschuleWissZeitVGWZVGWissZVG2660 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.02.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsDas kann vor allem in größeren Unternehmen schnell passieren: Der Arbeitgeber (vertreten durch ein Mitglied der Personalabteilung) will den Arbeitnehmer nur befristet einstellen. Noch bevor der ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtSchriftformBefristungElternzeit8860 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.02.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsDie Klägerin ist bei der Beklagten als Montagehelferin beschäftigt. Ihre Vergütung richtet sich nach Akkordsätzen. Der Grund-Stundenlohn für die Montage von 41,5 Bauteilen je 60 Minuten (100%- ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtMindestlohnAkkord5255 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.02.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsFür die soziale Rechtfertigung einer verhaltensbedingten Kündigung (§ 1 Abs. 2 KSchG) ist es regelmäßig erforderlich, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zuvor abgemahnt hat. Die aufgrund der ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtAbmahnungKündigung6265 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.02.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBis vor fünf Jahren entsprach es ständiger Rechtsprechung des BAG, dass die tarifvertragliche Altersgrenze von 60 Jahren für Piloten im Hinblick auf die Sicherheit des Luftverkehrs, zum Schutz ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtDiskriminierungAltersgrenzePiloten3113 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.12.2015 von Prof. Dr. Christian RolfsEin Trost für alle, die über Weihnachten zu viel gegessen haben und vielleicht an Silvester auch noch einmal zuschlagen wollen: Übergewicht rechtfertigt für sich allein keine Kündigung. Das hat ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtDiskriminierungKündigungEntschädigungBehinderungAdipositas4913 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.12.2015 von Prof. Dr. Christian RolfsIn vielen älteren Verträgen (Arbeits- und Tarifverträgen, Betriebsvereinbarungen) findet sich noch der Satz: "Das Arbeitsverhältnis endet mit Ablauf des Monats, in dem der Arbeitnehmer das 65. ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtAltersgrenzeBetriebsvereinbarung7423 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.12.2015 von Prof. Dr. Christian RolfsMarkus Stoffels hatte vor einem Monat hier im BeckBlog über ein Urteil des ArbG Berlin berichtet, das den Anspruch des Arbeitnehmers auf Urlaubsabgeltung (§ 7 Abs. 4 BUrlG) für vererbbar erklärt ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtUrlaubsabgeltungVererbbarkeitSurrogatstheorie7064 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.12.2015 von Prof. Dr. Christian RolfsDas, was früher mal der Weihnachtsmann war, wird jetzt AGG-konform genderneutral: http://static.nichtlustig.de/toondb/141202.html Frohe Weihnachten wünschen Markus Stoffels und Christian RolfsWeiterlesen
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ArbeitsrechtWeihnachten2945 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.12.2015 von Prof. Dr. Christian Rolfs"Die Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen auch für Zeiten vor dem Beschluss des BAG über die Tarifunfähigkeit der 'Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und ... Weiterlesen
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Arbeitsrechtequal paySozialversicherungCGZP4121 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.12.2015 von Prof. Dr. Christian RolfsZum Schluss hat es doch etwas länger gedauert, aber jetzt hat das Gesetz alle parlamentarischen Hürden genommen und bedarf nur noch der Ausfertigung durch den Bundespräsidenten: Am vergangenen ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtRentenversicherungSyndikusanwalt3011 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.12.2015 von Prof. Dr. Christian RolfsBereits mehrfach haben Markus Stoffels und ich hier im Blog ( 25.1.2014 und 28.4.2014 ) über Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dem Trinkgeld berichtet, das Toilettenbesucher eines großen ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtBetriebsratKostentragungspflichtToilettenreinigungCentrO3968 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.12.2015 von Prof. Dr. Christian RolfsDas LAG Köln hatte zu entscheiden, ob für Zeiten des Bereitschaftdienstes der Mindestlohn nach dem MiLoG zu zahlen ist. Der Kläger ist im Rettungsdienst tätig und verdient monatlich 2.680 Euro. ... Weiterlesen
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